Von Tom Guerrero – Pforzheim. Andreas Fabrizius gründete trotz aller Widerstände eine Bürgerwehr im Pforzheimer Stadtteil Haidach. Von den dort lebenden Bürgern wird sie - mit Ausnahme einiger dort ansässigen Migranten aus Russland - mehrheitlich abgelehnt (siehe "Pforzheim braucht keine Bürgerwehr"). Der Bürgerwehrgründer wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Dagegen will er sich mit anwaltschaftlicher Hilfe aus Reihen der AfD wehren. Für den 25. September hat er offenbar eine Demo in … [Weiterlesen...]
Nach Strafbefehl Aufruf zu rechter Demo in Pforzheim:
Bürgerwehrgründer wegen Volksverhetzung verurteilt
Zugänge teilweise blockiert - Antifaschistische Spontandemo nach Kundgebung von "Fellbach wehrt sich" - Neonazis wollen am 22. Oktober durch Fellbach marschieren
Rassisten entlarven sich selbst
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Zwanzig Anhänger von "Fellbach wehrt sich" auf dem doppelt mit Hamburger Gittern gesicherten Platz vor der Lutherkirche, nach unserer Zählung bis zu 320 Nazi-GegnerInnen aus einem breiten Bündnis an den Zufahrten und starke Einsatzkräfte der Polizei zwischen den Lagern: Das war die Situation am Freitagabend, 9. September, im Zentrum der 45 000-Einwohner-Stadt nahe Stuttgart. Die gegen Flüchtlinge agierende Gruppe "Fellbach wehrt sich" hatte zum dritten … [Weiterlesen...]
Großes Kino mit Pierre Vogel in Bremen:
Links, rechts und Salafistengedöns
Von Sven Kollet - Bremen. Eine salafistische Demonstration mit Pierre Vogel rief nach Polizeiangaben nicht nur 150 Salafisten, sondern auch 200 Linke und maximal 40 Rechte am 3. September auf die Straße. Die Erwartungen lagen bei bis zu 500 Salafisten, 200 Linke und 100 Rechte Gegendemonstranten. Es wurde ein nicht alltägliches Schauspiel geliefert, welches als Realsatire bezeichnet werden kann. Es ist 14 Uhr als der Lautsprecherwagen des linksgerichteten Bündnisses auf den Vorplatz des … [Weiterlesen...]
Rems-Murr nazifrei! ruft zum Protest in Fellbach auf:
Klare Absage an Neonazis
Fellbach. Bereits zum dritten Mal ruft die extrem rechte Gruppierung „Fellbach wehrt sich“ für Freitag, 9. September, zu einer Kundgebung in Fellbach bei Stuttgart auf. Die ersten beiden Male wurden die wenigen angereisten Neonazis und Rassisten von einer viel größere Zahl an Gegendemonstrantinnen und -demonstranten weitgehend abgeschirmt. Auch dieses Mal wird es wieder Gegenprotest geben. So ruft etwa das Bündnis „Rems-Murr nazifrei!“ alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Rechten zu zeigen, … [Weiterlesen...]
Gegen Neonazis und "Reichsbürger" formiert sich erneut Widerstand:
Starker Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Nach langer Sommerpause meldete sich am Samstag, 3. September, die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zurück. Gegen den Aufmarsch der Neonazis, Rassisten und sogenannten „Reichsbürger“ formierte sich vielfältiger Widerstand. Die Polizei ging mit großer Härte gegen den antifaschistischen Gegenprotest vor. Mit einem Stand auf dem Flohmarkt auf dem Stephansplatz, dem Ort des rechten Aufmarschs, wurde schon seit dem frühen Morgen die Öffentlichkeit auf die spätere … [Weiterlesen...]
Öffentlicher Fahrdienst für Rechte mit Bauhof-Fahrzeug:
„Fellbach wehrt sich“ auf der Flucht
Von unserer Redaktion - Fellbach. Die selbsternannte Gruppe "Fellbach wehrt sich" traf sich am Freitag, 17. Juni, zu einer Kundgebung. Ihrem Aufruf folgten nur elf Personen, aus dem ebenfalls geplanten "Spaziergang" wurde nichts (siehe Schwere Blamage für "Fellbach-wehrt-sich"). Über 500 GegendemonstrantInnen übertönten die rechten Hetzreden mit Trommeln und Trillerpfeifen. Inzwischen wurde ein merkwürdiges Detail bekannt: Die Polizei ließ die TeilnehmerInnen der rechten Versammlung unter … [Weiterlesen...]
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Autonome Nationalisten Göppingen auf
Justiz versagt gegen vier Neonazis
Von unserer Redaktion - Göppingen/Stuttgart/Karlsruhe. Das Landgericht Stuttgart muss seinen langwierigsten und bedeutsamsten Prozess nach Kriegsende neu aufrollen. Es hatte gegen drei mutmaßliche Rädelsführer der Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) und ein Mitglied wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung Haftstrafen verhängt (siehe "Autonome Nationalisten verurteilt"). Jetzt wurde bekannt, dass der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil schon im Mai 2016 aufgehoben hat. Erst jetzt machte … [Weiterlesen...]
Protest gegen rechte Hetze
Berlin stellt sich quer
Von Pejo Berber - Berlin. „Berlin Nazifrei“ und das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ hatten unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze“ zum Protest aufgerufen, gegen den nun dritten nationalen Aufmarsch von Rechten und Neonazis in ihrer Stadt. Sie schlossen sich mit dem zeitgleich stattfindenden „Zug der Liebe“ zusammen. Fortschrittliche Veranstalter, Musikanten, Medienschaffende und Fans wollten ein Zeichen setzen für alles, was den rechten Ewiggestrigen verhasst … [Weiterlesen...]
"Fellbach wehrt sich" drang mit Hetze gegen "den Islam" nicht durch:
Rechte Kundgebung unter Protest
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum 2. Mal rief die Initiative „Fellbach wehrt sich“ für Freitagabend, 22. Juli, zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Fellbach auf. Über 300 Menschen protestierten. So blieb die Kundgebung von Rassisten, NationalistInnen und IslamhasserInnen völlig isoliert. Polizeibeamte unterbanden Zusammenstöße zwischen einzelnen Teilnehmern der Kundgebung und Protestierenden zumeist, indem sie gegen GegendemonstrantInnen vorgingen. 29 Menschen waren dem Aufruf … [Weiterlesen...]
Eilantrag zur Rückübertragung von Sicherheitsleistungen abgelehnt
NPD scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Mit dem heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verwaltung des Deutschen Bundestages abgelehnt. Mit dem Eilantrag wollte die NPD erreichen, dass ihr die Verwaltung des Deutschen Bundestages eine zuvor als Sicherheitsleistung abgetretene Grundschuld bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zurücküberträgt. Sachverhalt: Mit Bescheid des Präsidenten … [Weiterlesen...]
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