Von unserer Redaktion - Mannheim. Anfang August wollte die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut in die Türkei einreisen, um Verwandte zu besuchen. Es folgte eine mehrstündige Haft aus fadenscheinigen Gründen. Die Deutsche Botschaft in Ankara und das Konsulat in Antalya schalteten sich ebenso ein wie deutsche PolitikerInnen. Nach einigen Stunden war Akbulut wieder frei. Doch die Inhaftierung und die Umstände, die zu ihr geführt haben, werfen Fragen auf. Die Beobachter News … [Weiterlesen...]
Die Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut im Gespräch mit den Beobachter News über ihre Festnahme in der Türkei
Sie lässt sich nicht einschüchtern
Janine Wissler, Bundesvorsitzende der Linken, machte Wahlkampf in Stuttgart
Der Kern bleibt soziale Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Linke rief am Donnerstag, 14. September, zu einer Wahlkampfveranstaltung in Stuttgart auf. Unter dem Motto "Zeit zu handeln! Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit" sprachen die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin Janine Wissler, die Mannheimer Kandidatin auf Listenplatz 2 Gökay Akbulut, der Stuttgarter Kandidat auf Listenplatz 1 und frühere Bundesvorsitzende der Partei Bernd Riexinger und Johanna Tiarks. Moderiert wurde die Kundgebung auf … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergischen Spitzenkandidaten der Linken gehen auf Tour durchs Land
„Sozial und klimagerecht“
Stuttgart/Wiesloch. Die baden-württembergischen Spitzenkandidaten der Linken zur Bundestagswahl Bernd Riexinger und Gökay Akbulut sind auf einer Tour durchs Land. Vom 10. bis zum 24. September sind sie täglich an mehreren Orten zu hören. Unter dem Motto "Zeit zu handeln – sozial und klimagerecht" fahren sie von Calw über Stuttgart nach Tauberbischofsheim. Mit dabei sind auch die jeweiligen Kandidierenden vor Ort. Am Donnerstag, 14. September, sind Riexinger und Akbulut ab 13.30 Uhr auch … [Weiterlesen...]
Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestiert gegen HeidelbergCement
Mit einbetonierten Füßen
Heidelberg. Das klimaaktivistische Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestierte seit Freitagmorgen (7. August), 6 Uhr, mit zivilem Ungehorsam gegen das Unternehmen HeidelbergCement. Vor dem Gebäude der Hauptzentrale hatten sich AktivistInnen die Füße einbetoniert. Andere bestiegen die Vordächer. Einen Tag lang sollte der Haupteingang des Gebäudes blockiert werden, um auf die Klimakrise und auf das neokoloniale Handeln HeidelbergCements hinzuweisen. Gegen Mittag war Schluss. Die Polizei löste die … [Weiterlesen...]
Gökay Akbulut sprach in Ulm über Rassismus und rechten Terror gegen Zuwanderer und Antifaschisten
Die Diskriminierung hat Tradition
Von Sandy Uhl – Ulm. Rund 35 Personen kamen am Freitag, 24. Juli, auf Einladung der Linken zu einem Vortrag von Gökay Akbulat und der anschließenden Diskussion über Rassismus, Migration und Integration. Akbulut ist Bundestagsabgeordnete der Linken und migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie hatte am Dienstag, 21. Juli, eine Morddrohung per E-Mail erhalten - unterzeichnet mit „NSU 2.0“. Einschüchtern lassen will sie sich nicht, doch die Anspannung war ihr anzumerken. Zu dem Abend … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten über 2000 Menschen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien
Polizei kesselt Erdogan-Kritiker ein und stellt sie an die Wand
Von Sahra Barkini – Stuttgart. Seit Wochen protestieren Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands, Europas und der Welt täglich gegen den türkischen Angriffskrieg auf Rojava. So auch am Samstag, 19. Oktober, in Stuttgart. Den Veranstaltern zufolge beteiligten sich 2000 Menschen an der Demonstration durch die Innenstadt. Den türkischen Angriff auf Nordsyrien können und wollen die DemonstrantInnen nicht hinnehmen. Sie protestieren auf Stuttgarts Straßen. Denn beim türkischen Angriff ganz … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete aus Karlsruhe und Mannheim fordern Aufklärung nach Tod im Ärmelkanal
Asylrecht treibt Menschen in Verzweiflung
Mannheim/Karlsruhe. In Belgien wurde die Leiche eines irakischen Geflüchteten am Strand angespült. Dieser hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt und sollte sich bei den Karlsruher Behörden einfinden, woraufhin er offensichtlich versuchte, nach England zu schwimmen. "Das deutsche Asylrecht treibt die Menschen in die Verzweiflung", monieren die Bundestagsabgeordneten der Linken Gökay Akbulut (Mannheim) und Michel Brandt (Karlsruhe). "Selbst an der engsten Stelle des Ärmelkanals … [Weiterlesen...]
Nach der Teilnahme an Fridays for Future-Demonstration in Mannheim:
Bußgeld wegen politischem Engagement
Mannheim/Karlsruhe. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat bestätigt, dass an vier Mannheimer Familien Bußgeldbescheide über 88,50 Euro für "unentschuldigtes Fernbleiben" vom Unterricht gegangen sind. Den vier Schülerinnen und Schülern des Geschwister Scholl Gymnasiums wird vorgeworfen, am 24. Mai von zwei Schulstunden fern geblieben zu sein. Sie hätten an der Fridays for Future-Demonstration teilgenommen, der wöchentlichen Klimaschutzdemo. Bisher gibt es derartige Bußgeldbescheide lediglich in … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Journalistengewerkschaft und Politiker kritisieren Stuttgarter Polizei
Ein Angriff auf Pressevertreter ist keine Lappalie
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Bei einer AfD-Kundgebung am Samstag, 12. Mai, in Stuttgart-Feuerbach gab es Übergriffe rechter Demonstranten auf Vertreter der Medien. Politiker und die Journalistenorganisation dju in Verdi kritisieren die Öffentlichkeitsarbeit der Stuttgarter Polizei: Sie hatte den Übergriff in ihrem Pressebericht nicht erwähnt. Die Journalistengewerkschaft dju und PolitikerInnen der SPD, der Grünen, der Linken und der Piratenpartei verurteilen die Angriffe und fordern … [Weiterlesen...]
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