Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der bislang größte Prozess gegen Kleinwaffenexporte des Waffenherstellers Heckler & Koch aus Oberndorf startete am Dienstag, 15. Mai, vor dem Stuttgarter Landgericht. Dem Waffenhersteller wird vorgeworfen, bei Waffenlieferungen nach Mexiko gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Nach einem Bericht des Magazins „Report Mainz“, dem der interne Bericht eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorliegt, soll der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart begann der Prozess um Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
Bestechungsvorwürfe gegen Politiker
Protestierende zeigten in München aus Solidarität verbotene kurdische Symbole
Protest gegen Siko im Schneetreiben
Von unseren ReporterInnen - München. Während Staats-Chefs, Militärpolitiker und bis zu 50 Rüstungslobbyisten zum 54. Mal im Bayerischen Hof tagten, protestierte das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Samstag, 17. Februar, mit gut 4500 Anhängern bei winterlicher Witterung in München. Das Motto der Demonstration durch die Innenstadt war "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" TeilnehmerInnen zeigten Symbole der kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ und der … [Weiterlesen...]
Beim Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz droht Streit um kurdische Symbole
Frieden statt Aufrüstung
München. Die 54. so genannte NATO-Sicherheitskonferenz von Staatenlenkern, Militärpolitikern und Rüstungslobbyisten im Bayerischen Hof in München hat begonnen. Ein Bündnis von rund 100 Organisationen ruft unter dem Motto "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" für Samstag, 17. Februar, zum Protest auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Stachus/Karlsplatz. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz spricht unter andrem Jürgen Grässlin. Von 14 Uhr an soll der Tagungsort mit … [Weiterlesen...]
Ostermarschierer warnen im Südwesten vor Kriegsgefahr und Hochrüstung:
In brenzliger Lage entschieden für Frieden
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart/Müllheim. Erfolg oder Misserfolg? Das ist eine Frage des Blickwinkels. Weit mehr Menschen als im Vorjahr protestierten bei den diesjährigen Ostermärschen in Baden-Württemberg gegen Krieg und Militarisierung - aber längst nicht so viele, wie angesichts der gefährlichen Weltlage zu erwarten war. Unter die knapp 2500 Ostermarschierer in Stuttgart mischte sich mit der "Deutschen Mitte" auch eine rechte Gruppierung. Mannheim: Gegen Coleman-Barracks … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Demo, Kundgebung und Friedensgala am Samstag in Stuttgart:
Aktionstag gegen die Kriegspolitik
Stuttgart. "Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen! Stoppt die deutsche Kriegspolitik." Diese Forderung erhebt ein Bündnis von Friedensinitiativen, Parteien und gewerkschaftlichen Gruppen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" ruft es für Samstag, 10. Dezember - am Internationalen Tag der Menschenrechte - in Stuttgart zum Protest gegen die deutschen Auslandseinsätze auf. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr in der Lautenschlagerstraße beim Hauptbahnhof. Um 15 Uhr … [Weiterlesen...]
Dem Träger des Stuttgarter Friedenspreises droht eine Haftstrafe
Jürgen Grässlin kommt nach Fellbach
Fellbach. Der diesjährige Grimme-Preisträger Jürgen Grässlin kommt am Donnerstag, 1. September nach Fellbach. Auf Einladung des DGB-Fellbach wird er bei der diesjährigen Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion zum Antikriegstag um 18 Uhr am Friedensbaum sprechen. Der Kundgebungsplatz befindet sich zwischen der Schwabenlandhalle und dem Gebäude Schillerstraße 26. Das Orfeo-Kino (Butterstr. 1, Fellbach-Schmiden) zeigt um 20 Uhr zusammen mit dem DGB den Film "Meister des Todes". Der Film ist "ein … [Weiterlesen...]
83 Prozent der Bevölkerung sind gegen Rüstungsexport:
Große Mehrheit will keinen Waffenhandel
Stuttgart. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ sieht Rückenwind für die Forderung nach einer Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz. Auf die Frage: „Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?“ antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein‘! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid von Mitte Januar 2016. "Das ist ein Auftrag an die … [Weiterlesen...]
Aktion "Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart"
Keine Heckler & Koch-Gewehre mehr für Mexiko!
Von Jens Volle - Stuttgart. Etwa 75 FriedensaktivistInnen und RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Freitag, 17. April, vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft an der Kundgebung „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart“. Sie forderten, Heckler & Koch sofort anzuklagen. Sie werfen der Waffenschmiede illegale Waffenlieferungen nach Mexiko vor. Vor fünf Jahren, am 19. April 2010, wurde bereits Strafanzeige gegen Heckler & Koch gestellt, doch Anklage wurde nicht erhoben. Paul … [Weiterlesen...]
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