München. Eigentlich müsste das alljährliche Treffen von Politikern, Militärs und Rüstungslobbyisten Kriegskonferenz heißen, denn mit der Nato kann es keinen Frieden geben: Das ist die Überzeugung der nach Polizeiangaben 4000 Menschen, die am Samstag, 7. Februar, in München gegen die Sicherheitskonferenz im "Bayerischen Hof" demonstrierten. Begleitet wurden sie von einem deutlich überzogen wirkenden Polizeiaufgebot, zu dem auch auffallend viele BeamtInnen in Zivil gehörten. Zum Auftakt trafen … [Weiterlesen...]
4000 KriegsgegnerInnen beim Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
Die Nato ist wie eine Krake
Protestdemonstration in München / Tipps für einen kämpferischen Februar
Die SIKO bringt alles – bloß keinen Frieden
Stuttgart. Was für ein Jahresauftakt! In Griechenland schickt die neue Regierung die Troika nach Hause. In Spanien gehen Hunderttausende gegen das auferlegte Verarmungsprogramm auf die Straße. Kurdische Truppen haben den IS aus Kobane vertrieben. Doch anderswo geht das Morden weiter. In der Ukraine heizen die USA den Konflikt womöglich mit neuen Waffenlieferungen an. Im Inland mehren sich die Angriffe auf Flüchtlinge. Pegida scheint sich zu zerlegen und gleichzeitig immer neue Grüppchen zu … [Weiterlesen...]
Bündnis ruft zur Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München auf
Kein Frieden mit der Nato
München. "Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus." Das sagen die Organisationen einer Gegendemonstration am Samstag, 7. Februar, von 13 Uhr an auf dem Marienplatz in München. Ihre Forderung: "Stoppt den Konfrontationskurs und die neue Nato-Aufrüstung." Die SIKO sei eine "Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den Nato- und … [Weiterlesen...]
Über 12 000 demonstrieren auf dem Max-Jopeph-Platz gegen rechte Hetze:
München sagt Nein zu Pegida
Von Josef A. Preiselbauer - München. Ob es nun Pegida oder Bagida oder Mügida heißt, die Münchner setzten am Montag, 22. Dezember, bei der Demonstration “Platz da! – Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze” ein deutliches Zeichen. Über 12 000 Menschen, die Veranstalter sprachen zwischendurch sogar von 25 000 Menschen, versammelten sich auf dem Max-Jospeh-Platz. Zeitweilig mussten sogar die Zugänge zu dem Platz gesperrt werden, weil es zu viele TeilnehmerInnen … [Weiterlesen...]
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) siegt vor dem Bundesverfassungsgericht:
Rechte von Demonstranten gestärkt
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Demonstranten bei Kundgebungen und Demonstrationen gestärkt. Ab sofort dürfen Demonstranten Polizisten auffordern, sich außerhalb ihrer Reihen und am Rande der Demonstration zu bewegen, heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss in Karlsruhe. Eine vom Amtsgericht München verhängte Geldbuße ist dem Beschluss zufolge ein unzulässiger Eingriff in die geschützte Versammlungsfreiheit. Zum Hergang: Die Beschwerdeführerin nahm am … [Weiterlesen...]
Mahnwache vor dem Münchner DGB-Haus
Wenn Gewerkschaftshäuser brennen…
München. "Wenn Gewerkschaftshäuser brennen, ist es höchste Zeit, das Schweigen zu brechen", so die Aussage des Veranstalters. Über 100 Menschen – darunter viele aus dem Gewerkschaftshaus – nahmen heute von 12 bis 13 Uhr an der Mahnwache „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ für die 46 Ermordeten bei dem faschistischen Brandanschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa teil. „Wenn Gewerkschaftshäuser brennen und die Menschen darin ermordet werden, dann ist das Faschismus und wo Faschismus, … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München (MSC)
50 mal SiKo – 50 mal zuviel
Traditionell fand vom im Januar und Februar 2014 die fünfzigste Sicherheitskonferenz in München statt. Dass die seit 1963 jährlich stattfindende Tagung von SicherheitspolitikerInnen, Militärs und Rüstungsindustriellen früher auch "Wehrkundetagung" hiess, erklärt den Hintergrund der Veranstaltung. 3100 PolizistInnen schützten den Bayrischen Hof und die darin Tagenden. Unter ihnen Bundespräsident Gauck, Verteidigungsministerin Von der Leyen, aber auch der ukrainische Oppositionsführer Vitali … [Weiterlesen...]
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