Berlin. Vor zwei Jahren verbot das Bundesinnenministerium die Internetplattform linksunten.indymedia. Drei Berliner AutorInnen erhielten im März Post. Sie bekamen eine Anklage wegen angeblicher Unterstützung des angeblichen Vereins linksunten.indymedia und angeblicher Verwendung dessen vermeintlichen Kennzeichens zur Stellungnahme zugestellt. Ihnen fehle jegliches Unrechtsbewusstsein, untermauerten Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze nun in einer Pressemitteilung: Sie … [Weiterlesen...]
Beschuldigte Autoren bleiben dabei: Linksunten.indymedia war kein Verein
Angeklagte ohne Unrechtsbewusstsein
In Stuttgart wird am Samstag über die Bedeutung linksradikaler Medien diskutiert
Indymedia per Vereinsrecht ausgeschaltet
Stuttgart. Im August 2017 verbot das Bundesinnenministerium die Plattform Indymedia linksunten. Wegen der hohen Hürden des Presserechts nutzte das Innenministerium dazu das Vereinsrecht. Es erklärte einige Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins "Indymedia linksunten" und das Autonome Zentrum KTS (Kulturtreff in Selbstverwaltung) Freiburg zum "Vereinsheim". Rechtsanwälte und Betroffene berichten am Samstag, 24. Februar, von 18 Uhr an über das Geschehen und seine Folgen. Das … [Weiterlesen...]
Über 800 Menschen in Freiburg für die Pressefreiheit auf der Straße:
Gegen das Verbot von „linksunten.Indymedia“
Von Tape Lago – Freiburg. „Wir sind alle linksunten.indymedia – Finger weg von unserer Presse-Pressefreiheit statt Polizeistaat“. Mit dieser Botschaft demonstrierten am Samstag, 9. September, unangemeldet mehr als 800 Menschen in der Freiburger Innenstadt für die Pressefreiheit und gegen das Verbot des Internetportals „linksunten.indymedia“. Das „rechtswidrige Verbot“, so einige DemonstrantInnen, sei Teil "staatlicher Repression“ gegen linke Medien und JournalistInnen. Die Polizei war vor … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart - Internationale Demo in Freiburg angekündigt
Solidarität mit indymedia.linksunten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Freiburg. Das schlechte Wetter hielt rund 100 Menschen nicht davon ab, gegen das Verbot der Internetplattform "indymedia.linksunten" zu protestieren. Sie versammelten sich am Donnerstag, 31. August, auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Aufgerufen hatte die Rote Hilfe Stuttgart. Die RednerInnen erklärten ihre Solidarität mit den kriminalisierten Betreibern der Plattform und betonten: "Wir sind alle linksunten". Für Samstag, 9. September, ist eine internationale … [Weiterlesen...]
Protest gegen Verbot von "linksunten.indymedia" in Tübingen
International ein bedenkliches Signal
Tübingen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirkte am Dienstagvormittag, 29. August, an einem „Blaulichtgipfel: Für Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum“ mit, einer Wahlkampfveranstaltung der CDU im Tübinger Sparkassen Carré. Linke AktivistInnen nahmen dies zum Anlass, mit einem Transparent ihren Protest gegen das Verbot des linken Onlineportals "linksunten.indymedia" zum Ausdruck zu bringen. De Maizière hatte das Verbot der Medienplattform am vergangenen Freitag bekanntgegeben. … [Weiterlesen...]
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