Liebe Anwesende, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, heute werden hier in der Künkelin-Halle die Abgeordneten des neugewählten Kreistages mit ihrer Arbeit beginnen. Neben Mitgliedern der CDU, SPD, Linken und Grünen wird auch erstmalig die rechtspopulistische AfD im Kreistag vertreten sein. Die Feststellung, dass die AfD hierbei eine Sonderrolle einnimmt halten wir gerade nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen für besonders wichtig. Die Sonderrolle der AfD … [Weiterlesen...]
Kundgebung „Gegen den Einzug der AfD in den Kreistag“ am 15. September 2014 in Schorndorf
Rede von Thomas Hiller, Initiative Rems-Murr nazifrei!
Vor der konstituierenden Sitzung des Kreistags im Rems-Murr-Kreis:
AfD-Kreisverbandsvorstand Andreas Zimmer stört Versammlung
Schorndorf. Bei einer Kundgebung gegen den Einzug der AfD in den Kreistag im Rems-Murr-Kreis kam es am frühen Nachmittag in Schorndorf zu einer Störung durch den AfD-Kreisverbandsvorstand Andreas Zimmer. Er versuchte auf der Versammlung - die von den Jusos, Grüne Jugend und der Initiative Rems-Murr nazifrei! - organisiert wurde, das Wort zu ergreifen. Die Störung wurde durch das sofortige Eingreifen des Veranstalters und der Polizei zeitnah unterbunden. Hier geht´s zum ausführlichen Bericht … [Weiterlesen...]
Jusos und Grüne Jugend Rems-Murr rufen zum Protest auf
Gegen den Einzug der AfD in den Kreistag
Schorndorf. Die rechtspopulistische, marktradikale und nationalkonservative AfD erzielte bei der Wahl zum Kreistag im Rems-Murr-Kreis im Mai 2014 mit 4,74 Prozent der Stimmen vier Mandate. Am kommenden Montag, 15. September 2014, findet die konstituierende Sitzung in der Schorndorfer Barbara-Künkelin-Halle statt. Gegen den Einzug der AfD in den Kreistag rufen die Jusos und die Grüne Jugend zum Protest auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr vor der Barbara-Künkelin-Halle. Die konstituierende … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Vertreibung von Christen aus dem Nordirak:
Zwischen Krieg und humanitärer Hilfe
Göppingen. 1300 DemonstrantInnen - überwiegend Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak und Syrien - folgten am Samstag, 30. August 2014, dem Aufruf des ESU-Komitee Göppingen (European Syriac Union) zu einer Demonstration gegen den Terror der Milizen des so genannten Islamischen Staats (IS). Der Göppinger Dekan Rolf Ulmer ließ ein Grußwort verlesen. Auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Jörg Fritz sprach bei der Kundgebung. Er forderte sofortige Waffenlieferungen in die … [Weiterlesen...]
Die Rathausspitze verschwieg einen angemeldeten Neonazi-Aufmarsch:
Harte Vorwürfe gegen Göppinger OB
Göppingen. Der Naziaufmarsch von Anhängern des so genannten „Dritten Wegs“ am Samstag, 30. August 2014, in Göppingen und das Verhalten der Stadtverwaltung haben ein Nachspiel. Offenbar hielt es Oberbürgermeister Guido Till nicht für nötig, Mitglieder des „Runden Tischs gegen Rechts“, Fraktionsvorsitzende und Gemeinderäte - auch nicht die lokale Presse - über die bevorstehende Nazikundgebung zu informieren. Das wird ihm jetzt zum Vorwurf gemacht. Hintergrund des Konflikts sind … [Weiterlesen...]
Flüchtlinge in Berlin kämpfen um Prüfung ihrer Aufenthaltsverfahren
Bis zum bitteren Ende auf dem Dach
Berlin. Dramatische Szenen prägen seit zwei Tagen das Bild in der Berliner Gürtelstraße. Die Polizei hat die Straße abgeriegelt, nur Anwohner dürfen passieren. Ein Mann droht, vom Dach des Hostels zu springen, auf das sich Flüchtlinge zurückgezogen haben. Er harrt mit weiteren Asylsuchenden vom Oranienplatz auf dem Dach aus, um gegen die Einstellung aller Leistungen zu protestieren. Die aktuelle Lage ist beängstigend. Während den Flüchtlingen der Zugang zu Nahrung und Getränken verweigert … [Weiterlesen...]
Flüchtlingsaktivisten droht Haft wegen Verstoß gegen Residenzpflicht:
Gefängniszelle als Protestort
Schwäbisch Gmünd. Zehn Flüchtlinge protestieren gegen die Residenzpflicht Eine symbolische Gefängniszelle aus Bauzäunen mit einem Bett steht während der Landesgartenschau 2014 auf dem Marktplatz von Schwäbisch Gmünd. Transparente und Flugblätter werden verteilt, Ansagen via Megafon erschallen. Gemündener Bürger sind fassungslos. Die Flüchtlingsaktivisten hoffen, mit ihren am Donnerstag begonnenen Kundgebungen jeweils von 12 bis 20 Uhr am Marktplatz - die letzte ist für den morgigen Samstag, … [Weiterlesen...]
Palästina-Komitee Stuttgart: Abbildung verstieß gegen Auflagen der Veranstalter
Antisemitisches Plakat bei Gaza-Demo
Stuttgart. Die Anstifter haben wegen antisemitischer Hetze bei einer Demonstration für Gaza am Freitag, 25. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz Anzeige erstattet (wir berichteten). Die Stuttgarter Gruppe "Emanzipation und Frieden" hat inzwischen das Foto eines der beiden auch von den Anstiftern beanstandeten Plakate unter der Überschrift "Antizionism ist not Antisemitism - und die Erde ist eine Scheibe" auf ihre Website gestellt. Sie spricht von einer "angeblichen Friedensdemonstration von … [Weiterlesen...]
Aktions-Kundgebungen von Flüchtlingen am Marktplatz in Schwäbisch Gmünd
Protest gegen Residenzpflicht
Schwäbisch Gmünd. Wegen Residenzpflichtsverletzung droht die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten mit Haft. Das teilt die Refugees-Initiative Schwäbisch Gmünd mit. Sie ruft dazu auf, Solidarität zu zeigen: Vom 21. bis zum 23. August 2014 sind jeweils von 12 bis 20 Uhr Aktions-Kundgebungen am Marktplatz von Schwäbisch Gmünd geplant. Sie wollten möglicherweise lieber ins Gefängnis gehen, als das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu bezahlen, und forderten weiter das … [Weiterlesen...]
Mahnwache zum SS-Massaker von Sant'Anna di Stazzema in Stuttgart:
Siebzig Jahre ungesühnt
Stuttgart. Die Überlebenden des Massakers von 1944 aus dem Bergdorf Sant'Anna di Stazzema in der Toskana und die Hinterbliebenen der Opfer können auf ein kleines Stück später Gerechtigkeit hoffen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat vor kurzem entschieden, dass ein 93-Jähriger mutmaßlicher Mittäter zur Verantwortung gezogen werden kann. Am Dienstag, 12. August, gab es auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine Mahnwache für die Opfer. Christoph Strecker, Richter im Ruhestand, … [Weiterlesen...]
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