Mannheim. Das Bündnis gegen Abschiebungen ruft für Donnerstag, 20. August, zu einer antirassistischen Kundgebung in Mannheim auf. Sie beginnt um 18 Uhr am Paradeplatz. Die Veranstalter wollen Solidarität mit Geflüchteten zeigen und zusammen mit ihnen gegen staatliche Diskriminierung und Repression protestieren. Deutschland sei der viertgrößte Waffenexporteur der Welt, das wirtschaftlich stärkste Land in Europa und beteilige sich zunehmend zusammen mit anderen Nato-Regierungen an … [Weiterlesen...]
Antirassistische Kundgebung am Donnerstag in Mannheim
Wohnungen statt Lager
Trotz Flüchtlingskrise und rechtem Terror kein politischer Aufschrei:
Die Hütte brennt, die Kanzlerin schweigt
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die Kanzlerin macht Urlaub. Das ist okay, sie fehlt ja auch keinem. Die Bundesregierung braucht keine Ansagerin, um ihre Elitenpolitik routiniert und geräuschlos abzuspulen. Als Machtpolitikerin ist Angela Merkel jedoch auch in den Ferien auf der Hut. So ließ sie zwei Dinge durchstechen, auf die sich die Medien gierig stürzten: ihren Kommentar zur "Landesverrats"-Affäre und eine Ansage zu ihren weiteren Karriereplänen. Schlimmer ist, wozu sie … [Weiterlesen...]
Kundgebung für ein humanes Bleiberecht:
Flüchtlingsschutz statt Rumgeschiebe
Stuttgart. "Humanität muss weiter Vorrang haben - Asyl ist Menschenrecht." Unter diesem Motto forderten rund 100 Menschen am Montag, 27. Juli, in Stuttgart „Flüchtlingsschutz statt Rumgeschiebe“. Anlass war ein "Flüchtlingsgipfel", zu dem die baden-württembergische Landesregierung Politiker ins Neue Schloss eingeladen hatte. "Am Ende der Kundgebung stiegen schwarze Luftballons über das Stuttgarter Schloss und zeigten symbolisch die dunklen Seiten der derzeitigen Flüchtlingspolitik", schreibt … [Weiterlesen...]
Streetparade und Rock gegen Rechts in Ludwigsburg:
Ein Flüchtlingsschicksal bewegt die Passanten
Von Julian Rettig - Ludwigsburg. Vor dem Goethe-Gymnasium in der Ludwigsburg Innenstadt stieg am Samstag, 18. Juli, das diesjährige Rock gegen Rechts. Zuvor gab es eine Streetparade. Die TeilnehmerInnen zogen durch die Stadt, tanzten sich warm und lauschten Redebeiträgen. Besonders viel Aufmerksamkeit fand der Syrer Ferman Al Kasari, der von seiner Flucht aus Kobane berichtete. Unterwegs schlossen sich auch einige PassantInnen dem Motto „gemeinsam auf die Straße!“ an. Treffpunkt für die … [Weiterlesen...]
AktivistInnen wollten eine Abschiebung verhindern:
Aufbäumen gegen Polizeigewalt
Magdeburg. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, 15. Juli, versuchten 80 MenschenrechtsaktivistInnen, die zweite Abschiebung von Adhanom Gebrehet zu verhindern. Sie scheiterten jedoch an massiver Polizeigewalt. Aufgrund der Dublin-III-Verordnung sollte Adhanom nach Italien abgeschoben werden. Er braucht jedoch dringend medizinische Versorgung, die voraussichtlich in Italien nicht gewährleistet werden kann. Nach Aussage von PRO ASYL sind "die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Italien … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern menschliche Flüchtlingspolitik:
Krieg und Fanatismus bekämpfen
Müllheim. Unpassend zum Beginn der Demonstration des Friedensrats Markgräflerland für eine menschliche Flüchtlingspolitik am Samstag, 18. Juli, durch Müllheim setzte der Regen ein. Trotzdem beteiligten sich 100 Menschen, unter ihnen zahlreiche Flüchtlinge, um öffentlich einzutreten für ein humanitäres Bleiberecht. Anne-Katrin Vetter vom Friedensrat führte am Flüchtlingswohnheim aus, dass nicht die Flüchtlinge zu bekämpfen seien, sondern die Fluchtursachen: Hunger, Krieg, Fanatismus, … [Weiterlesen...]
Demonstration in Müllheim für Bleiberecht statt Abschiebung:
In Südbaden aktiv für Flüchtlinge
Müllheim. Der Friedensrat Markgräflerland ruft zusammen mit dem Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung, dem DGB Markgräflerland und dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg für Samstag, 18. Juli, zu einer Demonstration auf. Sie beginnt mit einer Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Gästehaus Bauer am Bahnhof in Müllheim. Nach der Demonstration durch Müllheim gibt es um 11.00 Uhr auf dem Markgräfler Platz weitere Reden, Musik und Platz zum gegenseitigen Kennenlernen. „Eine Politik, die es zulässt, … [Weiterlesen...]
Auch in Frankfurt wird der Toten des Mittelmeers gedacht:
Symbolisches Grab im Bankenviertel
Frankfurt. Die Toten des Mittelmeers - jetzt auch in Frankfurt: Mitten auf der Kreuzung der Karlstraße und der Mainzer Landstraße erinnert ein Grab an die Opfer der europäischen Abschottungspolitik. Unbekannte haben Erde aufgeschüttet und das symbolische Grab mit einer roten Lampe geschmückt. "RIP Lampedusa" und "Refugees Freedom" steht auf dem Holzkreuz mitten im finanziellen Zentrum Frankfurts - dort, wo die großen Banken ihren Sitz haben. Ähnliche Aktionen gab es bereits in andere Städten … [Weiterlesen...]
Symbolische Gräber gegen die Flüchtlingspolitik der EU:
Die Toten vom Mittelmeer an Donau, Neckar und Rhein
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Ulm/Karlsruhe/Stuttgart. In Anlehnung an die Aktion des „Zentrums für Politische Schönheit“ in Berlin, haben AktivistInnen in der Nacht vom 29. auf 30. Juni am Donauufer in Ulm sieben symbolische Gräber ausgehoben. Ähnliche Aktionen gab es in Karlsruhe und Stuttgart. Die Aktivistinnen protestierten damit gegen die Flüchtlingspolitik Europas und gegen rassistische Bürgerinitiativen, die gegen Geflüchtete vorgehen - aktuell in Freital, Lübeck oder … [Weiterlesen...]
Berliner "Marsch der Entschlossenen" mit 5000 Menschen:
Reichstags-Wiese wird zum Friedhof
Text und Bilder von Malte Dörge - Berlin. Das Zentrum für Politische Schönheit, eine Gruppe von Künstlern, rief am Sonntag, 21. Juni, zum „Marsch der Entschlossenen“ auf. Rund 5000 Menschen zogen von Unter den Linden zum Berliner Reichstagsgebäude und in Richtung Kanzleramt, um unter dem Motto "Die Toten kommen" auf die Abschottung Europas und die verfehlte Flüchtlingspolitik aufmerksam machen. Während der Abschlusskundgebung begannen mehrere AktivistInnen, den Bauzaun zu öffnen, mit dem die … [Weiterlesen...]
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