Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Die beliebtesten Beiträge im Jahr 2015:
Auch im neuen Jahr – auf der Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2016! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Künstlerische Solidaritätsaktion mit Blockupy missfiel der Polizei
Antikapitalistische Grüße aus Stuttgart
Persönlicher Bericht von Loubna Forer - Stuttgart. Als ich am frühen Vormittag die ersten Infos in den Medien und sozialen Netzwerken über Blockupy aus Frankfurt verfolgte, entschied ich spontan, nicht wie geplant dorthin zu fahren, da ich meinen Personalausweis verloren hatte. Die Demonstranten wurden als Gewalttäter dargestellt, während die wahren Kriminellen die Eröffnung der neuen EZB und sich selbst feierten. Da entschloss ich mich zu einer Solidaritätsaktion. Ob es sich um eine … [Weiterlesen...]
Demonstration für Blockupy-Gefangenen
Polizei schikaniert Solidaritätskundgebung
Frankfurt. Rund 100 Menschen haben am 22. März 2015 im Frankfurter Stadtteil Preungesheim für die Freilassung des Studenten Fede aus London demonstriert. Dieser sitzt dort seit dem 18. März in Untersuchungshaft. Im Anschluss an die Kundgebung kesselte die Polizei rund 60 Personen an einer U-Bahn-Station ein und zwang sie ihre Personalien abzugeben. Sarah Brechtel, Sprecherin der Gruppe kritik & praxis, sieht darin den Versuch Sündenböcke für die Aktionen von Blockupy am 18. März zu … [Weiterlesen...]
In Europa müssten Menschen vor Märkten gehen
Geladene Gäste im sicheren Glashaus
Kommentar von Angela Berger - Stuttgart. Das neue EZB-Gebäude in Frankfurt wurde am Mittwoch unter starken Protesten eröffnet. Zwölf Jahre wurde an dem Prachtbau gebaut. Er kostete 1,2 Milliarden Euro - fast ein Drittel mehr als geplant. Einsam steht er in einem Stadtteil von Frankfurt und reckt sich wie ein Mittelfinger in die Luft. Die Symbolik ist nicht zu übersehen. Dazu passt, wie die Eröffnung von statten ging: Ebenso abgeschottet, im sicheren Glashaus nur für 100 geladene Gäste und … [Weiterlesen...]
Rückschau auf die Demo gegen die EU-Krisenpolitik zur EZB-Eröffnung in Frankfurt
Aufruhr und bunter Blockupy-Protest
Frankfurt. Zu teils heftigen Szenen kam es am Mittwoch, 18. März, parallel zur Eröffnung des neuen Hauptquartiers der EZB. In den frühen Morgenstunden machten sich mehrere tausend AktivistInnen aus ganz Europa in mehreren "Fingern" auf den Weg nach Frankfurt. Am Nachmittag demonstrierten über 20 000 Menschen gegen die Krisenpolitik der Zentralbank. Ihr Protest richtete sich gegen die Krisenpolitik der EZB und der Troika. Sie demonstrierten gegen die Sparpolitik in Griechenland, Spanien und … [Weiterlesen...]
Blockupy Frankfurt - Liveticker
„Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir sagen“
Frankfurt. Wir berichten fortlaufend über das Geschehen rund um die Proteste und Blockaden gegen EZB Eröffnung. Dabei wird immer die neueste Information oben stehen. Blockupy kündigte an, dass am frühen Morgen mit Sitz- und Stehblockaden, Musik, Straßentheater, Transparenten und thematischen Gegenständen die EZB blockiert werden soll. Für die AktivistInnen ist die EZB eine der wesentlichen Institutionen, die die Umsetzung der katastrophale Verarmungspolitik erzwingt. 20.45 Uhr: Wir beenden … [Weiterlesen...]
Ankündigung zu den Demonstrationen und Aktivitäten am 18. März
Blockupy 2015 – EZB Eröffnung
Frankfurt. Wenige Stunden vor dem 18. März gleicht das Areal um den Neubau der Europäischen Zentralbank einem militärischen Sperrgebiet. Unter dem Motto "18nulldrei - Ich nehm mir frei" haben mehrere Bündnisse anlässlich der Eröffnung des EZB-Neubaus europaweit zu Protesten mobilisiert. Wir sind mit einem Team von JournalistInnen vor Ort und werden am 18. März ab 6 Uhr in einem Liveticker berichten. Hier geht´s zum Liveticker! Man sieht sich... auf der Straße! ;-) … [Weiterlesen...]
In Frankfurt werden am Mittwoch über 10 000 Menschen erwartet:
Blockupy kündigt entschlossenen Protest an
Frankfurt. Die EZB plant zur Eröffnung ihres neuen Hauptgebäudes nur einen kleinen Festakt und hat bereits begonnen, sich zu verbarrikadieren. Dennoch werden am Mittwoch, 18. März, mehr als 10 000 Menschen bei mehreren Demonstrationen, Protestzügen und Kundgebungen in der Stadt erwartet. Unter dem Label M18 mobilisieren auch antiautoritäre Gruppen aus ganz Europa zu den Protesten. Gemeinsam mit dem Blockupy-Bündnis wollen sie ein "starkes Zeichen gegen die menschenverachtende Politik der … [Weiterlesen...]
Gegen Nazis und Rechte Allianzen: Tipps für einen kämpferischen März
Blockupy: „Wir tun, was wir sagen“
Stuttgart. Der Bundestag hat das Kreditprogramm für Griechenland verlängert, aber das Kürzungsdiktat bleibt: "Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung!", stellt die Blockupy-Bewegung zur Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank am 18. März in Frankfurt klar. Sie plant friedliche, aber entschiedene Aktionen - mag die Polizei auch im Vorfeld Krisenstimmung beschwören. Auch sonst gibt es in diesem Monat jede Menge wichtige Termine. Hier eine Vorschau. Nügida, SBH-Gida, Kargida: … [Weiterlesen...]
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