Stuttgart. Fast täglich brennen Asylheime. Neonazis greifen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen an, hetzen gegen Zuwanderer und bedrohen PolitikerInnen fortschrittlicher Parteien. Vor diesem Hintergrund ist in Hamburg die größte Neonazi-Demo seit Jahren geplant. Zum so genannten "Tag der deutschen Patrioten" erwartet die Polizei am Samstag, 12. September, 3000 Rechtsextremisten - mehr als je zuvor in der Stadt. Sie rechnet aber auch mit bis zu 15 000 GegendemonstrantInnen. Neben vielen … [Weiterlesen...]
Fest und Protest: Tipps für einen kämpferischen September
Nein zu „deutschen Patrioten“
Feuer im Asylbewerberheim in Weissach:
Es war Brandstiftung
Weissach / Rems-Murr-Kreis. Die Ursache des Feuers im Asylbewerberheim in Weissach im Tal war Brandstiftung. Die von Kriminaltechnikern in Zusammenarbeit mit Brandsachverständigen des Landeskriminalamt Baden-Württemberg durchgeführte Spurensicherung wurde zwischenzeitlich abgeschlossen, erklärte das Polizeipräsidium Aalen. Auf Grund der derzeit vorhandenen Ermittlungsergebnisse und objektiven Erhebungen sei von mehr als einer Brandausbruchstelle auszugehen. Dies lässt nach derzeitigem Stand der … [Weiterlesen...]
Nach Farbanschlag auf Welzheimer Moschee:
Polizei fahndet mit Fotos nach Hakenkreuz-Schmierern
Welzheim (Rems-Murr-Kreis). Eine Überwachungskamera hat die Tat gefilmt. Jetzt fahndet die Kriminalpolizei anhand der Bilder nach den Tätern. Unbekannte hatten am Abend des 9. Juli die weiß getünchte Fassade der Bilal-i Habesi Moschee in der Welzheimer Silcherstraße mit Hakenkreuzen und anderen Nazisymbolen beschmiert. Vermutlich die selben Täter sprühten solche Symbole - unter ihnen TAGs, die als handfeste Drohungen zu verstehen sind - auch im Skaterpark am Rötelsee. Die Ermittlungen der … [Weiterlesen...]
Solidaritätsdemo für Valentin in Bremen
Gegen Hooligans und Repression
Bremen. Mindestens 800 Männer und Frauen haben am Samstag, 15. August, dem ersten Spieltag der neuen Bundesliga-Saison, in Bremen „Gegen Nazis und Repression“ demonstriert. Sie solidarisierten sich mit Valentin S., der seit Juli in Untersuchungshaft sitzt, weil er einen rechten Hooligan verletzt haben soll. Die Demo verlief nach Polizeiangaben friedlich und ohne Zwischenfälle. Offenbar machten sich keine rechten Hooligans bemerkbar. Die Demonstration begann am Vormittag Am Brill und … [Weiterlesen...]
Ungewöhnlich breites Bündnis protestiert in Meßstetten:
Einig gegen NPD-Hauptquartier
Meßstetten. Die NPD plant auf der Schwäbischen Alb eine Geschäftsstelle für Baden-Württemberg - ausgerechnet in Meßstetten, wo es eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge gibt. Die Partei will das frühere Gasthaus "Waldhorn" kaufen. Rund 300 Männer und Frauen protestierten am Samstag, 15. August, gegen die geplante NPD-Zentrale und forderten von den Behörden, sie zu verhindern. Aufgerufen hatte ein ungewöhnlich breites Bündnis von Antifa-Gruppen über die VVN/BdA bis zur örtlichen … [Weiterlesen...]
Die Beobachter News sehen dennoch keinen Grund zur Freude:
„Autonome Nationalisten“ verurteilt
Stuttgart. Die "Autonomen Nationalisten Göppingen" waren eine kriminelle Vereinigung. Zu diesem Schluss kam die Staatsschutzkammer des Landgerichts Stuttgart und verurteilte am Donnerstag, 13. August, drei Angeklagte als Rädelsführer und einen als Mitglied. Zwei der Angeklagten erhielten Haftstrafen ohne Bewährung. Die AN Göppingen hätten nicht nur Hetze betrieben und den Nationalsozialismus verherrlicht, sondern auch Angst und Schrecken verbreitet. Das Urteil ist aber kein Grund zur Freude, … [Weiterlesen...]
Polizei schützt Flüchtlingsgegner und greift einen BN-Fotografen an:
NPD bleibt ohne Außenwirkung
Von unseren Reportern und der Redaktion - Weilheim/Teck. NPD, JN (Junge Nationaldemokraten) und die Partei "Die Rechte" versuchten am Sonntag, 9. August, im schwäbischen Weilheim/Teck Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Die 13 versammelten Rechten hatten es der Polizei zu verdanken, dass sie ihre Kundgebung abhalten konnten. 37 Beamte hielten rund sechzig Nazi-GegnerInnen in Schach. Besonders ärgerlich: Zwei Polizisten griffen ohne Grund den Chefredakteur der Beobachter News an, als er … [Weiterlesen...]
Unpolitischer Protest nach Brandanschlag auf Flüchtlingsheim
Alles so schön bunt hier
Remchingen. Die BürgerInnen von Remchingen, ihr Bürgermeister und ihr Pfarrer gaben sich absolut weltoffen und hießen Flüchtlinge herzlich willkommen. Der Platz vor der Kulturhalle war am Sonntagabend, 26. Juli, mit rund 700 Menschen proppenvoll, und es wurden freudig die verschiedensten Länderfähnchen geschwenkt. Ja, eine Zeit lang habe ich es wirklich geglaubt, dass das alles von tiefstem Herzen und aus politischer Überzeugung kam. Aber irgendwas war doch seltsam an der Situation. Aber … [Weiterlesen...]
Trotz Flüchtlingskrise und rechtem Terror kein politischer Aufschrei:
Die Hütte brennt, die Kanzlerin schweigt
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die Kanzlerin macht Urlaub. Das ist okay, sie fehlt ja auch keinem. Die Bundesregierung braucht keine Ansagerin, um ihre Elitenpolitik routiniert und geräuschlos abzuspulen. Als Machtpolitikerin ist Angela Merkel jedoch auch in den Ferien auf der Hut. So ließ sie zwei Dinge durchstechen, auf die sich die Medien gierig stürzten: ihren Kommentar zur "Landesverrats"-Affäre und eine Ansage zu ihren weiteren Karriereplänen. Schlimmer ist, wozu sie … [Weiterlesen...]
Der rechte „Widerstand Karlsruhe“ demonstriert in leeren Straßen:
Rollos runter gegen Rassisten
Von Jens Volle und Andreas Scheffel – Karlsruhe. Der rassistische und islamophobe „Widerstand Karlsruhe“ demonstrierte am Dienstagabend, 28. Juli, erneut. Es beteiligten sich knapp 60 Menschen an der Demonstration. Über 300 AntifaschistInnen hielten mit Sprechchören und lauter Musik in Sicht- und Hörweite dagegen. Ein Dutzend UnterstützerInnen kamen aus Frankfurt, um sich dem Protest gegen Rechts anzuschließen. Bei der Kundgebung der Rechten zeigte sich, dass sie auch nicht vor Lügen … [Weiterlesen...]
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