Von Sahra Barkini und Wolfgang Weichert - Stuttgart. Das EU-Parlament verabschiedete am Dienstag, 26. März, die umstrittene EU-Urheberrechtsreform. Dabei wurde am Samstag zuvor europaweit gegen das Vorhaben und für ein freies Internet demonstriert. Doch davon zeigte sich die große Mehrheit der Abgeordneten unbeeindruckt. In Deutschland hatte unter anderem die Piratenpartei zum Protest aufgerufen. Die Enttäuschung der GegnerInnen der Reform ist nun groß. In mehreren Städten gab es bereits am … [Weiterlesen...]
In Stuttgart protestierten 10 000 Menschen gegen die EU-Urheberrechtsreform
„Wir sind keine Bots“
Demonstrationen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform am Samstag in Stuttgart
Protest gegen Uploadfilter
Stuttgart. Am Samstag finden in zahlreichen europäischen Städten Demonstrationen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform statt. Auch in Stuttgart organisiert die Piratenpartei im Bündnis mit SaveTheInternet eine Protestveranstaltung, die am Samstag, 23. März, um 14 Uhr auf dem Rotebühlplatz beginnt. Neben der Piratenpartei werden der Chaos Computer Club Stuttgart, NoSpy, Die Linke, die Humanisten, Junge Liberale sowie die Journalisten Peter Welchering und Alvar Freude auf der Demonstration … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Demonstration für die Trennung von Staat und Religion in Stuttgart
Beamte als Spaßbremse im Einsatz
Stuttgart. Rund 200 gut gelaunte Menschen haben am Karfreitag, 30. März, auf dem Stuttgarter Schlossplatz für die Trennung von Staat und Religion demonstriert. Weitere 100 PassantInnen blieben stehen, ließen sich zum Teil anstecken und machten mit. Aufgerufen hatte die Piratenpartei Baden-Württemberg gemeinsam mit der Giordano-Bruno-Stiftung, der Linksjugend, den Jusos, der Grünen Jugend und den Jungen Liberalen. Die gute Laune rief vermutlich ein paar Beamte auf den Plan. "Ich freue … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Tanzverbot am Karfreitag in Stuttgart:
Für die Trennung von Religion und Staat
Stuttgart. An Karfreitag, 30. März, ist es wieder soweit: In Baden-Württemberg herrscht Tanzverbot. Auch die Aufführung bestimmter Filme ist an diesem Tag verboten. Ein breites Bündnis aus Piratenpartei, Linksjugend, Giordano-Bruno-Stiftung, Jusos, Jungen Liberalen und Grüner Jugend ruft zum Protest auf. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz soll von 17 bis 20 Uhr "für die Trennung von Staat und Religion" getanzt werden. Denn das Tanzverbot sei nur ein Beispiel von vielen für die Einschränkung … [Weiterlesen...]
Heu, Brennnessel und Vogelfutter in der Stuttgarter Innenstadt inspiziert:
Polizei scheitert bei krampfhafter Drogensuche
Stuttgart. Am Global Marijuana March (GMM) beteiligten sich Tausende und forderten die Legalisierung von Marihuana. Allein in Stuttgart, wo der Cannabis Social Club zu der Demonstration aufgerufen hatte, gingen am 7. Mai nach unserer Zählung rund 400 Männer und Frauen auf die Straße. Die Polizei sprach von 300 TeilnehmerInnen am Global Marijuana March in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Berlin, Frankfurt und Ulm (wir berichteten). … [Weiterlesen...]
Böblinger Partei-Jugendorganisationen gründen Bündnis für Asyl
AfD und Pegida vergiften das Klima
Böblingen. Die Jugendorganisationen der Grünen, der FDP, der Linken und der SPD haben unter dem Namen „Zufluchtsort Kreis Böblingen“ ein überparteiliches Bündnis für Asyl gegründet. Erst vor kurzem hatte die NPD angekündigt, in Böblingen einen Pegida-Ableger "BÖgida" ins Leben rufen zu wollen. „Das momentane Klima im Diskurs um die richtige Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland ist durch die von Pegida und AfD geschürten Ressentiments vergiftet. Das wollen wir im Kleinen, bei uns im … [Weiterlesen...]
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