Karlsruhe/Pforzheim. Wie von AntifaschistInnen befürchtet, hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe einem Eilantrag des in Teilen als rechtsextrem eingestuften Vereins „Ein Herz für Deutschland“ stattgegeben und das von der Stadt Pforzheim verhängte Verbot der sogenannten „Fackelmahnwache“ auf dem Wartberg am 75. Gedenktag der Bombardierung Pforzheims am morgigen 23. Februar aufgehoben. Die Stadt Pforzheim wird nun unmittelbar Widerspruch gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim … [Weiterlesen...]
Stadt Pforzheim kündigt Widerspruch beim Verwaltungsgerichtshof an
Verwaltungsgericht hebt Verbot der „Fackelmahnwache“ der Neonazis auf
AntifaschistInnen mobilisieren weiter für ihren Protest gegen den Naziaufmarsch
Stadt Pforzheim verbietet rechtsextreme Fackelmahnwache
Pforzheim. Nachdem das Bundesinnenministerium die Polizeipräsenz in ganz Deutschland erhöht hat, sieht auch die Stadt Pforzheim für den Gedenktag am 23. Februar eine veränderte Lage und untersagt die sogenannte „Fackelmahnwache“ des Freundeskreises „Ein Herz für Deutschland“ am kommenden Sonntag. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung vom 21. Februar mit. Ob die Veranstaltung der Neonazis auf dem Wartberg wirklich nicht stattfindet, ist noch nicht sicher. Die Veranstalter der … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Bündnis ruft zum Protest gegen die Fackelmahnwache der Neonazis in Pforzheim auf:
„Nicht lange fackeln, weil’s notwendig ist“
Pforzheim. Das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ will am Sonntag, 23. Februar, in Pforzheim gegen eine angekündigte Mahnwache von Neonazis auf dem Wartberg protestieren. Deren Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg. Die antifaschistische Demonstration soll um 18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof starten – Ziel ist der Wartberg. Für den 23. Februar plant der rechtsradikale bis offen faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ wie schon in den vergangenen … [Weiterlesen...]
Nach gefährlicher Körperverletzung auf einer Demonstration in Kandel:
Neonazi zu Haft verurteilt
Von Lotta Thalmann - Kandel. Der Neonazi Thorsten Alexander U. wurde am 4. Februar vom Amtsgericht wegen gefährlicher Körperverletzung zu 15 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich erhielt der Verurteilte die Auflage, 1600 Euro an den pfälzischen Verein der Jugendrechtspflege zu überweisen. Der Verurteilte hatte am 3. März 2018 an einer rechtsnationalistischen Demonstration teilgenommen. Er griff aus dem Demozug heraus die Polizei an, … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung Michael Stürzenbergers gegen Protestierende durch
Sicherheitskräfte ermöglichen islamfeindliche Hetze in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ausgerechnet am 9. November, 81 Jahre nach der Pogromnacht und den Anschlägen auf die Synagogen in Deutschland, steht morgens um 11 Uhr Michael Stürzenberger auf dem Kronprinzplatz in Stuttgart. Er hetzt nicht gegen das Judentum, sondern sein Gegner ist mal wieder der Islam. Also steht er da und lässt seiner Hetze über mehrere Stunden freien Lauf - beschützt durch Hamburger Gitter und eine Polizei, die rigoros gegen Protestierende vorgeht. Auf den aufgereiten … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
Ein Anwalt hatte in Karlsruhe einen Teilnehmer geschlagen und muss Geldstrafe zahlen
Störer der Seebrücke-Demo verurteilt
Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Gut ein Jahr nach einer rechten Störaktion bei einer Seebrücken-Demo in Karlsruhe (wir berichteten) stand einer der Störer nun vor dem Karlsruher Amtsgericht. Nach einem turbulenten Prozess erhielt der Angeklagte eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen von jeweils 200 Euro. Mit einigen Minuten Verspätung begann die Verhandlung vor einem restlos gefüllten Zuschauerraum. Viele der damals bei der Demo Anwesenden hatten großes Interesse am Ausgang des Verfahrens und … [Weiterlesen...]
Rechte Allianz in Freiburg auf verlorenem Posten: Hetze geht in lauten antirassistischen Parolen und Gesängen unter
Starker Protest gegen rassistischen Aufmarsch
Freiburg. Dem Aufruf der Antifaschistischen Linken Freiburg (IL) und weiterer Organisationen zu den Protesten gegen einen Aufmarsch der AfD und der Jungen Alternativen in Kooperation mit dem rechten Frauenbündnis Kandel sind am Montagabend, 29. Oktober, über 2000 Menschen gefolgt. In ihrem makaberen Versuch, die Vergewaltigung an einer jungen Freiburgerin für ihre rechte Hetze zu missbrauchen, hatten die Rechten zu einer Demonstration aufgerufen. Die Vielzahl der AktivistInnen am … [Weiterlesen...]
Musikalische Großdemonstration gegen Hass und rechte Hetze in Frankfurt:
8000 auf der Straße gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Mainmetropole demonstrierten am Samstag, 13. Oktober, tausende Menschen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa. Zu der Demonstration, die bei der Bevölkerung in der Stadt gut ankam, hatte das Bündnis „#wirsindmehr Frankfurt“ aufgerufen. Dem Veranstalter zufolge beteiligten sich 8000 Menschen an der musikalischen Großdemonstration. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und sprach von 3000 TeilnehmerInnen. Am früheren Nachmittag … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Neonazis und "besorgte Bürger" in Köln
Protest gegen rechten Feigenblatt-Klüngel
Von unseren ReporterInnen - Köln. Am Rand des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln gab es auch Protest gegen rechte Propaganda und Hetze. Am Nachmittag des 29. September hatten sich etwa 80 rechte DemonstrantInnen aus dem Umfeld des "Begleitschutzes Köln" auf dem Breslauer Platz versammelt. Ihnen standen nach Angaben der Veranstalter etwa 700 GegendemonstrantInnen auf einer Kundgebung von "Köln gegen Rechts" gegenüber. Die genaue Zahl der protestierenden … [Weiterlesen...]
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