Kommentar von Anne Hilger - Bonn. Die SPD hat sich in die Sackgasse manövriert. Man kann nur den Kopf darüber schütteln, wie tumb sie sich von CDU/CSU und einflussreichen Medien in eine ausweglose Situation dirigieren ließ. Nach der Wahl die großspurige Ankündigung von Martin Schulz, in die Opposition und niemals in ein Kabinett Merkel zu gehen. Jetzt die weinerliche Bitte an die Genossen, ihn als Juniorpartner in Richtung Große Koalition stolpern zu lassen. "Schulz warnt SPD vor Absturz bei … [Weiterlesen...]
Der Parteitag muss den Mut finden, GroKo-Verhandlungen abzulehnen
Die SPD kann nur noch die Flucht nach vorn antreten
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
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