Karlsruhe. Gleich zu zwei Kundgebungen kamen am Donnerstag, 10. Oktober, Menschen in der Karlsruher Innenstadt zusammen. Zu einer Demonstration wegen des türkischen Überfalls auf die syrischen Grenzgebiete kamen rund 350 Personen. Zuvor hatte es am Friedrichsplatz eine Versammlung in Gedenken der Opfer des rassistischen Anschlags in Halle gegeben. Rund 40 AntifaschistInnen hatten sich am späten Donnerstagnachmittag in der Innenstadt versammelt, um ein Zeichen gegen den hasserfüllten … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wurde der Opfer von Halle gedacht und gegen den türkischen Überfall auf Nordsyrien protestiert
Gegen rassistische und militärische Gewalt
500 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen die türkische Invasion
Protest gegen Krieg in Rojava
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nachdem US Präsident Donald Trump den Truppenabzug des US-Militärs aus dem Grenzgebiet Nordsyriens angekündigt hat, ist nun faktisch grünes Licht für eine türkische Militärintervention in Rojava gegeben. Gegen den bevorstehenden völkerrechtswidrigen Krieg und die daraus folgende humanitäre Katastrophe versammelten sich am Dienstagabend, 8. Oktober, etwa 500 Menschen vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof, um ihre Solidarität mit den KurdInnen in Rojava … [Weiterlesen...]
Aktivist soll sich beim Protest gegen das Erdogan-Regime in Stuttgart unkenntlich gemacht haben
Wegen Vermummung verurteilt
Von Paul Linker - Stuttgart. Wie in den Beobachter News angekündigt wurde am Dienstag, 1. Oktober, vor dem Amtsgericht Stuttgart unter Vorsitz von Richter Dr. Berg gegen einen Aktivisten aus Stuttgart verhandelt. Trotz widerprüchlicher Zeugenaussagen wurde der Mann zu einer Geldstrafe von 400 Euro verurteilt, da er eindeutig als eine angeblich bei einer Demonstration vermummte Person identifiziert sei. Dem wurde vorgeworfen, sich im März 2019 in Stuttgart während einer Demonstration für die … [Weiterlesen...]
Angeblicher Verstoß gegen das Vermummungsverbot
Wegen Wollmütze, Mundschutz und Sonnenbrille vor Gericht
Von Paul Linker - Stuttgart. Bereits im Juli 2019 wiesen wir auf einen sehr interessanten Strafbefehl hin, den ein Aktivist vom Amtsgericht Stuttgart dafür erhielt, dass er am 16. März 2019 bei einer Demonstration kurdischer AktivistInnen angeblich vermummt gewesen sein soll (siehe "Strafbefehl für Mundschutz und Mütze"). Auf den Einspruch des Aktivisten wurde nun ein Prozesstermin anberaumt. Die Verhandlung findet am Dienstag, 1. Oktober, um 11 Uhr im Sitzungssaal 105 (1. Obergeschoss) am … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt Vorgehen der türkischen Regierung gegen Oberbürgermeisterin
Protest gegen Absetzung
Karlsruhe. Der Bundestagsabgeord-nete der Linken Michel Brandt, Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat gegen das Vorgehen der türkischen Regierung gegenüber der Oberbürgermeisterin der Stadt Van Bedia Özgökce Ertan protestiert. Sie war mit mehreren weiteren KollegInnen abgesetzt worden. Karlsruhe unterhält eine Projektpartnerschaft mit der Stadt Van. Michel Brandt wandte sich in einem Schreiben an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit der Bitte um … [Weiterlesen...]
Ein Stuttgarter Demonstrant soll sich bei einer Kurden-Demo vermummt haben
Strafbefehl für Mundschutz und Mütze
Von Paul Linker - Stuttgart. Wegen einer Demonstration kurdischer AktivistInnen im März dieses Jahres in der Stuttgarter Innenstadt erhielt ein deutscher Teilnehmer am Samstag, 20. Juli, einen Strafbefehl des Amtsgerichts über 600 Euro. Ihm wird das Tragen eines Mundschutzes vorgeworfen. Auch soll er eine dunkle Wollmütze und eine Sonnebrille aufgehabt haben. Der Demonstrant hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt. In der Stuttgarter Innenstadt gab es am 16. März 2019 … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
GegnerInnen der EU-Urheberrechtsreform und des Diesel-Fahrverbots trafen aufeinander
Seltsame Begegnung in Stuttgart
Von Sahra Barkini und Wolfgang Weichert - Stuttgart/Ulm. In Stuttgart und in Ulm wurde am Samstag, 13. April, für ein freies Internet demonstriert. In Stuttgart versammelten sich am frühen Nachmittag etwa 200 Menschen auf dem Schillerplatz. Sie wollten trotz des nasskalten Aprilwetters noch einmal Flagge zeigen. Da die endgültige Entscheidung über die EU-Urheberrechtsreform am Montag, 15. April, von den EU-Mitgliedsstaaten getroffen werden sollte, war dies die letzte Gelegenheit, den Protest … [Weiterlesen...]
Solidaritäts-Demo in Stuttgart mit Hungerstreikenden
Kurden fordern Ende der Isolation Öcalans
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Wir werden gewinnen und die Isolation durchbrechen!“ Die kurdische Politikerin Leyla Güven ist seit 57 Tagen im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) im unbefristeten Hungerstreik gegen die Isolation des inhaftierten PKK- Gründers Abdullah Öcalan. Am 17. Dezember startete der Solidaritätshungerstreik in Straßburg. Aus diesem Anlass sind am Samstag, 5. Januar, rund 200 Kurden in Stuttgart auf die Straße gegangen. Vom Treffpunkt in der Lautenschlagerstraße zog ein … [Weiterlesen...]
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