Villingen. Faschisten und Rassisten wollen am Sonntag, 15. März, zum vierten Mal unter dem Label "Pegida Dreiländereck" beziehungsweise "SBH-Gida" in Villingen aufmarschieren. Erwartet werden auch Rechte aus Österreich und der Schweiz. SBH-Gida hat sich erstmals für einen Aufmarsch am Sonntag entschieden um - so die eigene Verlautbarung - noch mehr von weiter weg angereisten Faschisten und Rassisten die Teilnahme zu ermöglichen. Die Gegenproteste beginnen um 13 Uhr am Latschariplatz mit einer … [Weiterlesen...]
NazigegnerInnen wollen den Aufmarsch am Sonntag in Villingen verhindern
Pegida ruft erneut im Dreiländereck auf
Kaiserslautern bereitet sich auf NPD-Demonstration am Samstag vor:
„Lautern blockiert!“ will Aufmarsch vereiteln
Kaiserslautern. Die NPD hat für Samstag, 14. März, zu einer überregionalen Demonstration in Kaiserslautern aufgerufen. Unter anderem sind der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und Vorstandsmitglied Sebastian Schmidtke als Redner angekündigt. Ein von rund 20 Organisationen getragenes Bündnis "Lautern blockiert!" will den Aufmarsch durch zivilen Ungehorsam verhindern. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Schillerplatz. Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ hat ebenfalls eine … [Weiterlesen...]
Pegida demonstrierte nach dem Nazi-Aufmarsch in Singen am Montag erneut
Die NPD mischt auch in Villingen mit
Von Lars Singert - Villingen. Pegida gibt es jetzt auch im Südwesten: Unter „SBH-Gida“ - das SBH steht für Schwarzwald-Baar-Kreis - versammelten sich am Montag, 2. März, zum dritten Mal knapp 100 angeblich besorgte BürgerInnen auf dem Villinger Münsterplatz. Der Clou: Mussten die selben NPD-Leute am Samstag bei einer NPD-Demo in Singen (wir berichteten) noch in einem kleinen Haufen von 30 Menschen ihre menschenverachtend-faschistische Propaganda kundtun, konnten sie das bei „SBH-Gida“ in einem … [Weiterlesen...]
400 GegendemonstrantInnen gegen NPD-Kundgebung in Singen:
Protest gegen Nazis aus nächster Nähe
Singen. Ungefähr 400 GegendemonstrantInnen stellten sich am Samstag, 28. Februar, einer NPD-Demonstration in Singen entgegen – zum Teil mit Blockaden. Zunächst sah es so aus, als sei der Polizei an Deeskalation gelegen. Aber dann räumte sie mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Tritten gegen das Schienbein von NazigegnerInnen den zweiten Teil der ungefähr einen Kilometer langen Umzugsstrecke der NPD frei. Die Polizei war mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Ihren Angaben zufolge wurden zwei … [Weiterlesen...]
Gegenprotest gegen Aufmarsch am 2. März auf dem Villinger Münsterplatz:
Pegida mobilisiert im Dreiländereck
Villingen-Schwenningen. "SBH-Gida" - das Kürzel steht für "Schwarzwald-Baar-Heuberg" - ruft für Montag, 2. März, über Landesgrenzen hinweg zu einem Aufmarsch auf dem Münsterplatz in Villingen auf. Unter dem Titel "Pegida Dreiländereck" sind auch "Pegida Schweiz" und "Pegida Vorarlberg" dabei. Das Bündnis "StopPegida" ruft zu Gegenprotesten von 18 Uhr an auf dem Münsterplatz auf. Zu ähnlichen Kundgebungen der Rechten am 12. und am 26. Januar in Villingen-Schwenningen hatte auch die NPD mit … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis hat Proteste angekündigt, und die Stadt lädt zum Bürgerfest:
NPD will am Samstag in Singen marschieren
Singen. Neonazis aus dem Umfeld der NPD wollen am Samstag, 28. Februrar, in Singen am Hohentwiel aufmarschieren. Beobachter rechnen mit ungefähr 120 NPD-Anhängern, doch es gibt auch Protest. Das Bündnis "Singen nazifrei!" ruft zu einer Kundgebung gegenüber vom Hauptbahnhof auf. Sie beginnt um 11 Uhr. Der DGB ruft zu einer Demonstration auf. Treffpunkt ist um 12.30 Uhr am Heinrich-Weber-Platz. Sie führt zu einem Bürgerfest hinter dem Singener Rathaus, das die Stadt von 12.30 Uhr bis 17.30 Uhr … [Weiterlesen...]
Etwa 350 NazigegnerInnen stellten sich in Pforzheim einer "Fackelmahnwache" entgegen
Entschlossen trotz Schlagstock und Pfefferspray
Pforzheim. Der Protest gegen die rechte "Fackelmahnwache" am Montag, 23. Februar, in Pforzheim wirkte bemerkenswert entschlossen. Die Polizei hielt nach eigenen Angaben 1000 Einsatzkräfte vor. Sie berichtet von neun leicht verletzten Polizisten, die Demo-Sanitätsgruppe Südwest von mindestens 14 durch Polizeiaktionen verletzten NazigegnerInnen. Zu der "Fackelmahnwache" auf dem Wartberg hatte ein Verein aufgerufen, der sich "Freundeskreises - ein Herz für Deutschland" nennt und von den Behörden … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen wollen "Mahnwache" in Pforzheim verhindern
Nazis marschieren mit Fackeln auf
Pforzheim. Der Verein nennt sich "Freundeskreis - Ein Herz für Deutschland", und er will am Montag, 23. Februar, zu einer Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg aufmarwchieren. An diesem Tag jährt sich die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg zun 70. Mal. Ein Bündnis von NazigegnerInnen plant gleichzeitig ein Lichtermeer mit 7000 Kerzen für den Frieden. AntifaschistInnen wollen die "Mahnwache" der Rechten verhindern. Die Empörung darüber ist groß, dass reaktionäre Kräfte aus … [Weiterlesen...]
Gericht erkannte bei der Abgeordneten Caren Lay (Linke) nur geringe Schuld
Verfahren wegen Nazi-Blockade eingestellt
Dresden. Eine weitere Schlappe für die Staatsanwaltschaft in Dresden: Das Amtsgericht hat das Verfahren gegen die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke) wegen der Blockade des Nazi-Aufmarschs 2011 nach vier Jahren vollständig und ohne Auflagen eingestellt. Caren Lay zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Gerichts. Dessen Begründung 'die Schuld erscheint gering' könne sie nur zustimmen. Neonaziaufmärsche zu verhindern, sei kein Verbrechen, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Partei "Die Rechte" konnte geplante Kundgebung in Pforzheim nicht abhalten
Propaganda gegen Flüchtlinge verhindert
Pforzheim. Mitglieder der Partei "Die Rechte" Enzkreis wollten am Samstag, 7. Februar, in der Pforzheimer Innenstadt eine Kundgebung gegen Flüchtlinge abhalten. Sie hatten schon Tage zuvor in und um Pforzheim Flugblätter verteilt und eine städtische Veranstaltung besucht, bei der über geplante Flüchtlingsunterkünfte informiert wurde. Proteste verhinderten den Aufmarsch der Rechten in der Innenstadt. Ab 9.30 Uhr beteiligten sich etwa zwei dutzend AntifaschistInnen an einer kurzfristig … [Weiterlesen...]
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