Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nachdem der Organisator der Querdenken711-Demonstrationen seinen Rückzug erklärt hatte, versuchte der Landtagsabgeordnete und Ex-Stadtrat Heinrich Fiechtner (früher AfD, inzwischen fraktionslos) in dessen Fußstapfen zu treten. Die Premiere am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, fiel dann aber fast sprichwörtlich ins Wasser. Nur etwa 40 KundgebungsteilnehmerInnen, unter ihnen Stefan Räpple ("Ex-AfD"*) und Bernd Klingler (BZS23), lauschten Fiechtner auf dem kleinen … [Weiterlesen...]
Fiechtners Aufruf findet wenig Resonanz / DGB demonstriert in Stuttgart für Grundrechte
Trübe Aussichten für Wasen-Demo
Wo ist die Grenze bei der Einschränkung der Grundrechte?
Ja, Corona bedroht uns alle, aber …
Gastkommentar von Holger Heim - Ja, das Corona-Virus bedroht Kranke, Alte und Schwache besonders. Ja, eine ungebremste Verbreitung bringt die medizinischen Kapazitäten an die Grenze. Ja, die Maßnahmen die ergriffen wurden, halte ich für geeignet, den exponentiellen Anstieg der Infizierten-Zahlen zu verlangsamen. Aber... ... bisher dachte ich, wir leben in einem Staat, in dem sich die Gesetze aus der Verfassung, unserem Grundgesetz ableiten und der Staat sich selbst an Recht und Gesetz … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
Nach dem G20-Gipfel: Die "Extremistendatei" gibt es offenbar schon
Mit Fake-News gegen das Grundgesetz
Kommentar von Franziska Stier - Hamburg. Das Portal G20-Doku berichtete - Stand 20. Juli - von rund 90 Fällen von Grundrechtsverletzungen und 450 Hinweisen während des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg. Doch der Persilschein des Regierenden Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) für die Beamten, es habe keine Polizeigewalt gegeben, bleibt bestehen. Auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) ergriff Partei für Vorgänge, die man nur als Grundrechtsverletzungen bewerten kann. In … [Weiterlesen...]
Göppingen - Wohlfühlort für Neonazis
Was dürfen sich Faschisten noch alles erlauben?
Kommentar von Alfred Denzinger - Göppingen. Ein vorläufiger Höhepunkt des Göppinger Neonazi-Terrors wurde mit der Morddrohung vom 6. Februar erreicht (wir berichteten). Leider wird das nicht der letzte Akt dieser Faschistenbande gewesen sein. Warum eigentlich nicht? Seit Jahren brodelt die braune Suppe in und um Göppingen. Immer mal wieder drohte die Nazibrühe überzukochen. Aber immer wieder wurde das Problem klein geredet. . OB Till - der aufrechte Kämpfer gegen Extremismus Ganz vorne … [Weiterlesen...]
Folge uns!