Stuttgart. Der Sommer bringt Straßenfeste, Fußballspiele, Festivals, CSD-Paraden und andere vergnügliche Aktivitäten unter freiem Himmel - aber auch weiterhin Diskussionen und Demonstrationen, die ernsthafte politische Anliegen vertreten. Obenan stehen die Solidarität mit Griechenland und der Protest gegen Kargida in Karlsruhe - mag sich das ausländerfeindliche Bündnis auch inzwischen "Widerstand Ost-West" nennen. Stuttgart: Demo für Griechenland am 3. Juli In Griechenland herrscht … [Weiterlesen...]
Auch politisch wird es im Südwesten zunehmend heiß:
Für Griechenland, gegen Kargida: Fest und Protest im Juli (1)
Tausende protestierten gegen den Auftritt des türkischen Staatspräsidenten
Erdogan in Karlsruhe unerwünscht
Von Andreas Scheffel - Karlsruhe. Begleitet von massiven Protesten trat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan unter hohen Sicherheitsvorkehrungen am Sonntag, 10. Mai, bei einer Großkundgebung in der DM-Arena in Karlsruhe-Rheinstetten auf. Im Vorfeld gab es einen Angriff von AKP-Anhängern auf Erdogan-Gegner mit mehreren Verletzten. Schon am Vormittag versammelten sich etwa 4000 Gegendemonstranten gegenüber der DM-Arena, um ihren Unmut über die Stippvisite des türkischen … [Weiterlesen...]
400 Gegendemonstranten beim 7. Pegida-Aufmarsch in Karlsruhe
Polizei setzt mehrfach Pfefferspray ein
Karlsruhe. Gastrednerin war die fundamental-christliche Pegida-Organisatorin Heidi Mund. Dennoch kamen zum 7. Aufmarsch von "Kargida" am Dienstag, 28. April, nicht mehr als 120 Anhänger der rechten Bewegung nach Karlsruhe. Es fanden sich außerdem rund 400 GegendemonstrantInnen ein. Ihre Aktionen begannen am frühen Nachmittag mit einer Mahnwache auf dem Stephanplatz und endeten am Abend mit einer Spontandemo in die Werderstraße. Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers mit mehreren hundert … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordnete der Linken zu Ermittlungen wegen Hochhaltens einer Fahne:
Das PKK-Verbot ist von gestern
Berlin/Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken wegen Unterstützung der PKK. Das hat die Fraktion mitgeteilt. In zehn Abgeordnetenbüros sei am Donnerstag, 18. Dezember, ein Schreiben eingegangen, in dem die Staatsanwaltschaft den Abgeordneten vorwirft, "eine Fahne der CDK hochgehalten" zu haben. Dabei handelt es sich um eine Unterorganisation der PKK. Ein Foto davon wurde der Fraktion zufolge am 13. November bei Facebook … [Weiterlesen...]
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