Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Die Linke präsentierte sich im Berliner Kosmos als Kraft für Soziales und Abrüstung
An der Seite von Mietern und Pflegekräften
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Beim Singen klappt's mit der Harmonie. Das zeigte die Linke bei "Bella Ciao" in der Fassung Dieter Dehms zum Ausklang des Jahresauftakts ihrer Bundestagsfraktion. Zuvor hatte sich die Linke zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor vollem Haus im Berliner "Kosmos" fast drei Stunden lang als Kraft für sozialen Zusammenhalt und Abrüstung mit historischem Bewusstsein präsentiert. Die Gewerkschafterin Ariane Raad berichtete über die … [Weiterlesen...]
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
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