Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 600 TeilnehmerInnen besuchten am Donnerstag, 10. September, eine Kundgebung. "Moria brennt - Evakuierung aller Lager. Jetzt" auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Zu der Versammlung hatten das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) und die Seebrücke Stuttgart aufgerufen. Nach mehreren Redebeiträgen, die sich mit den verheerenden Bränden vom vergangenen Mittwoch befassten, formierte sich eine Spontandemonstration zum Landtag, die sich dort … [Weiterlesen...]
Nach dem Brand fordern Stuttgarter Initiativen die Aufnahme der Geflüchteten
Evakuierung von Moria überfällig
Trotz strenger Geheimhaltung kurzfristig spontaner antifaschistischer Protest in Stuttgart
Höcke unter massivem Polizeischutz
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am Donnerstagabend, 23. Januar, versammelten sich spontan rund 150 Menschen gegen die rassistische "Alternative für Deutschland" und den Faschisten Björn Höcke, den die AfD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Über das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert. Die Polizei ermöglichte mit einem massiven Aufgebot dem Vertreter des "Flügels" der AfD den Auftritt im … [Weiterlesen...]
Kritiker befürchten Militarisierung der Polizei durch neue Gesetze in Bayern und Sachsen
CSU attackiert Protestbündnis
Von Andreas Scheffel - Bayern/Sachsen. Tausende von BürgerInnen gingen in den vergangenen Wochen in Bayern gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz auf die Straße (wir berichteten). Nun versuchen CSU-Politikerinnen, das Protestbündnis zu torpedieren. Sie stellten im bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag "Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen". Das Parlament "fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, … [Weiterlesen...]
Viele posteten Beiträge bei den "Patrioten", wo auch der Thread gegen Anne Frank auftauchte
Fast 50 AfD-Abgeordnete in Facebook-Hetzgruppe
Von unserer Redaktion - Die "Patriotischen Gruppe" auf Facebook, in der Anne Frank mit einem Bild verhöhnt wurde, das auf einen Pizzakarton montiert war (siehe "Anne Frank auf Facebook verunklimpft"), umfasst knapp 30 000 Mitglieder. Unter ihnen wurden fast 50 AfD-Abgeordnete des Bundestags und der Landtage ausgemacht. Mehrere Postings der Abgeordneten belegen, dass sie aktiv an der Kommunikation der Gruppe teilnahmen. Weitere Mitglieder in der Gruppe sind Sympathisanten und Vertreter von … [Weiterlesen...]
Duo aus Stuttgart und Mannheim will Linke ins Parlament bringen:
Riexinger kandidiert für den Stuttgarter Landtag
Von Anne Hilger und der Redaktion - Stuttgart. "Wenn die Linke in den baden-württembergischen Landtag will, muss der Parteichef selbst antreten." Das sagten in den letzten Monaten viele. Jetzt hat sich Bernd Riexinger, 59, entschieden: Er will seine Partei zusammen mit der 32-jährigen Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut bei der Wahl im März 2016 als Spitzenkandidat in den Landtag führen. Das gibt die Linke am Freitag, 19. Juni, bei einer Pressekonferenz in Stuttgart bekannt. Sie will dort … [Weiterlesen...]
Landesbezirkskonferenz bestätigt Leni Breymaier als Vorsitzende
Verdi will Bannmeile um Landtag abschaffen
Ulm. Die Delegierten der Verdi-Landesbezirkskonferenz in Ulm haben in einer Resolution die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag in Stuttgart gefordert. Es handle sich um ein demokratiefeindliches Relikt aus den 1920er Jahren, heißt es in einer Mitteilung der Gewerkschaft. Gitta Süß-Slania, seit der Verdi-Gründung Vorsitzende des ehrenamtlichen Landesbezirksvorstands, begründete die Forderung so: Ein moderner Landtag braucht keine Bannmeile. Die von grün-rot propagierte Politik des … [Weiterlesen...]
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