Von Sahra Barkini - Stuttgart. Vom 1. bis zum 3. Dezember gab es in Stuttgart eine InnenministerInnen-Konferenz. Daher rief das NoIMK Bündnis für Freitag, 3. Dezember, zu einer Demonstration unter dem Motto "Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit" auf. Sie führte vom Eckensee über den Charlottenplatz vorbei am Oberlandesgericht (OLG) über den Kernerplatz (dort befindet sich das türkische Konsulat) zum Neckartor. Es beteiligten sich etwa 500 Personen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot … [Weiterlesen...]
Bündnis demonstrierte in Stuttgart gegen schärfere Gesetze
Protest gegen Konferenz der InnenministerInnen
Aktionswoche und Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg
Gegen den Abbau demokratischer Rechte
Magdeburg. Im November tagt die Innenministerkonferenz der Länder in Magdeburg (Sachsen-Anhalt). Nach der Großdemonstration #unteilbar ruft nun das Bündnis #unheimlichsicher – Gegen die Innenministerkonferenz für Samstag, 24. November, zu einer Demonstration auf. Sie beginnt um 14 Uhr am Hauptbahnhof (Vortreff: 13 Uhr) und richtet sich gegen den Ausbau des Polizeistaats. Es werden etwa 1000 Protestierende erwartet. Zuvor gibt es vom 12. bis zum 16. November eine Aktionswoche, bei der die Themen … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrierten für bessere Asylpolitik und gegen PKK-Verbot:
Haltlose Panikmache in Köln
Köln. An die 3000 Menschen demonstrierten nach Angaben der Veranstalter am Samstag in der Kölner Innenstadt gegen die deutsche und europäische Asylpolitik und für die Aufhebung des PKK-Verbots. Unter dem Motto „Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!“ hatte ein Bündnis antirassistischer, kurdischer und weiterer linker Gruppen zum Protest gegen die am 11. Dezember beginnende Innenministerkonferenz (IMK) aufgerufen. Es wirft der Polizei jedoch vor, die Demonstrationsfreiheit eingeschränkt zu … [Weiterlesen...]
Bündnis-Sprecher kritisieren Vorrang von Profitinteressen vor Versammlungsfreiheit in Köln
Eilantrag gegen Demoverbot – Verwaltungsgericht genehmigt Demo
Köln. Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte die für Samstag, 6. Dezember, geplante bundesweite Demonstration von Linken und Kurden gegen die Innenministerkonferenz durch die Innenstadt verboten. Die Polizei sieht "erhebliches Gefährdungspotenzial" für Adventseinkäufer und Passanten. Sie will nur eine Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz zulassen. Nun haben die Organisatoren der Demonstration am Donnerstag eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht … [Weiterlesen...]
Demo-Bündnis gegen IMK weist Forderung nach Beschränkung der Demonstrationsfreiheit zurück
Demonstrationsrecht vor Profitinteressen
Köln. Das Bündnis gegen die Innenministerkonferenz in Köln kritisiert scharf die Forderung der IHK nach einem Verbot der am kommenden Samstag (6. Dezember 2014) stattfindenden Großdemonstration linker Gruppen. Zur Demonstration gegen die rassistische Flüchtlingspolitik und das PKK-Verbot durch die Innenstadt werden mehrere Tausend TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet (wir berichteten). Die Aufregung um ein mögliches Verkehrschaos und eine Behinderung des Weihnachtsgeschäfts … [Weiterlesen...]
Tausende Teilnehmende zu linker Demonstration erwartet
Demo gegen die Flüchtlingspolitik und für die Aufhebung des PKK-Verbots
Köln. Ein linkes Bündnis gegen die Innenministerkonferenz in Köln kündigt für den 6. Dezember 2014 eine Demonstration durch die Innenstadt an. Die antirassistischen, kurdischen und weiteren Gruppen wenden sich mit ihrer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und fordern die Aufhebung des PKK-Verbots. Es werden TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. Zur Infragestellung der geplanten Route durch die Polizei kommentiert Bündnissprecher Simon Kolbe: Das … [Weiterlesen...]
Folge uns!