Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das Motto des diesjährigen Ostermarsches lautete: "Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!" Nach Stuttgart aufgerufen hatte das Friedensnetzwerk Baden-Württemberg. Etwa 1000 Menschen folgten am Samstag, 3. April, dem Aufruf und demonstrierten unter Einhaltung der Masken- und Abstandspflicht für den Frieden und das Klima. Redebeiträge kamen unter anderem vom Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger und Verdi-Landesbezirksleiter Martin … [Weiterlesen...]
1000 Friedensbewegte mit Maske und Abstand beim traditionellen Ostermarsch in Stuttgart
Abrüsten für Frieden und Klima
Tobias Pflüger zum Besuch beim Kommando Spezialkräfte - KSK:
„Eine solche Elitekampfeinheit wird nicht gebraucht“
Calw/Stuttgart. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Tobias Pflüger war am 30. März zu Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw. Unter anderem wurde über das Problem der Rechtsextremisten in den Reihen des KSK und über die Munitionsverluste gesprochen. Pflüger berichtet: "Das KSK geht immer offener mit den eigenen Problemen um. Dennoch muss weiterhin darüber gesprochen werden, weshalb diese Eliteeinheit so attraktiv für Neonazis ist. Es muss ja Gründe geben, … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung in Stuttgart wurde die Auflösung der skandalumwitterten Bundeswehr-Eliteeinheit gefordert
Beim KSK hilft auch kein eiserner Besen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 60 Menschen versammelten sich am Samstag, 27. Februar, zu einer antimilitaristischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "KSK abschaffen". Dazu aufgerufen hatten unter anderem das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), der Stuttgarter Kreisverband der Linken und die Informationsstelle Militarisierung IMI. Die Kundgebung befasste sich mit etlichen Skandalen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. … [Weiterlesen...]
Eine Kundgebung in Karlsruhe forderte „Rechte Strukturen aufdecken und zerschlagen! #Polizeiproblem“
Protest gegen extrem Rechte bei der Polizei
Von Simon Lange – Karlsruhe. 120 AntifaschistInnen folgten am Freitag, 4. Dezember, dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT) Karlsruhe zu einer Kundgebung vor dem Polizeirevier am Karlsruher Marktplatz. Anlass war das Auffliegen einer Polizeichatgruppe der Bereitschaftspolizei Bruchsal Anfang der Woche. Von den 17 beschuldigten PolizistInnen arbeiten einige mittlerweile im Streifendienst in Revieren in Pforzheim, Mannheim und Karlsruhe. Die in Karlsruhe eingesetzten BeamtInnen … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Tübingen gegen Hausdurchsuchungen
Angriff auf linkes Wohnprojekt
Tübingen. „Unsere Solidarität wächst mit jedem neuen Angriff!“ war das Motto einer Demonstration am Freitag, 10. Juli, in Tübingen. Sie richtete sich gegen die Durchsuchung mehrerer Objekte in ganz Baden-Württemberg, unter anderem des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen, am 2. Juli. Der "fadenscheinige Grund für diesen erneuten Einschüchterungsversuch" - so die Veranstalter - sei ein "Angriff auf Neonazis mit guten Kontakten zum NSU-Umfeld" am 16. Mai in Stuttgart. Die Lu15 war bereits fünf Monate … [Weiterlesen...]
Der des Landfriedensbruchs beschuldigte Tübinger war nachweislich nicht am Tatort
Staatsanwaltschaft rudert zurück
Tübingen. Es war ein großes polizeiliches Aufgebot, das am Donnerstag, 2. Juli, Durchsuchungen an neun Standorten in Baden-Württemberg vornahm (siehe Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“, Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück und Solidarität nach Lu15-Razzia). Betroffen war auch das Tübinger Wohnprojekt Lu15, in dem ein Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger wohnt. Er wurde vorübergehend festgenommen. Ihm wurden DNA und Fingerabdrücke abgenommen, … [Weiterlesen...]
Rechte Angriffe auf Tobias Pflüger nach Hausdurchsuchung in der Lu15 in Tübingen
Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück
Tübingen. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der Linken fordert von der Staatsanwaltschaft, bei seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter in Tübingen beschlagnahmte Unterlagen "unmittelbar und unangetastet" herauszugeben. Der Mitarbeiter war bei der Durchsuchung des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen vorübergehend festgenommen worden. Ihm wird Landfriedensbruch bei einem Angriff auf Neonazis Mitte Mai in Bad Cannstatt vorgeworfen, bei dem drei Menschen - einer von … [Weiterlesen...]
Die Polizei beschlagnahmte im Wohnprojekt Lu15 in Tübingen auch Material und Geräte eines Abgeordneten-Mitarbeiters
Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“
Tübingen. Die Polizei durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen, 2. Juli, mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, unter anderem in Tübingen. Um sechs Uhr morgens kamen etwa 30 vermummte BFE-PolizistInnen in das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15, heißt es in einer Mitteilung, in der BewohnerInnen gegen die "Willkür-Razzia" protestieren. Ihr Grund war laut Staatsanwaltschaft Stuttgart der Vorwurf des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen. Ein Bewohner der Lu15 soll … [Weiterlesen...]
Tobias Pflüger (Die Linke) beim "Tag der Bundeswehr" als "Landesverräter" beschimpft
Besucher zeigen sich gewaltbereit
Pfullendorf. Friedensaktivisten seien bestürzt über Gewaltbereitschaft der Besucher des Tags der Bundeswehr am 16. Juni in Pfullendorf. Das berichtet das Bündnis "Keinen Tag der Bundeswehr" in einer Pressemitteilung. Aktivistinnen und Aktivisten hätten sich unter die Besucher gemischt und mit mehreren friedlichen Aktionen protestiert. Eine vierköpfige Gruppe, die ein Transparent mit der Aufschrift „No war“ zeigte, sei von mehreren Besuchern körperlich angegriffen worden. Die Aktivistinnen und … [Weiterlesen...]
Mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Zunehmend in Sorge um den Frieden
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Nur zwei Wochen nach dem diesjährigen Ostermarsch griff die Luftwaffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs syrische Ziele an und riskierte damit eine weitere Eskalation des Krieges. Das zeigte einmal mehr: Der Kampf um Frieden ist weltweit dringlicher denn je. Gut 3000 Menschen hatten sich am Karsamstag, 31. März, am Stuttgarter Ostermarsch unter dem Motto "Frieden braucht Bewegung! Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“ beteiligt. Das … [Weiterlesen...]
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