Stuttgart. Verteidigungsminister der sogenannten Anti-IS-Koalition trafen sich am Mittwoch, 4. Mai, in Stuttgart. Ihr Treffen "setzt auf Eskalation gegenüber Russland statt Kooperation und Entspannung", kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Heike Hänsel. Diese Politik schwäche die Aussicht auf Erfolg bei den Friedensverhandlungen in Syrien und schade Europa. Die Warnungen des neuen Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa und des US-Kommandos in Europa … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) fordert Vertrauensbildung gegenüber Russland:
Abrüstung statt Drohgebärden
Friedensaktivistin demonstriert trotz Platzverweis vor Africom in Stuttgart:
Ziviler Ungehorsam gegen Drohnenkrieg
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor der Kommandozentrale AFRICOM in Stuttgart gab es am Dienstagmorgen, 19. April, eine Mahnwache gegen die Steuerung von Drohnenangriffen. AktivistInnen von CODEPINK und der DFG-VK hatten die Aktion vor den Kelley Barracks im Osten Möhringens im Zug einer Tour durch Deutschland organisiert. Dabei kam es zu einer Festnahme. Ein amerikanischer Soldat nahm die Aktivistin Elsa Rassbach bei dem Versuch fest, einen offenen Brief an den General des Africa Command … [Weiterlesen...]
Mannheimer Ostermaschierer fordern Herausgabe:
Die Coleman-Barracks friedlich nutzen
Von Tom Guerrero – Mannheim. Wie vielerorts im Bundesgebiet gab es am Samstag, 26. März, in Mannheim einen Ostermarsch. In seinem Mittelpunkt stand die Forderung, die Coleman-Barracks nicht länger militärisch zu nutzen. Eingeladen hatten das Friedensplenum Mannheim und die Deutsche Friedensgesellschaft. Nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und SWR-Fernsehen nahmen rund 150 Menschen teil. Vertreter des Veranstalters und Redner zahlreicher anderer Organisationen füllten das Programm der … [Weiterlesen...]
Ostermarsch in Stuttgart mit rund 1500 TeilnehmerInnen:
Auf der Straße gegen Terror und Krieg
Von Meide Wolt und Anne Hilger - Stuttgart. Es war der erste sonnige Frühlingstag des Jahres in Stuttgart. Kunden und Spaziergänger drängten sich am Samstag, 26. März, in Geschäften und Straßencafés. Doch am Ostermarsch beteiligten sich trotz Terror, Krieg und Flucht nur etwa 1500 Menschen und damit weniger als erwartet. Bei der Auftaktkundgebung beim Karrierecenter der Bundeswehr und beim Abschluss auf dem Schlossplatz kritisierten die RednerInnen vor allem die Auslandseinsätze der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Ostermarsch beginnt bei Bundeswehr-Karrierecenter:
Die Fluchtursache Krieg bekämpfen!
Stuttgart. "Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!" - das sind die zentralen Forderungen des Ostermarschs am Karsamstag, 26. März, in Stuttgart. Beginn ist um 12 Uhr beim "Karrierecenter" der Bundeswehr in der Heilbronner Straße 188. Bei der Schlusskundgebung um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz sprechen unter anderem Vertreter des Friedensratschlags, der IG Metall und des DIDF. Am Vortag, dem Karfreitag, gibt es eine Auftaktaktion vor dem AFRICOM in der Plieninger … [Weiterlesen...]
Tausende in München auf der Straße gegen die Politik der Nato:
Die Siko nahezu umzingelt
Von unseren ReporterInnen - München. 4000 waren es nach Angaben der Veranstalter, 3000 laut Polizei: Die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration am Samstag, 13. Februar, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München hielt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Gemessen an den weltpolitischen Bedrohungen war der Zulauf eher gering. Armut, Flucht, Erdogans Krieg gegen die Kurden, die Eskalation in Syrien und eine neue Konfrontation mit Russland waren die beherrschenden Themen. Für all … [Weiterlesen...]
Demo gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München:
Ohne Gerechtigkeit kein Frieden
München. Aufrüstung und Krieg beenden, Nato abschaffen, Frieden durch Gerechtigkeit herstellen, Flüchtlinge aufnehmen: Das sind die Forderungen und Themen der Demonstration gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar, in München. Sie beginnt um 13 Uhr am Stachus auf dem Karlsplatz. Die Schlusskundgebung ist für 15 Uhr auf dem Marienplatz geplant. "Gegen Aufrüstung und Krieg – Nato abschaffen, No Justice - No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden, Bleiberecht für … [Weiterlesen...]
83 Prozent der Bevölkerung sind gegen Rüstungsexport:
Große Mehrheit will keinen Waffenhandel
Stuttgart. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ sieht Rückenwind für die Forderung nach einer Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz. Auf die Frage: „Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?“ antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein‘! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid von Mitte Januar 2016. "Das ist ein Auftrag an die … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis gegen Rechtsrutsch in Europa:
Basel zeigt Haltung
Von Franziska Stier - Basel. Rund 1500 Menschen demonstrierten am Freitag, 2. Oktober, in Basel für eine verantwortungsvolle und offene Schweiz. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Sozialdemokratischer Partei SP, Gewerkschaften, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen. Es hatte sich auf Initiative der Jusos gebildet. Auch die radikale Linke beteiligte sich an der Demonstration, um ein starkes Zeichen gegen den Rechtsrutsch in Europa zu setzen. Bei der Parolenfassung der … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke): Baden-Württemberg hat besondere Verantwortung
Waffenexporte sofort verbieten
Stuttgart. Die Stuttgarter und Ulmer Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Waffenhersteller Carl Walther. Die Firma steht in Verdacht, illegal Waffen nach Kolumbien geliefert zu haben. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel hält es nicht für möglich, Rüstungsexporte wirksam zu kontrollieren. Sie fordert, sie sofort generell zu verbieten - auch vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die ihre Herkunftsregion wegen Kriegen verlassen mussten. „Die zahlreichen Fälle von … [Weiterlesen...]
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