Von Jens Volle - Stuttgart. Karl-Michael Merkle alias “Michael Mannheimer” und Michael Stürzenberger, Stammredner bei rassistischen Kundgebungen, haben die Stuttgarter Zeitung (StZ) auf Unterlassung verklagt. In einem Artikel hatte sie die beiden als „bekannte Neonazis“ bezeichnet. Am Donnerstag, 11. Juni, war die mündliche Verhandlung. Das Urteil soll am 29. Juni verkündet werden. Juristische Wortklaubereien beherrschten die stickige Atmosphäre in Gerichtssaal 155 im Stuttgarter Landgericht. … [Weiterlesen...]
Pegida-Redner Merkle und Stürzenberger klagen auf Unterlassung
Zeitung wehrt sich gegen Maulkorb
400 Gegendemonstranten beim 7. Pegida-Aufmarsch in Karlsruhe
Polizei setzt mehrfach Pfefferspray ein
Karlsruhe. Gastrednerin war die fundamental-christliche Pegida-Organisatorin Heidi Mund. Dennoch kamen zum 7. Aufmarsch von "Kargida" am Dienstag, 28. April, nicht mehr als 120 Anhänger der rechten Bewegung nach Karlsruhe. Es fanden sich außerdem rund 400 GegendemonstrantInnen ein. Ihre Aktionen begannen am frühen Nachmittag mit einer Mahnwache auf dem Stephanplatz und endeten am Abend mit einer Spontandemo in die Werderstraße. Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers mit mehreren hundert … [Weiterlesen...]
BFE-Kräfte sollen Kargida-GegnerInnen getreten und geschlagen haben
Vorwürfe gegen Karlsruher Polizei
Karlsruhe. Das "Offene Antifa-Treffen Karlsruhe" ist entsetzt über einen brutalen Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida am Dienstag, 14. April. "Vermummte BFE-Kräfte stießen, traten und schlugen uns von der Kreuzung in der Karlstraße", berichtete die Teilnehmerin Martina Lauf. Mindestens 13 DemonstantInnen seien bei der Räumung verletzt worden. Etwa 500 Männer und Frauen hatten sich am Dienstag seit 18.30 Uhr versammelt, um gegen den Kargida-Marsch zu demonstrieren. "Die Stadt … [Weiterlesen...]
Polizei geht in Karlsruhe erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Zulauf für Kargida bröckelt
Karlsruhe. Obwohl eine 28-Jährige nach einem Schlagstockeinsatz mit Verdacht auf Unterschenkelbruch ins Krankenhaus musste, sprach die Polizei von einem weitgehend ungestörten Verlauf: Zum fünften Mal hatte Kargida, ein Ableger der Pegida, für Dienstag, 31. März, in Karlsruhe zu einer Kundgebung auf dem Stephanplatz aufgerufen. Nach Polizeiangaben kamen rund 120 TeilnehmerInnen. Bereits vier Stunden vorher versammelten sich etwa 50 GegendemonstrantInnen dort zu einer Mahnwache gegen die … [Weiterlesen...]
Polizei nimmt in Karlsruhe zwei GegendemonstrantInnen fest
Pegida-Ableger in menschenleeren Straßen
Von Julian Rettig - Karlsruhe. Den ganzen Abend über gab es am Montag, 23. März, in der Karlsruher Innenstadt Proteste gegen Kargida, den örtlichen Ableger von Pegida. Die Veranstalter der Gegenproteste sprachen von bis zu 800 Teilnehmern, die Polizei schrieb in ihrer Mitteilung von 350. Währenddessen liefen die etwa 200 Anhänger von Kargida durch die fast leere Amalienstraße bis zum Kaiserplatz und drehen dort um. Zu Auseinandersetzungen wie in der Vergangenheit kam es nicht. Dennoch nahm die … [Weiterlesen...]
Trotz Polizeigewalt starker Widerstand gegen Rassistenaufmarsch
KARGIDA nach drittem „Spaziergang“ weiter auf absteigendem Ast
Von Colin Derks - Karlsruhe. Zum dritten Mal fand am Dienstag, 10. März, der inzwischen wöchentliche Aufmarsch von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Karlsruhe statt. Wie auch in den Wochen zuvor setzte die Polizei diese Demo aus Neonazis, Rassisten und selbsternannten „besorgten Bürgern“ mit einem Großaufgebot, Pfefferspray und Faustschlägen gegen den Widerstand hunderter AntifaschistInnen durch. Blockadeversuche von AntifaschistInnen Gegen 16.45 Uhr … [Weiterlesen...]
Polizei setzte zweiten KARGIDA-„Spaziergang“ mit massiver Gewalt durch
Zahn ausgeschlagen, Sanitäter weggestoßen
Von Colin Derks - Karlsruhe. In Karlsruhe gab es am Dienstag, 3. März, den zweiten so sogenannten „Spaziergang“ von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Nur unter Anwendung massiver Gewalt gelang es der Polizei, den Aufzug durchzusetzen. Rund 200 Teilnehmer, vornehmlich rechte Hooligans aus dem HoGeSa-Umfeld, Neonazis, Mitglieder der AfD und NPD, der Parteien „Die Rechte“ und „Die Freiheit“, „PI News“ und einige Rentner fanden sich am frühen Abend auf dem … [Weiterlesen...]
Gegen Nazis und Rechte Allianzen: Tipps für einen kämpferischen März
Blockupy: „Wir tun, was wir sagen“
Stuttgart. Der Bundestag hat das Kreditprogramm für Griechenland verlängert, aber das Kürzungsdiktat bleibt: "Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung!", stellt die Blockupy-Bewegung zur Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank am 18. März in Frankfurt klar. Sie plant friedliche, aber entschiedene Aktionen - mag die Polizei auch im Vorfeld Krisenstimmung beschwören. Auch sonst gibt es in diesem Monat jede Menge wichtige Termine. Hier eine Vorschau. Nügida, SBH-Gida, Kargida: … [Weiterlesen...]
Überforderte Polizei und entschlossene GegendemonstrantInnen in Karlsruhe:
Starker Protest gegen KARGIDA
Von Colin Derks - Karlsruhe. Erstmals demonstrierte am Dienstag, 24. Februar, in Karlsruhe KARGIDA, ein lokaler Ableger der PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Rund 200 überwiegend rechte Hooligans und ein paar wenige sich selbst so nennende „besorgte Bürger“ kamen am frühen Abend auf dem Stephanplatz zusammen und zogen nach einer Kundgebung in einem massiven Polizei-Wanderkessel und mit teils wirren Parolen durch die Karlsruher Innenstadt. Rund 800 … [Weiterlesen...]
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