Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 60 Menschen versammelten sich am Samstag, 27. Februar, zu einer antimilitaristischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "KSK abschaffen". Dazu aufgerufen hatten unter anderem das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), der Stuttgarter Kreisverband der Linken und die Informationsstelle Militarisierung IMI. Die Kundgebung befasste sich mit etlichen Skandalen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung in Stuttgart wurde die Auflösung der skandalumwitterten Bundeswehr-Eliteeinheit gefordert
Beim KSK hilft auch kein eiserner Besen
Eine Kundgebung in Karlsruhe forderte „Rechte Strukturen aufdecken und zerschlagen! #Polizeiproblem“
Protest gegen extrem Rechte bei der Polizei
Von Simon Lange – Karlsruhe. 120 AntifaschistInnen folgten am Freitag, 4. Dezember, dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT) Karlsruhe zu einer Kundgebung vor dem Polizeirevier am Karlsruher Marktplatz. Anlass war das Auffliegen einer Polizeichatgruppe der Bereitschaftspolizei Bruchsal Anfang der Woche. Von den 17 beschuldigten PolizistInnen arbeiten einige mittlerweile im Streifendienst in Revieren in Pforzheim, Mannheim und Karlsruhe. Die in Karlsruhe eingesetzten BeamtInnen … [Weiterlesen...]
Aus Sicht der Roten Hilfe liegt ein repressives Jahr hinter uns
Auch 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat?
Göttingen. Geht es im Jahr 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat? Diese Frage stellt die Rote Hilfe e.V. in einer aktuellen Pressemitteilung. Aus Sicht des Vereins liegt ein repressives Jahr hinter uns, das von massiven Einschränkungen elementarer Grundrechte, einschneidenden Maßnahmen gegen politische Betätigungsmöglichkeiten und staatlichen Angriffen gegen linke Bewegungen geprägt gewesen sei. Die Meinungs- und Pressefreiheit sei in vielfältiger Weise verletzt worden. Dies reiche vom … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde nach dem Mord an Walter Lübcke auch die Rolle der Behörden thematisiert
Spontan gegen den Naziterror
Stuttgart. Nach dem Mord an Walter Lübcke (CDU) folgten rund 60 Menschen am Mittwoch, 19. Juni, einem spontanen Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS). Sie versammelten sich auf dem Marienplatz. Die AktivistInnen wandten sich in Redebeiträgen und mit einem kleinen Straßentheater gegen den Naziterror und seine staatlichen Helfer. Janka Kluge von der VVN-BdA und Redner der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und des AABS beleuchteten verschiedene … [Weiterlesen...]
Neue Studie „Der Hannibal-Komplex“ veröffentlicht
Rechtes Netzwerk in Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten
Tübingen. Am 12. Juni 2019 weitete sich der Skandal um das militante, rechte „Prepper“-Netzwerk in Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten aus: Drei ehemalige und ein aktiver Beamter des Sondereinsatzkommandos Mecklenburg-Vorpommern sind festgenommen worden. Sie sollen den „Preppern“ Dienstmunition überlassen haben. Nach mehrmonatiger Recherche veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) am 13. Juni eine Studie zum rechten Netzwerk um „Hannibal“. Die Studie ist unter … [Weiterlesen...]
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