Von Sahra Barkini - Stuttgart. In elf deutschen Städten wurde am Samstag, 11. Juni, zum Auftakt der bundesweiten Kampagne "Offensive gegen Aufrüstung" demonstriert. In Stuttgart beteiligten sich 390 Menschen an der Demonstration. Die Polizei stoppte den Demozug mehrfach und filmte über weite Teile der Demonstration. Wie die Demosanitäter Südwest berichten, gab es einen Übergriff. Eine Personengruppe habe zuerst die DemonstrantInnen verbal beleidigt und dann eine Sanitätskraft mit Bier übergossen … [Weiterlesen...]
Wie in Stuttgart gab es auch in vielen anderen Städten Demonstrationen gegen das Bundeswehr-Sondervermögen
100 Milliarden besser sinnvoll investieren
Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion in Stuttgart
Gedenken an eine mörderische Barbarei
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 110 Personen beteiligten sich am Samstag, 26. Juni, in Stuttgart an einer Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Auf einem Transparent der DKP war zu lesen: "Frieden mit Russland und der VR China! Raus aus der Nato! Abrüsten statt Aufrüsten!" KundgebungsteilnehmerInnen trugen Fahnen der Didf, SDAJ, VVN-BdA und der DKP, außerdem Regenbogen-Pace-Fahnen. Von der Stadt Stuttgart wurde eine neue Erinnerungskultur … [Weiterlesen...]
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden“
Essen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrik Köbele führt in einer Pressemitteilung vom 7. November aus, "Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge. Sie weiß nicht, wie … [Weiterlesen...]
Tobias Pflüger (Die Linke) beim "Tag der Bundeswehr" als "Landesverräter" beschimpft
Besucher zeigen sich gewaltbereit
Pfullendorf. Friedensaktivisten seien bestürzt über Gewaltbereitschaft der Besucher des Tags der Bundeswehr am 16. Juni in Pfullendorf. Das berichtet das Bündnis "Keinen Tag der Bundeswehr" in einer Pressemitteilung. Aktivistinnen und Aktivisten hätten sich unter die Besucher gemischt und mit mehreren friedlichen Aktionen protestiert. Eine vierköpfige Gruppe, die ein Transparent mit der Aufschrift „No war“ zeigte, sei von mehreren Besuchern körperlich angegriffen worden. Die Aktivistinnen und … [Weiterlesen...]
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
Sigmar Gabriel machte im Wahlkampf in Ulm Station
Mauern halten keine Menschen ab
Von unserer Redaktion - Ulm. „Politik in der Mittagspause - Gespräch mit Sigmar Gabriel“: Unter diesem Motto hatte die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis am Montag, 7. August, eingeladen. Im voll besetzten Foyer des Kornhauses folgten knapp 300 Menschen einer halbstündigen Rede des Außenministers und Stellvertreters der Kanzlerin. Neben anderen wichtigen Themen, die den Wahlkampf der Partei begleiten, war einer der Hauptpunkte der Rede von Sigmar Gabriel „Chancen für Kinder und … [Weiterlesen...]
Ostermarschierer warnen im Südwesten vor Kriegsgefahr und Hochrüstung:
In brenzliger Lage entschieden für Frieden
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart/Müllheim. Erfolg oder Misserfolg? Das ist eine Frage des Blickwinkels. Weit mehr Menschen als im Vorjahr protestierten bei den diesjährigen Ostermärschen in Baden-Württemberg gegen Krieg und Militarisierung - aber längst nicht so viele, wie angesichts der gefährlichen Weltlage zu erwarten war. Unter die knapp 2500 Ostermarschierer in Stuttgart mischte sich mit der "Deutschen Mitte" auch eine rechte Gruppierung. Mannheim: Gegen Coleman-Barracks … [Weiterlesen...]
Für Frieden und internationale Solidarität:
Protest gegen die Königsbronner Gespräche
Von Sandy Uhl - Königsbronn. Ein breites Bündnis rief am 9. April zur Kundgebung gegen die 5. Königsbronner Gespräche. Schwerpunkt war die Debatte um die „Flüchtlingskrise“. Aufgrund gleichzeitig stattfindender Aktivitäten von Neonazis in Süddeutschland hatten sich viele AntifaschistInnen kurzfristig entschlossen, gegen diese aktiv zu werden. Die Kräfte konnten daher nicht nur an einem Ort gebündelt werden. Dies wurde zwar von den Veranstaltern bedauert, jedoch als genauso wichtig im Kampf gegen … [Weiterlesen...]
Protest gegen Königsbronner Gespräche auf der Ostalb:
Keine Toleranz für Kriegstreiberei
Königsbronn. Ein Bündnis von Bürgerinnen, Bürgern, Antimilitaristen und Antimilitaristinnen haben am Samstag, 28. März, gegen die Königsbronner Gespräche auf der Ostalb demonstriert. Zu dem Kriegstreibertreffen am 27. und 28. März hatten gleich mehrere Organisationen eingeladen: der Reservistenverband, das Bundeswehrbildungswerk und die Bundesakademie für Sicherheit. Der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen, Roderich Kiesewetter, hatte die Gespräche wie schon die … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen die dritten “Königsbronner Gespräche”
Pflüger fordert Rücktritt Gaucks
Entschlossen, mit Mut und bunten Transparenten sammelten sich am Samstag rund 150 AktivistInnen in Königsbronn, um gegen Kriegseinsätze und Militarisierung zu protestieren. Im Vorfeld der angemeldeten Demonstration gab es einige Personenkontrollen. Eine von ihnen vollzogen Beamte sehr rabiat ohne Anlass. In der Nähe der Statue des Antifaschisten und Hitler-Attentäters Georg Elser am Bahnhof sammelten sich die AktivistInnen und starteten mit mehreren Redebeiträgen die Demonstration. Etwas … [Weiterlesen...]
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