Heidelberg/Mannheim. In der Heidelberger Friedrich-Ebert-Gedenkstätte wird aktuell eine Wanderausstellung des niedersächsischen Polizeimuseums gezeigt. Diese setzt sich sehr unkritisch mit der Rolle der Polizei in der Weimarer Republik auseinander. Eine Podiumsdiskussion mit dem Titel: "Wer schützt die Demokratie – Wer schützt die Polizei?" nahmen am Donnerstag, 27. April, AktivistInnen zum Anlass, die unkritisch Haltung der Ausstellung zu hinterfragen und zu kritisieren. Aber offenbar ist … [Weiterlesen...]
Protest gegen Podiumsdiskussion endet in Heidelberg mit Polizeigewalt / Demo in Mannheim angekündigt
Kritik scheinbar nicht erwünscht
Rüder Einsatz gegen Protestaktionen bei der Automobilmesse IAA
Polizeigewalt in München
Von Paul Linker - München. Es war ein ganz besonderes Spektakel, welches da Mitte September in München über die Bühne ging: die "IAA-Mobility". Wie schon 2019 in Frankfurt, haben nach der letztjährigen Coronapause der IAA nun auch im beschaulichen München zehntausende KlimaaktivistInnen und UmweltschützerInnen gegen die kapitalistischen Greenwashing-Versuche der Automobilindustrie engagiert und kämpferisch protestiert. Die Verantwortlichen dieses SUV-Events sahen sich trotz ihrer Versuche, … [Weiterlesen...]
Bei den Protesten gegen die A 100 in Berlin gab es auch Anzeigen gegen JournalistInnen
Polizei behindert Presse massiv bei ihrer Arbeit
Berlin. Journalistinnen und Journalisten, die am Samstag, 5. Juni, über Protestaktionen von A 100-Gegnern in Neukölln und Treptow berichten wollten, sind in den frühen Morgenstunden massiv von Berliner und Bundes-Polizei bei ihrer Arbeit behindert worden. Nach Angaben von Renate Gensch, der Landesvorsitzenden der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg, wurden zwölf JournalistInnen von der Polizei teilweise eingekesselt, in Gewahrsam genommen und … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen Neonazi-Kundgebung in Karlsruhe
Protest gegen „All lives matter“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Drei Wochen nach den großen und überaus gut besuchten „Black Lives Matter“-Demos erfolgte am Samstag, 27. Juni, in Karlsruhe auf dem Stephanplatz die Reaktion aus der rechtsextremen Szene in Form einer Kundgebung. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten etwa 500 Personen. Es wirkte fast wie ein Déjàvu. Absperrgitter, die den Platz entzweien, ein gigantisches Polizeiaufgebot von mehreren hundert Beamten, Sprechchöre und Transparente. Man hätte meinen können, … [Weiterlesen...]
Rechtswidriger Gebührenbescheid nach Brückenbesetzung in Heilbronn aufgehoben
Nach Castor-Protest im Polizeikäfig
Von Paul Linker - Neckarwestheim. Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren fand der brandgefährliche Neckar-Castor-Transport statt. Dagegen gab es breiten Widerstand. Im Zug einer Brückenbesetzung hagelte es Platzverweise, an die sich ein Aktivist nicht hielt. Er wurde in Gewahrsam genommen und zu einem Bußgeld verurteilt. Außerdem erhielt er von den Einsatzkräften einen Gebührenbescheid, gegen den er Einspruch einlegte. Nun, nach zwei Jahren, bekam er ausweislich eines "Abhilfebescheids" zu seiner … [Weiterlesen...]
Stuttgarter protestieren in Feuerbach gegen Hetze gegen geplanten Moscheebau
Polizei riegelt AfD-Kundgebung mit Großaufgebot ab
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart-Feuerbach. Der Feuerbacher Wilhelm-Geiger-Platz glich am Samstag, 12. Mai, einem Hochsicherheitsbereich. Mehrere hundert Polizeibeamte aus mindestens vier Bundesländern wurden für diesen Tag abgestellt, um eine Kundgebung der Stuttgarter Jungen Alternativen (JA) hermetisch abzuschirmen. Unter dem Motto: "Keine Straße der AfD! Gemeinsam gegen die AfD-Demo" hatte das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts" zum Protest aufgerufen. Rund 450 DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe demonstrierten über 450 Menschen gegen Angriff der Türkei auf Afrin
Festnahmen bei Kurden-Demo
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Über 450 Menschen demonstrierten am Mittwochabend, 24. Januar, in Karlsruhe gegen den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete. Die Stimmung war kämpferisch und hitzig. Die Polizei nahm fünf Teilnehmer der Demonstration fest. Der Einsatzleiter drohte den Demo-Organisatoren, er könne diese Demonstrationen in Zukunft nicht mehr zulassen, wenn von Kurden eine solche Aggression und Gewalt ausginge. Die Auftaktkundgebung startete gegen 17.30 Uhr mit einer … [Weiterlesen...]
Der Protest gegen den Gipfel war weit mehr als angeblicher "Linksterrorismus":
Hunderte Nadelstiche gegen G20
Kommentar von Franziska Stier – Hamburg. Gipfelproteste stehen in der Tradition globalisierungskritischer Bewegungen. In Zeiten von TTIP und TISA, zunehmendem Rassismus, Hungertoten, Krieg, dem „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, den Toten im Mittelmeer – man könnte Unzähliges ergänzen – ist nur wenig nötiger als entschlossener politischer Widerstand. Doch nach den Ereignissen in Hamburg gehen Intention und Vielfalt des Protests in den Medien und im politischen Diskurs unter. Die … [Weiterlesen...]
Leider dominieren in den Medien-Berichten über die Proteste gegen G 20 die Bilder der Gewalt und Zerstörung im Schanzenviertel
Starkes Zeichen für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Hamburg. Es war fröhlich, bunt und laut: 76 000 Gipfel-GegnerInnen zogen nach Angaben der Veranstalter am Samstag, 8. Juli, bei der Demo "Grenzenlose Solidarität statt G 20" durch Hamburgs Innenstadt. Sie kritisierten ungerechte Strukturen des Welthandels und die Ausbeutung der Länder des Südens, den zögerlichen Kampf der Industriestaaten gegen den Klimawandel, das Elend in der Dritten Welt. Es war ein machtvolles Zeichen. Die von der Polizei angegebene … [Weiterlesen...]
Vom Anti-Atom-Protest direkt in Polizeigewahrsam
Castor to Hell
Von Michael Janker - Neckarwestheim. Am Mittwoch, 28. Juni, lief der erste von mindestens fünf Castortransporten von Obrigheim nach Neckarwestheim. Über den Wahnsinn und die Gefahren der Atomenergie ist schon mehr als genug gesagt worden. Scheinbar gibt es aber noch viel gefährlichere Dinge, als drei munter vor sich hin strahlende Castoren, die aus reiner Profitgier auf einem altersschwachen Schiff über den kleinen Neckar geschippert werden. Aus Sicht unseres auf Kapitalinteressen und Repression … [Weiterlesen...]
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