Von Paul Linker - Neckarwestheim. Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren fand der brandgefährliche Neckar-Castor-Transport statt. Dagegen gab es breiten Widerstand. Im Zug einer Brückenbesetzung hagelte es Platzverweise, an die sich ein Aktivist nicht hielt. Er wurde in Gewahrsam genommen und zu einem Bußgeld verurteilt. Außerdem erhielt er von den Einsatzkräften einen Gebührenbescheid, gegen den er Einspruch einlegte. Nun, nach zwei Jahren, bekam er ausweislich eines "Abhilfebescheids" zu seiner … [Weiterlesen...]
Rechtswidriger Gebührenbescheid nach Brückenbesetzung in Heilbronn aufgehoben
Nach Castor-Protest im Polizeikäfig
Vor dem Heilbronner Amtsgericht angeklagt: Anti-Castor-Aktivistin in Ordnungshaft
Eichhörnchen auf dem Hohenasperg inhaftiert
Heilbronn. Die Anti-Atom-Aktivistin Cécile Lecomte ist im Vollzugskrankenhaus Hohenasperg inhaftiert. Ihr sei trotz ärztlicher Verordnung die Einnahme von medizinischem Cannabis verweigert worden, teilen Unterstützer mit. Sie könne daher nachts nicht schlafen und habe starke Schmerzen. Des Weiteren sei sie wohl von einem Polizisten verletzt worden. Das Amtsgericht Heilbronn hatte am Donnerstag 11. April, während einer Gerichtsverhandlung über eine Ordnungswidrigkeit im Zusammenhang mit den … [Weiterlesen...]
Schwimmaktion gegen Neckar-Castor in Heilbronn vor Gericht
Kreative Proteste gefährlicher als radioaktive Fracht?
Heilbronn. Die Castor-Transporte auf dem Neckar sind vorbei – das Atommüllproblem aber ist weiterhin ungelöst. Diejenigen, die gegen die Atommüll-Verschieberei von Obrigheim nach Neckarwestheim demonstriert haben, stehen seit gut einem Jahr vor Gericht. Am Donnerstag, 28. März, findet um 14 Uhr im Saal 54 vor dem Amtsgericht Heilbronn (Wilhelmstraße 2-6) der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin statt, die sich im November 2017 mit gelben Castor-Enten als Symbol des Widerstandes gegen die … [Weiterlesen...]
Amtsrichter in Heilbronn lehnt Beweisantrag ab und verurteilt Castortransport-Gegner
„Wenn es jetzt hier um einen Mord ginge …“
Von Alfred Denzinger - Heilbronn. Vor dem Amtsgericht Heilbronn wurde die Verhandlung gegen einen Atomkraftgegner am Montag, 10. September, fortgesetzt. Er war bereits am Gründonnerstag, 29. März, in dieser Sache vor dem Amtsgericht gestanden, nachdem er im vergangenen Jahr auf der Straße gegen die Castortransporte der EnBW auf dem Neckar protestiert hatte. Wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter wurde die Verhandlung damals vertagt (wir berichteten). Jetzt wurde der Aktivist von … [Weiterlesen...]
Heilbronner Gericht lehnte auch die zweite Wahlverteidigerin eines Aktivisten ab
Zweite Runde im Castor-Prozess
Von Paul Linker - Heilbronn. Den Protesten gegen die Castor-Transporte im vergangenen Jahr auf dem Neckar (wir berichteten) folgte im Frühjahr 2018 eine Prozesswelle gegen die beteiligten AktivistInnen. Das Amtsgericht Heilbronn führte eine Flut von Verhandlungen gegen Menschen, die mit friedlichen Mitteln ihren Protest gegen die gefährlichen Castor-Transporte auf einem kleinen Fluss ausgedrückt hatten. Am 10. September kommt es erneut zu einer Verhandlung. Der betroffene Aktivist hatte … [Weiterlesen...]
Prozess vor dem Heilbronner Amtsgericht wegen Castor-Protest wurde vertagt:
Richter als befangen abgelehnt
Von Paul Linker - Heilbronn. Vor dem Amtsgericht Heilbronn fand am Gründonnerstag, 29. März, einer der ersten Prozesse gegen AktivistInnen statt, die im vergangenen Jahr auf der Straße und im Wasser gegen die Castortransporte der EnBW auf dem Neckar protestiert hatten. Wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter wurde die Verhandlung vertagt. Seit Anfang des Jahres sehen sich eine Vielzahl der beteiligten AktivistInnen Repressionen ausgesetzt. Das Ordnungsamt Heilbronn erließ hohe … [Weiterlesen...]
Prozess am Donnerstag vor dem Amtsgericht in Heilbronn
Bußgeld wegen Castor-Protest
Von Paul Linker - Heilbronn. Im Zusammenhang mit dem ersten Castor-Transport auf dem Neckar am 28. Juni 2017 wurden in jüngster Zeit eine Vielzahl von Protestierenden mit Bußgeldern und Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz unter Druck gesetzt. So erhielt ein Aktivist vom Ordnungsamt Heilbronn einen Bußgeldbescheid über insgesamt 178,50 Euro. Er legte Einspruch ein. Nun kommt es am Donnerstag, 29. März, zum Prozess vor dem Heilbronner Amtsgericht. Der Betroffene … [Weiterlesen...]
Vorerst letzter Castortransport auf dem Neckar
Polizei und EnBW riskieren Nachtfahrt
Von Angela Berger - Neckarwestheim/Lauffen. Der fünfte und zumindest für dieses Jahr letzte Atommülltransport auf dem Neckar war am Dienstag, 19. Dezember. Ursprünglich war er eine Woche früher geplant, musste jedoch wegen des schlechten Wetters verschoben werden. Anhaltendes Hochwasser und die winterliche Lage waren der EnBW wohl zu unsicher gewesen. Auch polizeitaktische Erwägungen könnten eine Rolle gespielt haben. Der Transport startete schon am Vorabend eine Stunde vor Mitternacht. … [Weiterlesen...]
Demonstration am Sonntag, 3. Dezember, zum AKW Neckarwestheim:
„Sofort Abschalten!“
Kirchheim/Neckar. Sie wollen ein Zeichen setzen und rufen kurz vor dem Jahresende zu einer Abschalt-Demonstration zum Atomkraftwerk nach Neckarwestheim auf. Das Bündnis Neckar castorfrei erklärt hierzu: "Immer noch produzieren 8 Atomkraftwerke - darunter Neckarwestheim 2 - unverantwortlich weiteren hochradioaktiven Atommüll. Der sogenannte Atomausstieg ist weit entfernt. Denn bis Ende 2019 sollen nur zwei weitere Atomkraftwerke abgeschaltet werden (Gundremmingen B, Philippsburg 2). Die sechs … [Weiterlesen...]
Wer gegen einen Atommülltransport demonstriert, darf Respekt erwarten - auch von Polizisten
Protest ist kein „Blödsinn“
Kommentar von Angela Berger - Sontheim/Heilbronn. Nein, ich würde bei 2 Grad Celsius Außentemperatur und einer Wassertemperatur von etwa 7 Grad nicht in den Neckar springen - auch nicht, um einen "heißen" Castortransport aufzuhalten (siehe hierzu "Störmanöver bei nächtlichem Castortransport"). Ich würde mich auch nicht an Gleise ketten, um Atommüllverschiebung per Bahn aufzuhalten, und Hase und Igel würde ich wahrscheinlich auch nicht mit der Staatsgewalt in irgendwelchen Wäldern spielen. Zumal … [Weiterlesen...]
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