Von Tom Guerrero - Ludwigshafen/Rhein. Nachdem bekannt wurde, dass Altbundeskanzler Helmut Kohl den rechtspopulistischen und in weiten Kreisen als anti-demokratisch empfundenen ungarischen Staatschef Viktor Orban in sein privates Domizil nach Ludwigshafen/Rhein eingeladen hat, formiert sich ein Gegenprotest. Es wurde eine Kundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet. Die Ankunft Orbans in der Marbacher Straße in Ludwigshafen-Oggersheim wird am 19. April zwischen 10 und 14 Uhr erwartet. … [Weiterlesen...]
Protest gegen den Besuch des ungarischen Staatspräsidenten in Ludwigshafen
„Stacheldraht-Orban“ ist nicht willkommen
Kundgebung gegen den "Dritten Weg" in Deizisau bei Stuttgart:
Neonazis die Tour vermasselt
Von unseren ReporterInnen - Deizisau. Über hundert NazigegnerInnen verhinderten am Dienstagabend, 16. Februar, dass Anhänger der rechtsextremistischen Kleinpartei "Der dritte Weg" eine Gemeinderatssitzung in der schwäbischen Kleinstadt Deizisau stören konnten. Die Gemeinde erteilte den Rechten präventiv einen Platzverweis, weil sie mit Randale rechnete. Mit Ausnahme einiger vorausgeschickter Frauen, die mit Sticheleien zu provozieren versuchten, hielten sie sich an das Aufenthaltsverbot auf … [Weiterlesen...]
Ein Film dokumentiert die unmenschlichen Verhältnisse in den Camps:
Flüchtlingshelfer auf der Balkanroute
Interview von Tape Lago - Wuppertal. Im Sommer 2015 machten sich immer mehr Geflüchtete auf dem Weg, um auf der sogenannten Balkanroute nach Nord- und Westeuropa zu gelangen. In derselben Zeit organisierten sich AktivistInnen und FlüchtlingshelferInnen aus Deutschland, um sie zu unterstützen. Einige von ihnen sind AktivistInnen der Initiative „Cars of Hope Wuppertal“. René Schuijlenburg hat einen Dokumentarfilm über die Arbeit der Initiative und die Situation der Flüchtlinge an den EU-Grenzen … [Weiterlesen...]
Turbulenter Infoabend über die aktuelle Sicherheitslage:
Pforzheim braucht keine Bürgerwehr
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Pforzheim. Gegen gezielt geschürte Vorurteile helfen Fakten meist wenig. Das zeigte sich einmal mehr bei einem städtischen Informationsabend über die Sicherheits- und Kriminalitätslage in Pforzheim am Freitag, 12. Februar. Es kamen etwa 400 Interessierte ins örtliche Congress Centrum CCP - unter ihnen auch 30 bis 40 Russlanddeutsche, dazu Anhänger der rechten Hooligan-Gruppe Berserker Pforzheim und stadtbekannte Parteigänger der NPD. Die "Pforzheimer … [Weiterlesen...]
Nächtliche Kundgebung in Tübingen für Bleiberecht:
Mahnwache gegen Abschiebung
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. An die 150 Männer, Frauen und Kinder protestierten am Mittwoch, 27. Januar, in den späten Abendstunden in Tübingen mit Plakaten, Fahnen und Transparenten gegen die wöchentlichen Sammelabschiebungen aus Baden-Württemberg vor allem in Balkanländer. Zu der Kundgebung neben der Kreissporthalle, die derzeit als Unterkunft für Flüchtlinge dient, hatten unter anderem Unterstützerkreise aufgerufen. Sie wenden sich gegen eine Unterscheidung in "gute und schlechte" … [Weiterlesen...]
Merkel zu Besuch in Wildbad Kreuth:
Die Kluft zwischen CDU und CSU wird größer
Wildbad Kreuth. Die rund 100 Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion, mit denen Merkel fast zwei Stunden hinter verschlossenen Türen sprach, waren wenig begeistert. Sie wollten der Kanzlerin sagen, dass es so mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht weitergehen könne und schnell eine Obergrenze notwendig sei. Gastgeber und Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer verlangte "nationale Lösungen" und entgegnete Bundeskanzlerin Merkel: "Wir sind der Auffassung, dass wir nicht viel Zeit haben, da wir in … [Weiterlesen...]
Hänsel: Reichtum umverteilen statt Stimmung gegen Flüchtlinge machen
Palmer spielt AfD in die Hände
Tübingen. ,,Mit seiner Forderung, die EU-Außengrenzen zu schließen und militärisch gegen Flüchtlinge zu sichern, bricht der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer mit jeglichem Grundsatz der Genfer Flüchtlingskonvention." Das sagt Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Tübingen. ,,Und was soll diese Forderung konkret bedeuten? Will Boris Palmer an den Grenzen auf Flüchtlinge schießen lassen? Palmer greift hiermit auch frontal geltendes Asylrecht an, sowie Schutz vor Verfolgung und … [Weiterlesen...]
Berliner Aktionsgruppe wirft der Politik die Ausgrenzung Geflüchteter vor:
Plakate gegen schärferes Asylrecht
Berlin. Aktivistinnen und Aktivisten der „Gruppe Kunst-Krawall gegen Nationalismus und Ausgrenzung" (gkkgn) haben in Berlin-Neukölln mit einer Plakataktion an Bushaltestellen am Hermannplatz und in der Pannierstraße ihre Kritik am politischen Umgang mit den flüchtenden Menschen sichtbar gemacht. Der Bundestag und der Bundesrat hatten zum zweiten Mal in nur zwei Monaten schärferen Asylgesetzen zugestimmt. Sie werden am 1. November in Kraft treten. "Mit der aktuellen Asylgesetzverschärfung … [Weiterlesen...]
Karlsruher Bündnis demonstriert Solidarität mit Geflüchteten:
Refugees fordern Abschiebestopp
Karlsruhe. „Stoppt die Abschiebungen und die Diskriminierung von Geflüchteten!“ Für diese Forderung demonstrierten am Samstag, 19. September, in Karlsruhe rund 300 Männer und Frauen, die sich gegen Rassismus engagieren. Aufgerufen hatte die Karlsruher Refugee-Community. Sie setzt sich seit vergangenem Jahr für die Rechte von Flüchtlingen ein. Die DemonstrantInnen zogen laut und entschlossen durch die Innenstadt. Mit Fahnen und Transparenten hatten sich viele bereits ab 12.30 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
Auf dem Münchner Hauptbahnhof kamen die letzen Tage immer mehr Flüchtlinge an:
Am Ende einer Odyssee
Von Leonhard Simon - München. Mit lautem Quietschen stoppt der Zug, leise zischen die Türen. Kaum dass die ersten herausstolpern, ertönt ein lautes Knipsen ungezählter Kameras. Grelles Licht, verunsichert steigen die ersten aus, Baby auf dem Arm, eine kleine Plastiktüte in der Hand. Frauen mit dicken Bäuchen, schwanger, alte Menschen auf Krücken, Jugendliche, Kinder. Schon werden sie bestürmt, verzweifelt suchen Mikros nach Menschen, die ein paar Brocken Englisch sprechen können. Szenen der … [Weiterlesen...]
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