Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg handelte sich bereits am 5. August eine derbe Niederlage ein (siehe "Freispruch für Antifaschistin"). Nun wurde auch der nächste Vertreter der Anklagebehörde auf die Bretter geschickt: Knockout in der letzten Runde im "Ring" des Amtsgerichts in Cannstatt. Aus dem staatsanwaltschaftlichen Traum einer Geldstrafe über 5400 Euro wegen angeblich versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen wurde nichts. Der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart-Cannstatt unterlag die Staatsanwaltschaft erneut
Knockout in der letzten Runde
Staatsanwältin wollte AfD-Gegnerin wegen 15 Euro Schaden im Gefängnis sehen
Freispruch für Antifaschistin
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. Man fühlte sich um einige Jahrzehnte zurückversetzt an diesem Montag, 5. August, im Amtsgericht Ludwigsburg. Zurückversetzt in die Jahre vor 1945. Bereits der ursprüngliche Strafbefehl war nach Einschätzung der Verteidigung ein Skandal. Beschädigt wurde die Deutschlandfahne eines AfD-Sympathisanten, der mit der Fahne über der Schulter und bekleidet mit einem Sakko im "Deutschlandflaggen-Look" in die Demonstration der AfD-GegnerInnen lief. In ihrem … [Weiterlesen...]
Protestbündnis mobilisiert vier Mal so viele Menschen wie Özkara und Meuthen
Kaum Zulauf zur AfD in Offenburg
Von Andreas Scheffel - Offenburg. Rund 250 Menschen traten am Montag, 1. Oktober, vor der Offenburger Reithalle rassistischer Hetze und menschenverachtender Politik entgegen. Anlass war eine Veranstaltung des Landessprechers der AfD Ralf Özkara. Er tritt in Offenburg zur Oberbürgermeister-Wahl an. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“ hatte gegen die Veranstaltung des AfD-Kandidaten mobilisiert. Offenburger Stadträte, Parteien und Gewerkschafter schlossen sich dem Protest an, … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten in Köln gegen den Auftritt von Recep Tayyip Erdogan
Empörung über roten Teppich
Von unseren ReporterInnen - Köln. Recep Tayyip Erdogan gehört nicht auf ein Staatsbankett, sondern vor den Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag, um sich für seine Verbrechen zu verantworten: Das forderten viele, die am Samstag, 29. September, in Köln gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten demonstrierten - und ebenso gegen den ehrenvollen, geradezu devoten Empfang, den die Bundesregierung dem Autokraten bereitete. Zur größten angemeldeten Protestkundgebung auf dem Gelände der Deutzer … [Weiterlesen...]
Protest gegen islamfeindliche Kundgebung in Kornwestheim
AfD darf Klima nicht weiter vergiften
Von unseren ReporterInnen - Kornwestheim. Die Polizei hielt beide Seiten strikt getrennt, vereitelte am Morgen auch den Versuch, die Zufahrt zu der mit Hamburger Gittern abgesperrten Kundgebung der Rechten zu blockieren: 120 bis 140 Menschen beteiligten sich am Samstag, 7. Juli, am Protest gegen eine AfD-Kundgebung auf dem Kornwestheimer Marktplatz. Die Rechtsaußen-Partei will den Neubau einer Moschee der türkisch-islamischen Gemeinde verhindern. Die Protestierenden werfen der AfD vor, gegen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter protestieren in Feuerbach gegen Hetze gegen geplanten Moscheebau
Polizei riegelt AfD-Kundgebung mit Großaufgebot ab
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart-Feuerbach. Der Feuerbacher Wilhelm-Geiger-Platz glich am Samstag, 12. Mai, einem Hochsicherheitsbereich. Mehrere hundert Polizeibeamte aus mindestens vier Bundesländern wurden für diesen Tag abgestellt, um eine Kundgebung der Stuttgarter Jungen Alternativen (JA) hermetisch abzuschirmen. Unter dem Motto: "Keine Straße der AfD! Gemeinsam gegen die AfD-Demo" hatte das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts" zum Protest aufgerufen. Rund 450 DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Kritik an der Stuttgarter Versammlungsbehörde
Bündnis kündigt Protest gegen AfD-Marsch an
Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 12. Mai, zu einer antirassistischen Kundgebung in Stuttgart-Feuerbach auf. Beginn der Kundgebung soll um 12 Uhr am Wilhelm-Geiger-Platz sein. Im Anschluss soll es vor Ort Proteste gegen einen Marsch der „Jungen Alternativen“ (JA), der Jugendorganisation der AfD, geben. Diese will ab 13 Uhr in Feuerbach gegen den Neubau der DITIB-Moschee im Industriegebiet demonstrieren. „Kritik an DITIB ist nicht neu“, erklärt Dominik Schmeiser … [Weiterlesen...]
Die genauen Hintergründe der Steinwürfe in Ludwigsburg sind noch unklar:
Anschlag auf Moschee
Von Angela Berger - Ludwigsburg. Mit mehreren Steinen – der schwerste wog zehn Kilogramm – wurden in der Nacht zum Montag, 14. September, sieben Scheiben der Moschee in der Solitudeallee in Ludwigsburg eingeworfen und eine Tür beschädigt. Ein aufmerksamer Nachbar hatte die Polizei über dunkel gekleidete und Kapuzen tragende Personen informiert, die um 1.30 Uhr in einen weißen Audi stiegen und wegfuhren. Erst danach wurde entdeckt, dass Fenster eingeworfen worden waren. Inzwischen erklärte im … [Weiterlesen...]
Nach Farbanschlag auf Welzheimer Moschee:
Polizei fahndet mit Fotos nach Hakenkreuz-Schmierern
Welzheim (Rems-Murr-Kreis). Eine Überwachungskamera hat die Tat gefilmt. Jetzt fahndet die Kriminalpolizei anhand der Bilder nach den Tätern. Unbekannte hatten am Abend des 9. Juli die weiß getünchte Fassade der Bilal-i Habesi Moschee in der Welzheimer Silcherstraße mit Hakenkreuzen und anderen Nazisymbolen beschmiert. Vermutlich die selben Täter sprühten solche Symbole - unter ihnen TAGs, die als handfeste Drohungen zu verstehen sind - auch im Skaterpark am Rötelsee. Die Ermittlungen der … [Weiterlesen...]
Nazisymbole und Drohungen auch auf der Skaterbahn
Schockierend: Welzheimer Moschee stand auf NSU-Liste
Welzheim. Nicht nur auf die Moschee, auch auf die Skaterbahn in Welzheim sprühten unbekannte Täter Hakenkreuze und andere Nazisymbole - darunter TAGs, die nach unseren Recherchen eindeutig als massive Drohungen zu werten sind. Von den Schmierereien auf der Skaterbahn erfuhr das zuständige Polizeipräsidium Aalen nach dem Farbanschlag auf die Welzheimer Moschee in der Nacht zu Freitag, 10. Juli (wir berichteten). Noch schockierender: Der türkisch-islamische Kulturverein Welzheim stand auf einer … [Weiterlesen...]
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