Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Protest gegen Neonazi-Ritual auf dem Pforzheimer Wartberg
Starker Polizeischutz für Fackelträger
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Der extrem rechte "Freundeskreis Ein Herz für Deutschland" missbrauchte erneut den Jahrestag der Bombardierung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg, um zu einer "Fackelmahnwache" aufzurufen und einen Opfermythos zu beschwören, ohne die Vorgeschichte des von deutschen Faschisten entfesselten Kriegs zu thematisieren. Nach Angaben der Polizei fanden sich am Samstagabend, 23. Februar, 110 Neonazis auf dem Wartberg ein. Andere Beobachter sprechen von bis zu 130 … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen AfD-Veranstaltung in Karlsruhe-Durlach
Weidels Auftritt stößt auf Protest
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe-Durlach. Trotz beständigen Regens und niedriger Temperaturen versammelten sich am Freitagabend, 1. Februar, um die 500 Personen vor der zentralen Karlsburg, um gegen eine Veranstaltung der AfD zu demonstrieren, zu der auch die Vorsitzende der rechtspopulistischen und nationalkonservativen Partei Alice Weidel angekündigt war. Bereits zu Beginn der Kundgebung zeichnete sich ab, dass es ein schwerer Tag für die Rechtspopulisten werden sollte. … [Weiterlesen...]
Linke und Grüne: Die Stadt soll Patenschaft für Seenotrettungsschiff übernehmen
Kriegsschiff soll nicht Karlsruhe heißen
Karlsruhe. Der Karlsruher Gemeinderat stimmt am Dienstag, 23. Oktober, darüber ab, ob die Stadt erneut eine Patenschaft für eine Korvette der Bundesmarine übernimmt, es also den Namen der Fächerstadt tragen soll. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt ist strikt dagegen: "Karlsruhe will die Stadt der Menschenrechte und der Grundrechte sein. Dazu passt die Patenschaft für ein Rettungsschiff, das Menschen auf dem Mittelmeer aus Seenot rettet, aber keinesfalls ein … [Weiterlesen...]
2000 Menschen bei antrirassistischer Demonstration in Karlsruhe
Beim Stadtfest gegen nationalistische Hetze
Karlsruhe. Parallel zu der Demonstration unter dem Motto „unteilbar“ in Berlin gingen am Samstag, 13. Oktober, auch in Karlsruhe Menschen auf die Straße. Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg zogen über 2000 Menschen durch die Straßen und protestierten gegen nationalistische und rassistische Hetze. Treffpunkt und Ort der Auftaktkundgebung war der Vorplatz vor dem Karlsruher Hauptbahnhof. Aus ganz Baden-Württemberg hatte es gemeinsame Anreisen zu der Veranstaltung … [Weiterlesen...]
Das rechte "Frauenbündnis" um Marco Kurz blieb in Kandel in der Minderzahl
Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Es war ein Tag mit Licht und Schatten. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. In deutlicher Überzahl setzte es sich dagegen zur Wehr, dass die Stadt als Bühne für rassistische Hetze missbraucht wird. Sein ohrenbetäubender Protest bewirkte, dass die eher schwach besuchte Kundgebung des so genannten Frauenbündnisses Kandel um Marco Kurz ohne Außenwirkung blieb. Die Polizei agierte insgesamt … [Weiterlesen...]
In Stuttgart hatten über 200 Menschen spontan für den Erhalt des Waldgebiets demonstriert
Bestürzung über Tod im Hambacher Forst
Stuttgart. Der Tod des Journalisten Steffen Meyn im Hambacher Wald hat bei vielen Erschütterung ausgelöst. „Wir trauern um den im Hambacher Wald gestorbenen jungen Journalisten. In diesen Stunden sind unsere Gedanken bei der Familie und seinen Freunden", erklärte Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): "Dass es zu dieser Tragödie gekommen ist, berührt uns sehr. Es ist jetzt die Zeit für eine Denkpause, um der Trauer Raum zu geben." Steffen Meyn … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt rechte Stimmungsmache
Karlsruher AfD-Abgeordneter in Chemnitz
Karlsruhe. "Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) beteiligte sich offensiv an der rechten Hetze in Chemnitz am vergangenen Wochenende und war selbst vor Ort." Das berichtet der Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt. Bernhard habe damit "seine bürgerliche Maske und somit auch die bürgerliche Maske des AfD Kreisverbandes Karlsruhe" fallen gelassen. Brandt fordert die Mitglieder des Karlsruher Stadtrats auf, sich von Marc Bernhard zu distanzieren. Dessen Teilnahme am Aufmarsch … [Weiterlesen...]
Rund 150 AntifaschistInnen protestierten gegen eine AfD-Veranstaltung
Gegen Chemnitzer Verhältnisse in Karlsruhe
Karlsruhe. Für Montagabend, 3. September, hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen zu einem Vortrag "Die Offene Gesellschaft" nach Neureut eingeladen, zu dem etwa 50 Anhänger der rechten Partei erschienen. Trotz kurzer Mobilisierungszeit und kurzfristiger Anmeldung demonstrierten gut doppelt so viele AntifaschistInnen vor dem Veranstaltungsort gegen die rechte Hetze. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten der Linken Michel Brandt versammelten sich etwa 150 Menschen, die "keinen Bock … [Weiterlesen...]
Angriff auf linke AktivistInnen und Linken-Abgeordneten in Karlsruhe
Rassisten stören Seebrücke-Demo
Von unserer Redaktion - Karlsruhe. Unter dem Motto „Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer“ gründete sich in den letzten Wochen eine neue humanistische Kampagne „Seebrücke“. In vielen Städten gab es große Demonstrationen - so auch am Freitag, 3. August, in Karlsruhe. Die Kundgebung wurde jedoch von Personen aus dem rechten Spektrum gestört. Es gab auch körperliche Angriffe. Ziel der "Seebrücke"-Demonstrationen ist es, auf die katastrophale und lebensgefährliche Lage der Geflüchteten … [Weiterlesen...]
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