Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Zeitgleich zu einer Sitzung des Petitionsausschusses im Landtag gab das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg am Donnerstag, 11. Juli, eine Pressekonferenz, um über die Vorfälle im Abschiebegefängnis Pforzheim Anfang Mai (siehe Absatz "Demonstration zum Abschiebegefängnis") zu berichten. Das Netzwerk wirft den verantwortlichen Institutionen Intransparenz über die Bedingungen im Gefängnis und gezielte Vertuschung der Vorfälle vor. Auf der … [Weiterlesen...]
Antirassistisches Netzwerk erhebt in Stuttgart Vorwürfe gegen Behörden
Baden-Württemberg schiebt Menschenrechte ab
Überprüfung des Polizeieinsatzes gegen Insassen gefordert
Blackbox Abschiebegefängnis Pforzheim
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg forderte am Donnerstag, 6. Juni, vor dem Landtag in Stuttgart Aufklärung über den Polizeieinsatz am 11. Mai 2019 im Abschiebegefängnis in Pforzheim. Im Nachgang einer Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis waren Einsatzkräfte der Polizei und der Gefängnisverwaltung gegen die Insassen vorgegangen. Seán McGinley vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg beklagte, die Gefängnisleitung agiere ohne Kontrolle. … [Weiterlesen...]
Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ in Stuttgart:
Protest gegen Krieg und Vertreibung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. "Für eine Welt, in der niemand fliehen muss" - das war das Motto einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 15. Dezember, in Stuttgart. Die Lautenschlagerstraße füllte sich als Treffpunkt zunächst nur zögerlich. Doch beim Zug durch die Stadt zählte die mit starken Kräften vertretene Polizei in der Bolzstraße bereits 700 TeilnehmerInnen. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz waren es nach unserer Zählung etwa 900. Schon zuvor hatte sich die … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen Krieg und Rassismus am Samstag in Stuttgart
Für eine Welt, in der niemand fliehen muss
Stuttgart. Über 30 Organisationen rufen für Samstag, 15. Dezember, zu einer Demonstration „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss“ in Stuttgart auf. Die Organisatoren erwarten um die 400 AktivistInnen und Geflüchtete aus Stuttgart und Umgebung, um gegen Krieg, Aufrüstung und Rassismus zu demonstrieren. Beginn ist um 13 Uhr in der Lautenschlagerstraße. „Mit der Demonstration wollen wir deutlich machen, dass nicht migrierte oder geflüchtete Menschen das Problem sind, sondern eine Politik, … [Weiterlesen...]
Engagierte in Baden-Württemberg fordern Rückhalt von der Bundesregierung
Kein Rollback in der Flüchtlingspolitik
Stuttgart. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hat einen offenen Brief "Wir Ehrenamtliche fordern: Kein Rollback in der Flüchtlingspolitik!" an alle baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD verschickt. Er ist an die neue Bundesregierung gerichtet und von 5400 Engagierten und über 40 Initiativen unterzeichnet. Sie finden viele Punkte des aktuellen Koalitionsvertrags ernüchternd und haben Angst, dass ihre Arbeit durch politische Entscheidungen weiter erschwert wird … [Weiterlesen...]
13. Gedenkdemonstration an Oury Jalloh in Dessau:
Über 5000 Menschen fordern Aufklärung
Von Tape Lago – Dessau. Zur 13. Gedenkdemonstration an Oury Jalloh hatten die OrganisatorInnen 2000 TeilnehmerInnen in der Dessauer Innenstadt erwartet. Doch am Sonntag, 7. Januar, kamen über 5000 Menschen. Sie forderten von Polizei und Justiz, den Todesfall des Asylbewerbers aus Sierra Leone, der vor 13 Jahren in einer Polizeizelle verbrannte, endlich aufzuklären. Aufgerufen hatte die "Initiative in Gedenken an Oury Jalloh". Die Reihe der traditionellen Gedenkdemonstrationen, die im Jahr 2005 … [Weiterlesen...]
Space-Demonstration in Heidelberg für Freiheit und gleiche Rechte Geflüchteter:
Kein Mensch kann illegal sein
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Heidelberg. Es war ein heißer Tag, die Atmosphäre jedoch gelassen und entspannt: Etwa 150 Menschen demonstrierten am Samstag, 27. Mai, in Heidelberg für „Freiheit und gleiche Rechte für Geflüchtete und alle Unterdrückten“. Zu der Demo aufgerufen hatte die Space Initiative Heidelberg. Eine Besonderheit war, dass die Reden zum Auftakt auf dem Friedrich-Ebert-Platz und bei der Schlusskundgebung am Uniplatz in mehreren Sprachen gehalten wurden. Die … [Weiterlesen...]
Am Samstag ist in Pforzheim breiter Protest gegen die Asylpolitik zu erwarten:
Landesweite Demo gegen Abschiebegefängnis
Pforzheim. Etwa 50 Organisationen, unter ihnen der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, rufen für Samstag, 13. Mai, zu einer Demonstration in Pforzheim gegen das Landesabschiebegefängnis von Baden-Württemberg auf. Beginn ist um 13 Uhr am Waisenhausplatz. Hintergrund sind auch das geplante Gesetz „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, das Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan, die Sammelabschiebungen nach Afghanistan, die Dublin-Abschiebungen und das geplante Dublin IV-Abkommen sowie … [Weiterlesen...]
Flüchtlingshelfer und Betroffene kritisieren Druck auf abgelehnte Asylsuchende:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Christian Ratz – Mannheim. Ist Afghanistan sicher genug, um Flüchtende aus Deutschland auszuweisen? Flüchtende wie ehrenamtliche Helfer sind verunsichert, seit die Bundesregierung zunehmend Herkunftsländer als sicher einstuft, um abgelehnte Asylantragsteller auch in Kriegsgebiete und Krisenregionen schicken zu können - etwa nach Afghanistan oder in Länder auf dem Balkan und in der Maghreb-Region. Wir befragten Experten und Beteiligte zur aktuellen Lage. Die Unterteilung in sichere und … [Weiterlesen...]
Tausende beim Afrikanischen Kulturfest in Frankfurt gegen Rassismus und rechte Gewalt:
Umjubelter Auftritt von Wiyaala und Irie Révoltés
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole wurde am Samstag und Sonntag, 18. und 19. Juni, das 11. Afrikanische Kulturfest auf dem Gelände des Rebstockparks gefeiert. Unter dem Motto „Humanität statt Populismus“ wollten der Veranstalter „Afrika Kulturprojekte“ ein starkes Zeichen gegen den Populismus von rechts, Rassismus, Diskriminierung, Neokolonialismus und rechte Gewalt setzen. Das Festival war eine Begegnung von Kultur, Kunst, Menschen und Politik. Mehr als 4000 Menschen besuchten … [Weiterlesen...]
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