Offenburg. Für Freiheit und Toleranz steht Offenburg. Die Organisation „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ in Offenburg ruft für Montag, 1. Oktober, zum Protest gegen Ralf Özkara, den Kandidaten der AfD zur Oberbürgermeisterwahl, auf. Die AfD will mit Unterstützung ihres Bundessprechers Prof. Jörg Meuthen in der Reithalle für Özkara werben, das Bündnis mit Unterstützung aller demokratischen Offenburger dagegen demonstrieren. Treffpunkt zum Protest ist um 17 Uhr am Busbahnhof. Der … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Kandidat Ralf Özkara und Jörg Meuthen in Offenburg
Rechtspopulist will OB werden
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
„Chemnitz ist überall“: "Aufstehen"-Demonstration am Freitag in Ulm
Ein Zeichen gegen Rassismus
Ulm. Die Linksjugend Solid Ulm ruft mit weiteren UnterstützerInnen für Freitag, 7. September, zu einer Demonstration gegen Rassismus auf. Anlass sind die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz in den letzten Tagen. In Ulm soll ein Zeichen gegen Fremdenhass und für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gesetzt werden. Unter dem Motto „Chemnitz ist überall“ beginnt um 18 Uhr eine Kundgebung am Berblinger Brunnen in der Ulmer Fußgängerzone. Im Anschluss ist eine Demonstration … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Rechte Propaganda-Schau beim „Nabada“ in Ulm verhindert
Identitäre scheitern mit Banner-Aktion
Von unserer Redaktion - Ulm. Mehrere Menschen haben am Schwörmontag in Ulm eine Banner-Aktion der Identitären Bewegung verhindert. Das Banner sollte am 23. Juli an einer Eisenbahnbrücke aufgehängt werden. Es wurde von der Polizei beschlagnahmt. Die Polizei stellte Personalien fest - wohl überwiegend von Personen, die aus ihrer Sicht links aussahen. Tausende Menschen strömen am Schwörmontag in Ulm an die Donau, um am traditionellen "Nabada" teilzunehmen - ob als Zuschauer oder aktiv zu Wasser. … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm lässt die Identitäre Bewegung gewähren
Rechte Propaganda aus dem Liegestuhl
Von Sandy Uhl – Ulm. Die Identitäre Bewegung Schwaben hatten am Samstag, 16 Juni, in der Ulmer Fußgängerzone einen Info-Stand mit „Ballermann-Charakter“ aufgebaut. Bis zu 25 AktivistInnen der rechtsradikalen Vereinigung waren im Einsatz. Unter ihnen auch ein Aktivist, gegen den eine aktuelle Strafanzeige wegen einem Angriff auf einen Pressevertreter läuft. Im Rahmen des „Festival Contre Le Racisme“ fand zur selben Zeit, knapp zweihundert Meter entfernt, das „Klangkost Fest“ statt - ein Fest, … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rassismus hängt in Offenburg Hetzplakate ab
Identitäre Bewegung scheitert erneut
Offenburg. Erneut ist die sogenannte Identitäre Bewegung am Samstag, 12. Mai, damit gescheitert, den öffentlichen Raum rund um den Wochenmarkt in Offenburg zu erobern. Nur 30 Minuten lang hingen rund 60 Plakate mit ausländerfeindlicher Hetze in der Stadtmitte und an den Straßen am Messekreisel. Dann begann das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, sie gemeinsam mit Mitarbeitern der Stadt abzuhängen. Am Ende landeten die Plakate auf dem Polizeirevier in Offenburg. Dort wird jetzt geprüft, ob … [Weiterlesen...]
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