Von František Matouš - Lörrach. Die Welle der Demonstrationen für Demokratie und gegen AfD und Faschismus hat auch den äußersten Zipfel Deutschlands im Süd-Westen Lörrach erreicht. Am Samstag, 27. Januar, demonstrierten annähernd 4000 Menschen gegen den zunehmenden Rechtstrend. Symbolisch fünf vor zwölf versammelten sich wesentlich mehr als die erwarteten tausend Menschen vor dem Lörracher Rathaus zu einer Kundgebung. Aufgerufen dazu hat ein breit aufgestelltes Organisationskomitee aus … [Weiterlesen...]
Mehrere tausend Menschen kamen zu einer Kundgebung gegen die AfD
Auch Lörrach wendet sich gegen Rechts
DemonstrantInnen fordern in Heilbronn eine Änderung des baden-württembergischen Landtagswahlgesetzes
Unterschriftensammeln in einer Pandemie nicht verantwortbar
Heilbronn. VertreterInnen des Kreisverbands der Linken Heilbronn-Unterland machten am Donnerstag, 5. November, mit einer Demonstration auf Probleme beim Sammeln erforderlicher Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl 2021 in Coronazeiten aufmerksam. Die Linke, die Partei "Die Partei", die Piratenpartei, die ÖDP und der Landesverband der Freien Wähler (FWV) klagen wegen dieser Probleme beim Verfassungsgerichtshof gegen das Landtagswahlgesetz. Sie fordern dessen Anpassung an die … [Weiterlesen...]
Kleine Parteien klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Demokratische Wahlen auch in Corona-Zeiten ermöglichen
Stuttgart. Die Linke, die Freien Wähler, die Piratenpartei, die Partei und die ÖDP klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften während der Corona-Pandemie und fordern eine Abänderung des Landtagswahlgesetzes. Sie erklären auf ihrer Landespressekonferenz in Stuttgart am Montag, 2. November, dass das Sammeln von Unterstützungsunterschriften in der bisherigen Form in Pandemiezeiten unzumutbar und eine demokratische Wahl im nächsten Jahr unter diesen Umständen nicht möglich … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
Die Kundgebung von Freien Wählern, FDP und CDU stieß nur auf geringes Interesse
Wieder zwei Pro-Diesel-Demos in Stuttgart
Von Sahra Barkini und Wolfgang Weichert - Stuttgart. Erneut gingen am Samstag, 16. März, in Stuttgart Pro-Diesel-DemonstrantInnen auf die Straße. Den Auftakt machte am frühen Nachmittag ein Zusammenschluss von Freien Wählern, FDP und CDU. Sie hielten eine Kundgebung auf dem Schlossplatz ab. Allerdings fiel die Resonanz mit etwa 100 ZuhörerInnen vor dem Kundgebungs-LKW gering aus. Eine Stunde später veranstaltete Ioannis Sakkaros am Neckartor seine inzwischen 10. Demonstration gegen das … [Weiterlesen...]
Verhaltene Resonanz auf Diesel- und Gelbwesten-Demos
Demomarathon in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Der Diesel bewegte am Samstag, 9. Februar, in Stuttgart BürgerInnen und Politiker. Jedoch kann es offenbar nicht zu einer Massenbewegung werden, wenn man Ressourcen und Potenzial auseinander reißt. Zwei Demos zu einem Thema an einem Samstag in Stuttgart - das konnte nicht gut gehen. Das scheinen aber nicht alle Beteiligten zu begreifen: Die AfD will erneut auf den Diesel-Demo-Zug aufspringen. Sie veranstaltet am Samstag, 16. Februar, erneut eine Kundgebung auf … [Weiterlesen...]
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