Von Dieter Keller - Stuttgart. "Sei keine Duckmaus - Wir lassen uns den Mund nicht verbieten!". Unter diesem Motto setzte die Initiative „40 Jahre Radikalenerlass“, der mehrere Betroffene aus Baden-Württemberg angehören, am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, mit einer Kundgebung nahe dem Landtag in Stuttgart ein Zeichen für Demokratie und Menschrechte und gegen die Berufsverbote. Zahlreiche Berufsverbotsopfer waren erschienen. Am 28. Januar 1972 beschloss die … [Weiterlesen...]
Am Tag der Menschenrechte: Berufsverbotsopfer müssen rehabilitiert werden
Trotz Radikalenerlass keine Duckmaus
10. Dezember 2014 - Internationaler Tag der Menschenrechte:
Für ein Menschenrecht auf Frieden
Stuttgart. Unter dem Motto "Für ein Menschenrecht auf Frieden" findet am Mittwoch, 10. Dezember 2014 - dem internationalen Tag der Menschenrechte - um 17 Uhr eine Kundgebung statt. Versammlungsort: Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, Stuttgart, Karlsplatz. Im Anschuss gibt es im Welthaus (Charlottenplatz 17, Stuttgart-Mitte) um 19 Uhr eine Diskussionsrunde: Für eine verantwortliche kommunale Friedens-, Außen- und Flüchtlingspolitik "Fluchtursachen bekämpfen - nicht Flüchtlinge". Geplant sind … [Weiterlesen...]
Amtsrichter verurteilt Tortenwerfer nur wegen der Verletzung des Bodyguards
Tausend Euro für eine Schramme
Öhringen. Das Amtsgericht Öhringen sieht im Tortenwurf auf Innenminister Gall keine Straftat. Deshalb wurde der 20-jährige Beschuldigte am 27. November der versuchten Körperverletzung, versuchten Sachbeschädigung und Nötigung freigesprochen. Allerdings war Richter Lutz Göpfert davon überzeugt, dass sich der Antifaschist der fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht hat. Ein Personenschützer der Polizei hatte sich beim ungeschickten Sturm auf den Tortenwerfer kleinere Verletzungen zugezogen. … [Weiterlesen...]
Erklärung des angeklagten Antifaschisten im "Tortenwerferprozess"
„Es kommt auf alle von uns an!“
Der Angeklagte hat Anfang Februar 2014 den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall mit einer Himbeer-Sahne-Torte beworfen. Während der Tortenwerfer vorübergehend festgenommen wurde, ließ sich Gall in einem Krankenhaus die Sahne aus dem Gehörgang entfernen. In der darauf folgenden Medienschlacht gab er sich allerdings betont humorvoll. Der Tortenwerfer lehnte einen Strafbefehl des Amtsgerichtes Öhringen über 2000 Euro ab. So musste er sich am 27. November 2014 wegen versuchter … [Weiterlesen...]
Die Solidaritätsaktionen mit Rojava sollen in Stuttgart dennoch weitergehen:
Abschied auf Zeit von der Mahnwache
Stuttgart. Die Mahnwache für Kobanê auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurde witterungsbedingt vorübergehend abgebaut. Am Mittwoch, 22. Oktober, begann um 13 Uhr eine Abschlusskundgebung. Auch in der Vorwoche gab es beeindruckende Solidaritätsaktionen. Nach Meldungen der PYD-Co-Vorsitzenden Asya Abdullah setzte der IS Chemiewaffen in Kobanê ein. 30 Menschen zeigen Symptome, die darauf hinweisen - etwa Atem- und Sehbeschwerden, Schwellungen und Ausschläge. Die Ärzte in Kobanê verfügen nicht über … [Weiterlesen...]
130 Menschen bei Kundgebung
Göppinger zeigen Solidarität mit Kobane
Göppingen. 130 Menschen zeigten am Montag, 13. Oktober 2014, auf dem Marktplatz vor dem Rathaus ihre Solidarität mit den Einwohnern der Grenzstadt Kobane in Nordsyrien. Mehrere Organisationen und Vereine wie der Migrantinnenverein und Courage riefen dazu kurzfristig auf. Die kurdische Stadt im Norden Syriens wird seit Wochen von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) angegriffen. Das drohende Massaker nimmt zunehmend Gestalt an, trotz des Widerstands. Die Angriffe der Terrormiliz IS werden … [Weiterlesen...]
Vielfacher Protest gegen humanitäre Katastrophe im Norden Syriens:
Heilbronner zeigen Solidarität mit Kobane
Von Florian Vollert - Heilbronn. 500 Menschen zeigten am Freitag, 10. Oktober, in Heilbronn ihre Solidarität mit den Menschen in der eingeschlossenen Stadt Kobane. Die Linke Heilbronn-Unterland und das Alevitische Kulturzentrum hatten zu einer Kundgebung aufgerufen, unterstützt vom Kurdischen Verein und der Gruppe Organisierte Linke. Alle Organisationen stellten RednerInnen. In den verschiedenen Beiträgen wurde die Unterstützung der Türkei für den IS und die Finanzierung des IS durch … [Weiterlesen...]
Solidaritätswelle für Rojava und Kobanê
Solidaritätsdemo für Kobanê auch in Karlsruhe
Karlsruhe. Wie auch in vielen anderen europäischen Städten fand in Karlsruhe am 7. Oktober 2014 eine Solidaritätsveranstaltung statt. Unter dem Slogan „Stoppt die IS-Angriffe auf Kobanê – Solidarität mit Rojava“ gab es ab 15 Uhr eine Kundgebung auf dem Stephanplatz. Gegen 17:30 Uhr setzte sich von dort ein Demonstrationszug mit etwa 150 TeilnehmerInnen lautstark über die belebte Kaiserstraße in Bewegung. Mit Flugblättern, Schildern und Sprechchören wie „Türkei finanziert – IS bombardiert“ … [Weiterlesen...]
Bei der Telekom Tochter VCS in Göppingen stehen 150 Stellen auf dem Spiel:
Protest gegen Standortschließung
Göppingen. Unter dem Motto "Wir sind hier, um zu bleiben!" folgten rund achtzig Beschäftigte der Telekom-Tochter Vivento Customer Services GmbH (VCS) am Dienstag, 7. Oktober, dem Aufruf von Ver.di und protestierten gegen die geplante Schließung des Standorts ihrer Firma in Göppingen/Faurndau. Christine Muhr, Landesfachbereichssekretärin von Ver.di im Bereich TK-IT, erklärte in ihrer Rede, die Telekom und das Tochterunternehmen VCS machten "eine Rechnung ohne ihre Beschäftigten". Muhr … [Weiterlesen...]
Gestern und heute auf den Straßen von Baden-Württemberg:
Gegen Nazis, Polizeigewalt, AfD, Krieg mit Drohnen und IS-Terror
Ulm/Kirchheim/Stuttgart. In den letzten 30 Stunden war viel los auf den Straßen im Ländle. Wir liefern einen kurzen Überblick über die Ereignisse. … [Weiterlesen...]
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