Von Paul Linker - Stuttgart. Am Weltspartag im Oktober 2021 sandten mehrere AktivistInnen von Exctinction Rebellion in Stuttgart ein deutliches politisches Signal, indem sie im gesamten Stadtgebiet Geldautomaten in Filialen der LBBW-Bank mit klaren Botschaften beklebten. Die Aktion hatte jetzt ein gerichtliches Nachspiel. In den 2021 verteilten Botschaften wurde eindringlich auf die Rolle der LBBW bei der Finanzierung von Kohleinfrastruktur und im Rüstungsgeschäft hingewiesen. Die LBBW gehört … [Weiterlesen...]
Vierzig Tagessätze für angebliche Sachbeschädigung in Stuttgart
Was ist das Bekleben einer Bank gegen die Gründung einer Bank?
Zum 1. Mai gab es mehrere Demonstrationen und Feiern in Stuttgart
Kämpferisch wie vor Corona-Zeiten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai in Stuttgart war fast so wie der ArbeiterInnenkampftag in den Jahren vor der Pandemie. Große kämpferische Demonstrationen zogen durch die Innenstadt. Und im Anschluss konnte gefeiert werden. An der DGB-Demonstration beteiligten sich weit mehr als die angemeldeten 3000 Menschen. Bei der Revolutionären 1. Mai-Demonstration im Anschluss nahmen 850 Menschen teil. Die Polizei, wie immer mit einem Großaufgebot vor Ort war, reagierte während der DGB-Demo sehr … [Weiterlesen...]
Berufungsprozess gegen die Klimaaktivistin „Ella“ beginnt am Montag
Knast für angebliche Berührung eines Polizisten?
Gießen. Die von der Justiz als unbekannte weibliche Person 1 geführte Klimaaktivistin wurde in erster Instanz vom Amtsgericht Alsfeld wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeikräfte zu 27 Monaten Haft verurteilt. Am Montag, 17. Januar, beginnt nun die Berufungsverhandlung gegen Ella vor dem Landgericht Gießen. Ella soll sich im November 2020 in 15 Meter Höhe auf einem Baum im Dannenröder Wald gegen ihre Festnahme gewehrt haben. Im Herbst 2020 ging die Polizei mit … [Weiterlesen...]
Rüder Einsatz gegen Protestaktionen bei der Automobilmesse IAA
Polizeigewalt in München
Von Paul Linker - München. Es war ein ganz besonderes Spektakel, welches da Mitte September in München über die Bühne ging: die "IAA-Mobility". Wie schon 2019 in Frankfurt, haben nach der letztjährigen Coronapause der IAA nun auch im beschaulichen München zehntausende KlimaaktivistInnen und UmweltschützerInnen gegen die kapitalistischen Greenwashing-Versuche der Automobilindustrie engagiert und kämpferisch protestiert. Die Verantwortlichen dieses SUV-Events sahen sich trotz ihrer Versuche, … [Weiterlesen...]
Das Unteilbar-Bündnis rief zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz auf
Auch in Stuttgart für eine gerechtere Welt
Stuttgart. Das Unteilbar-Bündnis veranstaltete am Samstag, 4. September, eine große Demonstration in Berlin. Für alle, die nicht nach Berlin fahren konnten, gab es auf dem Stuttgarter Marienplatz die Möglichkeit, an einer Kundgebung teilzunehmen. 80 Menschen folgten diesem Aufruf. In Berlin waren nach Veranstalterangaben 30 000 Menschen auf der Straße, um gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit ein Zeichen zu setzen. Im Aufruf des Unteilbar-Bündnisses hieß es: "#unteilbar richtet sich … [Weiterlesen...]
Was den Autoverkehr behindert, soll fortan verboten werden - Verkehrswende-AktivistInnen weiterhin in Haft
Versammlungsrecht in Gefahr
Frankfurt. Eine Woche lang sitzen neun Menschen in Haft, weil sie über Autobahnen große Spruchbänder aufgehängt und sich dafür vom Geländer aus abgeseilt hatten. Obwohl Staatsanwaltschaft und Haftrichterin den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr nicht erfüllt sahen, wurden Haftbefehle verhängt (wir berichteten). In Folge der Aktion kam es zu heftigen Reaktionen insbesondere aus Parteien und Lobbyverbänden, die offensiv für den Ausbau des Straßen- und Autosystems eintreten. Diese … [Weiterlesen...]
Dannenröder Forst:
Untersuchungshaft gegen neun AktivistInnen verhängt
Frankfurt. Nach einer erneuten symbolischen Abseilaktion von drei Autobahnbrücken im Rhein-Main-Gebiet am Montag wurde gestern gegen neun AktivistInnen Untersuchungshaft verhängt. Zwei weitere sind unter harten Auflagen wieder auf freiem Fuß. Die Verfahren wurden von der Politik lautstark begleitet. Mit dem Kampf für die Wälder bewegten sich die AktivistInnen außerhalb des demokratischen Konsenses und würden „ihre radikale Gesinnung kundtun", meinte der hessische Innenminister Peter Beuth. Auch … [Weiterlesen...]
Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestiert gegen HeidelbergCement
Mit einbetonierten Füßen
Heidelberg. Das klimaaktivistische Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestierte seit Freitagmorgen (7. August), 6 Uhr, mit zivilem Ungehorsam gegen das Unternehmen HeidelbergCement. Vor dem Gebäude der Hauptzentrale hatten sich AktivistInnen die Füße einbetoniert. Andere bestiegen die Vordächer. Einen Tag lang sollte der Haupteingang des Gebäudes blockiert werden, um auf die Klimakrise und auf das neokoloniale Handeln HeidelbergCements hinzuweisen. Gegen Mittag war Schluss. Die Polizei löste die … [Weiterlesen...]
Fahrraddemo in Karlsruhe gegen die Förderung von Verbrennungsmotoren
Verkehrswende statt Abwrackprämie
Karlsruhe. 250 KarlsruherInnen protestierten am Samstag, 23. Mai, mit einer Fahrraddemo für eine ökologische und soziale Verkehrswende. Mit Redebeiträgen beteiligen sich Fridays for Future, das Klimabündnis, das Klimakollektiv, die Interventionistische Linke, Perspektive aus der Krise sowie Linke und Grüne. Anlass war die Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren, die aktuell von Autokonzernen gefordert, von der Mehrheit der Bevölkerung jedoch abgelehnt wird. Sie kritisierten insbesondere den … [Weiterlesen...]
In Berlin und anderswo wurde für eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft demonstriert
Zehntausende gegen Agrarindustrie
Berlin. Rund 27 000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Samstag, 18. Januar, in einer bundesweiten Demonstration in Berlin für eine neue und ökologisch ausgerichtete Landwirtschaftspolitik demonstriert. Gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Organisationen hatte auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt“ aufgerufen. Auch an vielen anderen Orten gab es Demonstrationen - so etwa mit … [Weiterlesen...]
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