Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Drei Wochen nach den großen und überaus gut besuchten „Black Lives Matter“-Demos erfolgte am Samstag, 27. Juni, in Karlsruhe auf dem Stephanplatz die Reaktion aus der rechtsextremen Szene in Form einer Kundgebung. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten etwa 500 Personen. Es wirkte fast wie ein Déjàvu. Absperrgitter, die den Platz entzweien, ein gigantisches Polizeiaufgebot von mehreren hundert Beamten, Sprechchöre und Transparente. Man hätte meinen können, … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen Neonazi-Kundgebung in Karlsruhe
Protest gegen „All lives matter“
Stuttgarter GewerkschafterInnen zeigen klare Kante gegen Rechts
Gegen den Anschlag aufs Willi-Bleicher-Haus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Freitag, 5. Juni, setzten GewerkschafterInnen ein Zeichen der Solidarität vor dem Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Anlass der Kundgebung war eine Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hatte am 30. Mai ein Transparent auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses angebracht, außerdem Bengalos gezündet und Kunstblut versprüht (siehe "DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus"). Aus diesem Grund war … [Weiterlesen...]
Zur ersten Kundgebung des Krisenbündnisses Stuttgart kamen etwa 400 Menschen
Nicht auf unserem Rücken
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das neu gegründete "Krisenbündnis Stuttgart" hielt am Samstag, 30. Mai, seine erste Kundgebung ab. Unter dem Motto "Ihre Krise ... Nicht auf unserem Rücken" versammelten sich etwa 400 Menschen im oberen Schlossgarten. Neben Redebeiträgen gab es auch Musik von der Ska Band "No sports". Nach der Kundgebung solidarisierten sich die TeilnehmerInnen mit dem DGB Stuttgart. Am Samstagvormittag hatten AktivistInnen der Identitären Bewegung (IB) ein Transparent am Balkon … [Weiterlesen...]
Nach dem neonazistischen Angriff auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus ruft der DGB zur Kundgebung:
„Klare Kante gegen Rechts!“
Stuttgart. Das Vordach des Willi-Bleicher-Gewerkschaftshauses wurde am Samstag, 30. Mai, gegen 11 Uhr von der neonazistischen "Identitären Bewegung" besetzt, ein Transparent entrollt sowie vor dem Gewerkschaftshaus und auf dem Vordach pyrotechnisches Feuer entzündet (wir berichteten). Als Antwort auf diese neonazistische Provokation ruft der DGB am Freitag, 5. Juni, zu einer Kundgebung auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz des Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße 20 … [Weiterlesen...]
Identitäre Bewegung schickt in Stuttgart ihre "Kindergartentruppe" ins Gewerkschaftshaus
DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus
Stuttgart. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben. Martin Kunzmann, Vorsitzender DGB Baden-Württemberg: „Das ist ein feiger, hinterhältiger Anschlag, den der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung Michael Stürzenbergers gegen Protestierende durch
Sicherheitskräfte ermöglichen islamfeindliche Hetze in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ausgerechnet am 9. November, 81 Jahre nach der Pogromnacht und den Anschlägen auf die Synagogen in Deutschland, steht morgens um 11 Uhr Michael Stürzenberger auf dem Kronprinzplatz in Stuttgart. Er hetzt nicht gegen das Judentum, sondern sein Gegner ist mal wieder der Islam. Also steht er da und lässt seiner Hetze über mehrere Stunden freien Lauf - beschützt durch Hamburger Gitter und eine Polizei, die rigoros gegen Protestierende vorgeht. Auf den aufgereiten … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
Polizist will Angeklagten an schwarzer Jacke, grauem T-Shirt und Sonnenbrille erkannt haben
Polizei wird gewalttätig, Antifaschist verurteilt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Kandel/Wörth. Es ging heftig her am 7. April 2018. Die Polizei demonstrierte ihr Gewaltmonopol über die Grenze des Üblichen hinaus. Im Wörther Bahnhof kam es zu schweren Übergriffen von vermummten Polizeibeamten auf anreisende DemonstrantInnen in einer "Reichsbahn" (Versprecher des Staatsanwalts vor Gericht - er meinte wohl Regionalbahn). Die etwa 150 AntifaschistInnen im Zug wollten ins südpfälzische Kandel, um dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. … [Weiterlesen...]
„Chemnitz ist überall“: "Aufstehen"-Demonstration am Freitag in Ulm
Ein Zeichen gegen Rassismus
Ulm. Die Linksjugend Solid Ulm ruft mit weiteren UnterstützerInnen für Freitag, 7. September, zu einer Demonstration gegen Rassismus auf. Anlass sind die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz in den letzten Tagen. In Ulm soll ein Zeichen gegen Fremdenhass und für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gesetzt werden. Unter dem Motto „Chemnitz ist überall“ beginnt um 18 Uhr eine Kundgebung am Berblinger Brunnen in der Ulmer Fußgängerzone. Im Anschluss ist eine Demonstration … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
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