Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Gut ein Jahr nach einer rechten Störaktion bei einer Seebrücken-Demo in Karlsruhe (wir berichteten) stand einer der Störer nun vor dem Karlsruher Amtsgericht. Nach einem turbulenten Prozess erhielt der Angeklagte eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen von jeweils 200 Euro. Mit einigen Minuten Verspätung begann die Verhandlung vor einem restlos gefüllten Zuschauerraum. Viele der damals bei der Demo Anwesenden hatten großes Interesse am Ausgang des Verfahrens und … [Weiterlesen...]
Ein Anwalt hatte in Karlsruhe einen Teilnehmer geschlagen und muss Geldstrafe zahlen
Störer der Seebrücke-Demo verurteilt
Ein Flashmob erinnerte an das Sterben im Mittelmeer und kratzte an der Harmonie
Machtvolle „Europa für alle“-Demo in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Eine Woche vor der Europawahl gab es europaweit am 19. Mai Demonstrationen unter dem Motto "Ein Europa für Alle - Gegen Nationalismus". In Deutschland wurde unter anderem in Berlin, Frankfurt, München, Hamburg und Stuttgart demonstriert. Insgesamt waren circa 150 000 Menschen auf den Straßen der Republik unterwegs, um ihre Stimmen gegen Nationalismus zu erheben. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus 400 verschiedenen Organisationen und Parteien. Unter anderem … [Weiterlesen...]
Die Linke verband ihren Jahresauftakt im "Refugio" in Berlin mit einem Appell
Einladung zum Kampf gegen Rechts
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Die Linke will das neue Jahr mit einer Einladung an "alle fortschrittlichen, sozialen und ökologischen Kräfte" beginnen, soziale Spaltung zu bekämpfen und den Rechtsruck aufzuhalten. Der Jahresauftakt der Partei am Freitagabend, 11. Januar, im Berliner "Refugio" war aber weniger von langen Ansprachen geprägt als von Musik und Small Talk bei Häppchen, Bier und Wein. Die Berliner Band The Swag brachte Stimmung in den Saal, die Schriftstellerin Carolin Emcke … [Weiterlesen...]
Angriff auf linke AktivistInnen und Linken-Abgeordneten in Karlsruhe
Rassisten stören Seebrücke-Demo
Von unserer Redaktion - Karlsruhe. Unter dem Motto „Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer“ gründete sich in den letzten Wochen eine neue humanistische Kampagne „Seebrücke“. In vielen Städten gab es große Demonstrationen - so auch am Freitag, 3. August, in Karlsruhe. Die Kundgebung wurde jedoch von Personen aus dem rechten Spektrum gestört. Es gab auch körperliche Angriffe. Ziel der "Seebrücke"-Demonstrationen ist es, auf die katastrophale und lebensgefährliche Lage der Geflüchteten … [Weiterlesen...]
Maltesische Regierung blockiert weiterhin Rettungseinsätze
Schiffe korrekt registriert
Von Andreas Scheffel – Berlin/Dresden/Valletta/Marseille. Der "Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch widerlegte die falschen Behauptungen des maltesischen Gerichts über die Registrierung des Such- und Rettungsschiffes "Lifeline" am 1. August in einer Videobotschaft. In einem Bericht an die maltesischen Behörden bestätigte nun die niederländische Regierung dass das zivile Rettungsschiff "Sea-Watch 3“ korrekt registriert ist und die Sicherheitsstandards erfüllt. Das Rettungsschiff "Aquarius" wird … [Weiterlesen...]
500 Menschen bei „Seebrücke statt Seehofer“ in Frankfurt
Für die Aufnahme von Geflüchteten
Von Tape Lago – Frankfurt. Auf dem Frankfurter Römerberg demonstrierten am Donnerstag, 19. Juli, rund 500 Menschen für die Seenotrettung im Mittelmeer. Die Protestierenden forderten erneut von der Stadt Frankfurt, Geflüchtete aufzunehmen. Zur Demonstration hatte die Initiative „Seebrücke Frankfurt“ aufgerufen. Unterstützung erhielt der Veranstalter von der Initiative „Solidarity City Frankfurt am Main“, von der IL (Interventionistische Linke) Frankfurt und von Pro Asyl. Sie wollen auf die … [Weiterlesen...]
#ausgehetzt: Zehntausende in München auf der Straße
Gegen den Rechtsruck in Politik und Gesellschaft
Von Lotta Thalmann - München. In München demonstrierten am Sonntag, 22. Juli, über 40 000 Menschen unter dem Motto "#ausgehetzt" gegen eine Politik der Angst. Gegen den Kurs in der Asylpolitik. Gegen den stetig wachsenden Rechtsruck in der Gesellschaft. Gegen das schon in Kraft getretene bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG). Mit Regenschirmen in vielen Farben will München eine bunte Stadt repräsentieren. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kulturschaffenden, Verbände und … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Kriminalisierung der Seenotrettung in Stuttgart
Leben retten ist kein Verbrechen
Stuttgart. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) Stuttgart ruft mit weiteren Gruppen zum Protest gegen die europäische Abschottungspolitik und die Kriminalisierung von Seenotrettung im Mittelmeer auf. Die Kundgebung "Leben retten ist kein Verbrechen" beginnt am Samstag, 21. Juli, um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. "Die Zahl der Todesopfer im Mittelmeer steigt im Sommer 2018 immer weiter. 629 Menschen sind allein im Juni auf der Flucht ertrunken", heißt es im … [Weiterlesen...]
Bei "Mut gegen Rechts" in Ludwigsburg ging es auch um Seenotrettung und den NSU
Faschismus überall entgegen treten
Von Angela Berger - Ludwigsburg. Zeitweise waren am Samstag, 7. Juli, etwa 400 BesucherInnen auf dem Platz neben dem Goethegymnasium in Ludwigsburg beim Festival "Mut gegen Rechts". Es begann mit einem Vortrag von Peter von den Stuttgarter Falken. Sein Thema: "Mut gegen Rechts und Nationalismus- aber was ist Rechts und was ist Nationalismus?“ Starken Eindruck machte auf viele ein Bericht von Mattes Szodrak über die Arbeit der Mission Lifeline. Zunächst versuchte Peter von den Falken dem … [Weiterlesen...]
"Seebrücke"-Demo für eine humane Flüchtlingspolitik auch in Ulm
Protest in Orange
Von Sandy Uhl – Ulm. In Ulm folgten am Samstag, 7. Juli, rund 80 Menschen einem Aufruf der Initiative „Seebrücke“, eines Bündnisses aus Organisationen der Flüchtlingshilfe. Bei einer Kundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz forderten sie eine humane Flüchtlingspolitik und machten sich für sichere Fluchtrouten stark. Kritisiert wurde zudem die derzeitige Asylpolitik der CSU. Relativ kurzfristig hatten mehrere Ulmer Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat Ulm, die Grünen und die … [Weiterlesen...]
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