Bamberg. "Mindestens elf Verletzte, traumatisierte Geflüchtete, ein hoher Sachschaden – das ist die Bilanz eines vollkommen unverhältnismäßigen und brutalen Polizeieinsatzes im Anker-Zentrum Bamberg in der vergangenen Nacht. Ich fordere eine lückenlose Aufklärung dieser Polizeiaktion und ein Ende der Kriminalisierung von Schutzsuchenden", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, aktuelle Berichte über einen Polizeieinsatz im Anker-Zentrum in Bamberg. Die … [Weiterlesen...]
Linksfraktion fordert nach brutalem Polizeieinsatz in Bamberg:
Anker-Zentren abschaffen
Antifaschistisches Bündnis zeigt in Schorndorf trotz Ausgrenzung Haltung
Aufstehen gegen Rassismus
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Schorndorf. Eine Vielzahl von Organisationen rief dazu auf, am Samstag, 10. November, in Schorndorf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufzustehen. Rund 1500 Menschen folgten dem Aufruf und kamen am Vormittag auf den unteren Marktplatz. Am Rande der Veranstaltung positionierten sich ein paar AfD-Anhänger mit provokativen Flyern und stellten Plakate auf. Einer der AfD-Sympathisanten griff nach der Kamera des Journalisten und … [Weiterlesen...]
Rechte Allianz in Freiburg auf verlorenem Posten: Hetze geht in lauten antirassistischen Parolen und Gesängen unter
Starker Protest gegen rassistischen Aufmarsch
Freiburg. Dem Aufruf der Antifaschistischen Linken Freiburg (IL) und weiterer Organisationen zu den Protesten gegen einen Aufmarsch der AfD und der Jungen Alternativen in Kooperation mit dem rechten Frauenbündnis Kandel sind am Montagabend, 29. Oktober, über 2000 Menschen gefolgt. In ihrem makaberen Versuch, die Vergewaltigung an einer jungen Freiburgerin für ihre rechte Hetze zu missbrauchen, hatten die Rechten zu einer Demonstration aufgerufen. Die Vielzahl der AktivistInnen am … [Weiterlesen...]
Razzia im Flüchtlingslager Ellwangen hat juristische Folgen:
Klage gegen Polizeieinsatz
Ellwangen/Stuttgart. Alassa M. erhob im September Klage gegen das Land Baden-Württemberg wegen des Polizeieinsatzes, der am 3. Mai in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) stattfand. Mehr als 500 Polizeibeamte sollen bei diesem Großeinsatz beteiligt gewesen sein (siehe hierzu "Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir" und "Protest gegen Kriminalisierung"). Nach Angaben von Rechtsanwalt Roland Meister, der den Kläger vertritt, soll für die "Maßnahmen unmittelbaren Zwangs … [Weiterlesen...]
30 Jahre "Flüchtlinge und wir" in Herrenberg
Jubiläumsfestakt mit der „Festung Europa“
Herrenberg. Seit 1988 setzt sich der Verein „Flüchtlinge und wir e.V.“ in Herrenberg für die Belange von Flüchtlingen ein. Zum 30-jährigen Bestehen lädt die Vereinigung am Freitag, 26. Oktober, um 19 Uhr zum Jubiläumsfestakt in der Alten Turnhalle (Seestraße 31) ein. Die musikalische Umrahmung übernimmt das Gitarrenduo Carsten & Nariman. Im Foyer wird die Kunstinstallation "Festung Europa" von Peter Schmidt zu sehen sein. Der Verein will den Menschen nach dem Verlassen ihrer Heimat und … [Weiterlesen...]
Linke und Grüne: Die Stadt soll Patenschaft für Seenotrettungsschiff übernehmen
Kriegsschiff soll nicht Karlsruhe heißen
Karlsruhe. Der Karlsruher Gemeinderat stimmt am Dienstag, 23. Oktober, darüber ab, ob die Stadt erneut eine Patenschaft für eine Korvette der Bundesmarine übernimmt, es also den Namen der Fächerstadt tragen soll. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt ist strikt dagegen: "Karlsruhe will die Stadt der Menschenrechte und der Grundrechte sein. Dazu passt die Patenschaft für ein Rettungsschiff, das Menschen auf dem Mittelmeer aus Seenot rettet, aber keinesfalls ein … [Weiterlesen...]
Verdi-Bezirk Fils-Neckar-Alb wählte in Nürtingen seine ehrenamtliche Spitze
Gewerkschafter fordern sichere Häfen
Nürtingen. Jörg Wolf von der Deutsche Post wurde einstimmig als Vorsitzender des Verdi-Bezirks Fils-Neckar-Alb bestätigt. Bei der Bezirkskonferenz am Samstag, 20. Oktober, in Nürtingen wurden Angela Hauser und Ralf-Dieter Wohlfahrt ebenfalls einstimmig ins Präsidium gewählt. Verdi hat im Bezirk Fils-Neckar-Alb über 25 000 Mitglieder in den Landkreisen Esslingen, Göppingen, Reutlingen, Tübingen und Zollern-Alb, heißt es in einer Pressemitteilung der Gewerkschaft. Hanna Binder von der … [Weiterlesen...]
2000 Menschen bei antrirassistischer Demonstration in Karlsruhe
Beim Stadtfest gegen nationalistische Hetze
Karlsruhe. Parallel zu der Demonstration unter dem Motto „unteilbar“ in Berlin gingen am Samstag, 13. Oktober, auch in Karlsruhe Menschen auf die Straße. Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg zogen über 2000 Menschen durch die Straßen und protestierten gegen nationalistische und rassistische Hetze. Treffpunkt und Ort der Auftaktkundgebung war der Vorplatz vor dem Karlsruher Hauptbahnhof. Aus ganz Baden-Württemberg hatte es gemeinsame Anreisen zu der Veranstaltung … [Weiterlesen...]
Über 90 Organisationen rufen zur Protestdemonstration am Samstag in Karlsruhe auf
Gegen Rassismus und Ausgrenzung
Karlsruhe. Zur Demonstration „gegen nationalistische und rassistische Hetze“ am Samstag, 13. Oktober, in Karlsruhe rufen etwa 90 Gruppen und Organisation aus Baden-Württemberg auf. Weitere dürften mobilisieren. Bei den Kundgebungen werden VertreterInnen des Antirassistischen Netzwerks, des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg, von Gewerkschaften, ein Bundestagsabgeordneter, Geflüchtete selbst und weitere RednerInnen erwartet. Beginn ist um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz. In Baden-Württemberg … [Weiterlesen...]
Sea-Watch sticht mit Mare Jonio in See
Zivile Seenotretter trotzen der EU
Von Andreas Scheffel - Rom/Berlin. Das 37,5 m lange Schiff unter italienischer Flagge, mit dem Namen „Mare Jonio“, welches von dem zivilgesellschaftlichen Projekt "Mediterranea" in Zusammenarbeit mit Sea-Watch betrieben wird, ist heute, am 4. Oktober, in Richtung zentrales Mittelmeer aufgebrochen. Begleitet von der „Astral“ der spanischen NGO „Proactiva Open Arms“ soll die „Mare Jonio“ an der tödlichsten Grenze der Welt die zivile Seenotrettung weiterführen. Die Zahl der Todesopfer lag aufgrund … [Weiterlesen...]
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