Von Tape Lago - Hamburg. Eine hochaufgerüstete Einheit der Bereitschaftspolizei (BFE) überrannte am späten Samstagabend, 12. September, einen Mann, der nicht an den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und AntifaschistInnen im Hamburger Schanzenviertel beteiligt war. Er erlitt schwere Verletzungen. Das war das Ergebnis eines überzogenen Polizeieinsatzes, bei dem ein Mensch hätte sterben können. Offenbar handelte es sich bei dem Passanten um einen 50-Jährigen. Er musste ins Krankenhaus. … [Weiterlesen...]
Am Samstagabend im Hamburger Schanzenviertel:
Überzogener Polizeieinsatz kostet beinahe ein Menschenleben
Antifaschistische Demos in Hamburg und Bremen:
„Tag der Patrioten“ wurde zum Flop
Hamburg/Bremen. Tausende Nazi-GegnerInnen protestierten am Samstag, 12. September, in Hamburg und Bremen gegen geplante Aufmärsche rechter Organisationen. Am frühen Abend gab es nach einer antifaschistischen Spontandemonstration im Schanzenviertel heftige Auseinandersetzungen bei der Roten Flora. Bis in die Nacht brannten immer wieder Barrikaden. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, es gab Verletzte. Ein älterer Passant ging zu Boden und schlug mit dem Kopf auf den Asphalt. Er musste in die … [Weiterlesen...]
Hamburg setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe
Naziaufmarsch? Läuft nicht! – Liveticker
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Hamburg/Bremen. Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung wollten heute, 12. September, unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Der Aufmarsch wurde von der Polizei und vom Bundesverfassungsgericht verboten. Unabhängig vom Verbot haben antifaschistische Organisationen ihre Präsenz in Hamburg angekündigt. Wir berichten fortlaufend über das … [Weiterlesen...]
Neonazis ohne Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht
„Tag der Patrioten“ bleibt verboten
Karlsruhe. Mit Beschluss vom 11. September 2015 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das für den 12. September 2015 in Hamburg ausgesprochene Versammlungsverbot abgelehnt. Die Folgenabwägung des Oberverwaltungsgerichts hält sich noch im fachgerichtlichen Wertungsrahmen und verkennt die einschlägigen verfassungsrechtlichen Grundsätze nicht. Eine verantwortliche eigene Folgenabwägung durch das … [Weiterlesen...]
Beobachter News berichtet am Samstag ständig über die Proteste gegen den geplanten Naziaufmarsch
Aktuell aus Hamburg
Hamburg. Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung wollen unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ am Samstag, 12. September, durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Der Aufmarsch wurde von der Polizei und vom Verwaltungsgericht verboten. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg bestätigte deren Entscheidung. Die Neonazis können aber das Bundesverfassungsgericht anrufen, um ihre Demo doch noch rechtlich durchzusetzen. Unabhängig vom … [Weiterlesen...]
In Dresden demonstrierten Tausende gegen Fremdenhass und Rassismus:
Nie wieder Hetze wie in Heidenau!
Von Tape Lago - Dresden. In der Sächsischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 29. August, mehr als 5000 Menschen gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung. Die Großdemonstration richtete sich auch gegen die zunehmende rassistische Gewalt und gegen Angriffe von Neonazis auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Es gelang Dresden Nazifrei, innerhalb von fünf Tagen tausende Menschen zu mobilisieren und auf die Straße zu bringen. Einige DemobeobachterInnen meldeten auf Twitter … [Weiterlesen...]
FrankfurterInnen protestierten gegen Neonazi-Übergriffe in Sachsen:
Solidarität mit Flüchtlingen in Heidenau
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Als Antwort auf die Neonazi-Krawalle im sächsischen Heidenau trafen sich am frühen Freitagabend, 28. August, in Frankfurt rund 300 Männer und Frauen, um Flüchtlingen und Nazi-GegnerInnen ihre Solidarität zu zeigen. Zu der Demonstration hatte das Offene Antifaschistische Treffen OAT Frankfurt aufgerufen. Sie begann am Willy-Brandt-Platz und führte durch die Innenstadt zur Konstablerwache. "Nazis vertreiben – Flüchtlinge bleiben" war das Motto des … [Weiterlesen...]
Fest und Protest: Tipps für einen kämpferischen September
Nein zu „deutschen Patrioten“
Stuttgart. Fast täglich brennen Asylheime. Neonazis greifen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen an, hetzen gegen Zuwanderer und bedrohen PolitikerInnen fortschrittlicher Parteien. Vor diesem Hintergrund ist in Hamburg die größte Neonazi-Demo seit Jahren geplant. Zum so genannten "Tag der deutschen Patrioten" erwartet die Polizei am Samstag, 12. September, 3000 Rechtsextremisten - mehr als je zuvor in der Stadt. Sie rechnet aber auch mit bis zu 15 000 GegendemonstrantInnen. Neben vielen … [Weiterlesen...]
Nach Farbanschlag auf Welzheimer Moschee:
Polizei fahndet mit Fotos nach Hakenkreuz-Schmierern
Welzheim (Rems-Murr-Kreis). Eine Überwachungskamera hat die Tat gefilmt. Jetzt fahndet die Kriminalpolizei anhand der Bilder nach den Tätern. Unbekannte hatten am Abend des 9. Juli die weiß getünchte Fassade der Bilal-i Habesi Moschee in der Welzheimer Silcherstraße mit Hakenkreuzen und anderen Nazisymbolen beschmiert. Vermutlich die selben Täter sprühten solche Symbole - unter ihnen TAGs, die als handfeste Drohungen zu verstehen sind - auch im Skaterpark am Rötelsee. Die Ermittlungen der … [Weiterlesen...]
Solidaritätsdemo für Valentin in Bremen
Gegen Hooligans und Repression
Bremen. Mindestens 800 Männer und Frauen haben am Samstag, 15. August, dem ersten Spieltag der neuen Bundesliga-Saison, in Bremen „Gegen Nazis und Repression“ demonstriert. Sie solidarisierten sich mit Valentin S., der seit Juli in Untersuchungshaft sitzt, weil er einen rechten Hooligan verletzt haben soll. Die Demo verlief nach Polizeiangaben friedlich und ohne Zwischenfälle. Offenbar machten sich keine rechten Hooligans bemerkbar. Die Demonstration begann am Vormittag Am Brill und … [Weiterlesen...]
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