Kommentar von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Gabenzäune sind in der jetzigen Zeit ja eine sinnvolle Einrichtung. Denn dadurch, dass zur Zeit weniger Menschen in der Stadt unterwegs sind, fallen den Obdachlosen die Einnahmen und somit die Lebensgrundlage weg. Jedoch sollte man diese „Einrichtungen“ nicht verkommen lassen. In Stuttgart gibt es seit einigen Wochen mehrere sogenannte Gabenzäune. Einer davon befindet sich unter der Paulinenbrücke in der Stuttgarter Innenstadt im sogenannten … [Weiterlesen...]
Obdachlose brauchen in Corona-Zeiten nicht irgendwas, sondern das Notwendigste
Liebloser Gabenzaun
SWR verzichtet auf Beschwerde gegen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts
Obdachloser muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
Von Paul Linker - Stuttgart. Das überraschende Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts vom 5. April 2019 ist rechtskräftig. Wie die Beobachter News von dem betroffenen Obdachlosen erfuhr, hat der SWR auf eine Beschwerde gegen den Gerichtsentscheid verzichtet. In erster Instanz war der Obdachlose verurteilt worden, Rundfunkbeitrag zu zahlen. Er klagte gegen die festgesetzten 600 Euro, da er nur eine Meldeadresse bei einer Bekannten hatte, dort aber gar nicht wohnte. Einzelrichter Volkmann gab … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Verwaltungsgericht erklärt Gebührenbescheide für rechtswidrig
Obdachloser bietet dem SWR die Stirn
Von Paul Linker - Stuttgart. Wie wir bereits berichteten, wurde im Mai 2018 ein Obdachloser vom Verwaltungsgericht Stuttgart zur Zahlung der sogenannten Rundfunkgebühr verurteilt (siehe "Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen"). Der Mann bekam jetzt in einer weiteren Instanz vor Gericht Recht. Der Mann hatte sich mit einer Klage gegen einen Festsetzungsbescheid des SWR über 600 Euro gewehrt. Nach seiner Ansicht war dieser Bescheid nicht gerechtfertigt, da er nur eine Meldeadresse bei … [Weiterlesen...]
Über die Klage des Mannes wird vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart verhandelt
Obdachloser wehrt sich erneut gegen GEZ
Von Paul Linker - Stuttgart. Im Mai vergangenen Jahres unterlag ein Obdachloser vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart mit seiner Klage gegen die Zahlung der sogenannten GEZ-Gebühr (siehe "Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen"). Jetzt muss sich der Mann gegen weitere Forderungen wehren. Der Verhandlungstermin ist am Freitag, 5. April, um 10 Uhr beim Verwaltungsgericht Stuttgart in der Schellingstraße 15 im Sitzungssaal 4 (Raum Nr. 19) im 2. Obergeschoss. Der betroffene Mann, der das … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Gericht bezweifelt Desinteresse des Klägers am Programm
Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen
Essay von Paul Linker - Stuttgart. Einer der vielen heißen Sommertage des Jahres 2018. Während es draußen weit über 30 Grad hat, herrscht eine ähnliche Atmosphäre auch im Sitzungssaal 3 des Verwaltungsgerichts Stuttgart, welches damals noch in dem schon etwas heruntergekommenen Gebäude in der Augustenstraße residierte. Die Temperaturen mögen dazu beigetragen haben, dass eine Gerichtsverhandlung zur Posse wurde. Ein Blick auf den Aushang der an diesem Mittwoch, dem 9. Mai, anstehenden … [Weiterlesen...]
Über 1000 demonstrierten in Frankfurt gegen Ausgrenzung und Verdrängung:
Lauter Protest für bezahlbaren Wohnraum
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Innenstadt demonstrierten am Samstag, 4. Februar, mehr als 1000 Menschen für ein solidarisches, weltoffenes und soziales Frankfurt. Zu der lautstarken Demonstration hatten Project Shelter, die Interventionistische Linke (IL) Frankfurt, „Eine Stadt für alle! Wem gehört die ABG?“ und 13 weitere Organisationen aufgerufen. Der bunte Protestzug vom Hauptbahnhof durch die Stadt sollte auch als starkes Zeichen gegen den Rechtsruck und Rassismus verstanden werden. … [Weiterlesen...]
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