Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Um auf die humanitäre Katastrophe und die Situation auf dem Mittelmeer aufmerksam zu machen, kamen am Freitagabend ,29. Juni, rund 60 Personen zusammen. Sie demonstrierten für die Rechte von Geflüchteten. Während der Auftaktkundgebung versuchten Personen des rechten Spektrums die AntirassistInnen zu provozieren. Aktueller Anlass der Demonstration war der Umgang der europäischen und deutschen Politiker mit den Ereignissen um das Rettungsschiff „Lifeline“, … [Weiterlesen...]
Rechte Provokationen bleiben in Karlsruhe erfolglos
Auf der Straße für die Rechte von Geflüchteten
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Polizei beendet ersten Protest vorzeitig
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. In der Augsburger Messe findet am Samstag, 30. Juni, der Bundesparteitag der AfD statt. Bereits am Vorabend gab es die erste Kundgebung gegen die Rechtsaußenpartei auf dem Rathausplatz. Aufgerufen hatte das Augsburger "Jugend- und Kulturbündnis". Unter dem Motto "AfD wegbassen" versammelten sich bis zu 400 GegnerInnen, um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmungsmache der extrem rechten Partei zu setzen. Die Polizei war mit einer starken Mannschaft vor … [Weiterlesen...]
Die Linke fordert von Seehofer die Aufnahmegenehmigung für die Geflüchteten auf der "Lifeline"
Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer beenden
Karlsruhe/Malta. Michel Brandt, Obmann im Menschenrechtsausschuss der Fraktion Die Linke im Bundestag, befand sich in der vergangenen Nacht auf dem Rettungsschiff Lifeline, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Das Rettungsschiff lag am 25. Juni mit über 200 Geflüchteten rund 25 Seemeilen vor Malta fest. Es scheint als wäre die rot-rot-grüne Regierung in Berlin nun bereit, die Geflüchteten von der Mission Lifeline aufzunehmen. Die Partei Die Linke fordert Innenminister Horst … [Weiterlesen...]
Protest- und Arbeiterlieder bei der Büroeröffnung von Michel Brandt in Karlsruhe
Den Rechten den Schneid abkaufen
Karlsruhe. Mit einer kleinen Party feierte Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Linken, am 4. Mai die Eröffnung seines Wahlkreisbüros. Bei Snacks und Getränken stellte er sein Team vor. Rund 50 Interessierte schauten im Büro vorbei. Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung waren die Räume in der Karlsruher Südstadt gut gefüllt. Zwischen Sekt, Kaffee und Kuchen nahm sich der Bundestagsabgeordnete viel Zeit, um mit allen BesucherInnen ins persönliche Gespräch zu kommen. Neben Mitgliedern … [Weiterlesen...]
Vor den nächsten Demonstrationen in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete an Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium
Auch Polizei muss Grundrechte achten
Stuttgart/Kandel. Vor den nächsten Demonstrationen am Samstag, 5. Mai, in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Brigitte Freihold, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Bernd Riexinger und Alexander Ulrich, an die jeweiligen Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium. Diesen wird am heutigen Freitag ein entsprechendes Anschreiben der Abgeordneten zugestellt. Die … [Weiterlesen...]
Von wegen keine Armut: Protest gegen Hartz IV in Karlsruhe
Lieber Systemwechsel als „Spahnsinn“
Karlsruhe. Rund 150 Menschen beteiligten sich am Samstag, 28. April, an einer Protestaktion gegen Hartz IV. Vorausgegangen war die Aussage des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, Hartz IV bedeute nicht Armut. Daraufhin startete die Karlsruherin Sandra Schlensog eine medienwirksame Petition, die Spahn aufforderte, einen Monat selbst von Hartz IV zu leben. Nun sollten sich die beiden zum Gespräch treffen. Auf der Protestkundgebung erschien der Bundesgesundheitsminister nicht. Dafür kam aber … [Weiterlesen...]
Schiff von Jugend Rettet bleibt beschlagnahmt
Kriminalisierung ziviler Seenotrettung
Rom. Die Teltower Flüchtlingshelfer von Jugend Rettet e.V. scheiterten am Dienstag, 24. April, in Rom mit der Klage auf die Rückgabe ihres Schiffs. Der Sprecher der Organisation Julian Pahlke erklärte, man werde weiterhin Menschenleben retten, solange Menschen im Mittelmeer sterben. Die Kriminalisierung ziviler Seenotrettung sei ein Skandal, so Michel Brandt von der Linken, der beobachtend zum Prozess nach Rom reiste. Er fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Den italienischen … [Weiterlesen...]
Linke will "Angriff auf Demonstrationsfreiheit" im Bundestag thematisieren
Kritik am Polizeieinsatz im Zug nach Kandel
Karlsruhe/Berlin. Die Polizei hielt am Samstag 7. April, 150 bis 200 antifaschistische DemonstrantInnen aus Karlsruhe über drei Stunden am Bahnhof Wörth fest und hinderte sie damit daran, im südpfälzischen Kandel gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren (siehe "Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen"). Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt spricht von einem Skandal. Er kündigte an, "diesem Angriff auf die Demonstrationsfreiheit" nachzugehen. Er werde ihn im … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
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