Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg handelte sich bereits am 5. August eine derbe Niederlage ein (siehe "Freispruch für Antifaschistin"). Nun wurde auch der nächste Vertreter der Anklagebehörde auf die Bretter geschickt: Knockout in der letzten Runde im "Ring" des Amtsgerichts in Cannstatt. Aus dem staatsanwaltschaftlichen Traum einer Geldstrafe über 5400 Euro wegen angeblich versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen wurde nichts. Der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart-Cannstatt unterlag die Staatsanwaltschaft erneut
Knockout in der letzten Runde
Journalistengewerkschaft und Politiker kritisieren Stuttgarter Polizei
Ein Angriff auf Pressevertreter ist keine Lappalie
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Bei einer AfD-Kundgebung am Samstag, 12. Mai, in Stuttgart-Feuerbach gab es Übergriffe rechter Demonstranten auf Vertreter der Medien. Politiker und die Journalistenorganisation dju in Verdi kritisieren die Öffentlichkeitsarbeit der Stuttgarter Polizei: Sie hatte den Übergriff in ihrem Pressebericht nicht erwähnt. Die Journalistengewerkschaft dju und PolitikerInnen der SPD, der Grünen, der Linken und der Piratenpartei verurteilen die Angriffe und fordern … [Weiterlesen...]
Stuttgarter protestieren in Feuerbach gegen Hetze gegen geplanten Moscheebau
Polizei riegelt AfD-Kundgebung mit Großaufgebot ab
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart-Feuerbach. Der Feuerbacher Wilhelm-Geiger-Platz glich am Samstag, 12. Mai, einem Hochsicherheitsbereich. Mehrere hundert Polizeibeamte aus mindestens vier Bundesländern wurden für diesen Tag abgestellt, um eine Kundgebung der Stuttgarter Jungen Alternativen (JA) hermetisch abzuschirmen. Unter dem Motto: "Keine Straße der AfD! Gemeinsam gegen die AfD-Demo" hatte das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts" zum Protest aufgerufen. Rund 450 DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Kritik an der Stuttgarter Versammlungsbehörde
Bündnis kündigt Protest gegen AfD-Marsch an
Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 12. Mai, zu einer antirassistischen Kundgebung in Stuttgart-Feuerbach auf. Beginn der Kundgebung soll um 12 Uhr am Wilhelm-Geiger-Platz sein. Im Anschluss soll es vor Ort Proteste gegen einen Marsch der „Jungen Alternativen“ (JA), der Jugendorganisation der AfD, geben. Diese will ab 13 Uhr in Feuerbach gegen den Neubau der DITIB-Moschee im Industriegebiet demonstrieren. „Kritik an DITIB ist nicht neu“, erklärt Dominik Schmeiser … [Weiterlesen...]
IG Metall bietet Arbeitgebern Verhandlungen am Montag an
Warnstreiks rund um die Uhr
Stuttgart. Nach Angaben der IG Metall haben in den letzten Tagen bundesweit 500 000 Beschäftigte aus knapp 280 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie mit ganztägigen Warnstreiks die Produktionen zum Erliegen gebracht. Allein am Freitag, 2. Februar, beteiligten sich demnach rund 304 000 Beschäftigte. In Stuttgart hatte die IG Metall Stuttgart die ganztägigen Warnstreiks seit Donnerstagabend ausgeweitet. Die Deutsche Presse-Agentur erfuhr nach eigenen Angaben aus Arbeitgeberkreisen, am Montag, … [Weiterlesen...]
Arbeitgeber ziehen gegen IG Metall vor Gericht
Jetzt ganztägige Warnstreiks in Stuttgart
Stuttgart. In den frühen Morgenstunden des Mittwoch, 31. Januar, schlossen sich auch die ersten Stuttgarter Betriebe den bundesweiten ganztägigen Warnstreiks der IG Metall an. Für Donnerstag und Freitag sind weitere Streiks geplant, teilt die IG Metall mit. Derweil klagt der Arbeitgeberverband Südwestmetall vor dem Stuttgarter Arbeitsgericht gegen die Gewerkschaft. Die Begründung: Die IG Metall halte an ihrer "rechtswidrigen Forderung nach einem Lohnzuschlag für bestimmte … [Weiterlesen...]
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