Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die sogenannte Grundgesetz-Demo der "Querdenker" am Samstag, 25. April, zog die ganze öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. So geriet eine Aktion von OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), Seebrücke und "Solidarisches Stuttgart", bei der die Schutzbestimmungen sorgfältig eingehalten wurden, ins Hintertreffen. In der Öffentlichkeit und in den Medien erfuhr die Aktion unter dem Motto „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte! Nehmen wir sie uns!“ in … [Weiterlesen...]
Seebrücke, OTKM und Solidarisches Stuttgart protestierten gegen Polizeigesetze und Flüchtlingspolitik
Keine Quarantäne für Freiheitsrechte
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
Am Mittwoch wurde in Stuttgart erneut demonstriert - angeblich "für das Grundgesetz"
Demo hinterm Absperrband
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Covid-19 stellt die Welt auf den Kopf, und es gibt Leute, die das nicht wahrhaben wollen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass es in Stuttgart kein generelles Demonstrationsverbot geben darf, wurde schon am Samstag, 18. April, auf dem Schlossplatz "für das Grundgesetz" demonstriert (wir berichteten) - und am Mittwoch, 22. April, erneut. Am Samstag waren auch einige Leute aus rechten Kreisen bei der Demonstration anwesend. Um ihren … [Weiterlesen...]
Das Aktionsbündnis gegen das Projekt hatte wegen Corona vergeblich einen Baustopp gefordert
Arbeiter auf Stuttgart 21-Baustelle infiziert
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart hat noch am 14. April die Kritik der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) zurückgewiesen, dass auf der S21-Baustelle die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Laut SWR hatte Leidig dies kürzlich bei einer Montagsdemo der S21-Gegener moniert. Die S-21-Baustelle werde in Sachen Infektionsschutz regelmäßig vom Gewerbeaufsichtsamt überprüft, so das Amt für Umweltschutz. Drei Tage nach dem Persilschein der Stadt kam die … [Weiterlesen...]
BürgerInnen wollten in Stuttgart angeblich das Grundgesetz schützen
Wirr ist das „Volk“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nach einem Eilantrag wurde am Samstag, 18. April, ein wegen der Corona-Pandemie erlassenes Versammlungsverbot der Stadt Stuttgart gekippt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah das Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Antragstellers verletzt. Daraufhin ließ die Stadt Stuttgart die zuvor verbotene Kundgebung "Für das Grundgesetz" zu. Der Weg für die rechtsoffene Kundgebung war frei. Mindestens 80 Menschen versammelten sich am Samstagnachmittag auf … [Weiterlesen...]
Obdachlose brauchen in Corona-Zeiten nicht irgendwas, sondern das Notwendigste
Liebloser Gabenzaun
Kommentar von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Gabenzäune sind in der jetzigen Zeit ja eine sinnvolle Einrichtung. Denn dadurch, dass zur Zeit weniger Menschen in der Stadt unterwegs sind, fallen den Obdachlosen die Einnahmen und somit die Lebensgrundlage weg. Jedoch sollte man diese „Einrichtungen“ nicht verkommen lassen. In Stuttgart gibt es seit einigen Wochen mehrere sogenannte Gabenzäune. Einer davon befindet sich unter der Paulinenbrücke in der Stuttgarter Innenstadt im sogenannten … [Weiterlesen...]
Flüchtlingsrat fordert Konsequenzen aus der Häufung von Infektionen in der LEA Ellwangen
Geflüchtete aus den Lagern holen
Stuttgart/Ellwangen. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert angesichts der jüngsten Fälle von Coronavirus-Infektionen in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete ein sofortiges Ende der Massenunterbringung, ebenso eine transparente Informationspolitik und Schutzvorkehrungen für geflüchtete Menschen. „Es ist zwar begrüßenswert, dass das Land früh angefangen hat, die Belegungsdichte in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu reduzieren, aber wir sehen an der erheblichen Anzahl von Infektionen … [Weiterlesen...]
BeamtInnen zerstörten Mahnmal gegen die Situation Geflüchteter in Tübingen
AktivistInnen widersprechen der Polizei
Tübingen. Am Sternplatz in Tübingen hat die Guppe about:utopia am Sonntag, 5. April, ein Mahnmal zum Aktionstag #LeaveNoOneBehind errichtet. Es bestand aus symbolischen Grenzzäunen, an denen zerrissene Kleidung und Transparente mit Forderungen wie "Evacuate all camps" und "Open all borders" angebracht waren. Damit sollte auf die katastrophalen Zustände an Europas Außengrenzen und darüber hinaus generell auf die Situation aller Flüchtenden weltweit hingewiesen werden. Über den Tag hinweg … [Weiterlesen...]
"Besorgte Bürger" feinden Quarantäne-Einrichtung für Geflüchtete in Sechselberg an
Auch in Corona-Zeiten gegen rechte Hetze aktiv
Von Sahra Barkini - Althütte. In Sechselberg, einem Teilort von Althütte im Rems-Murr Kreis, entsteht eine Quarantäne-Einrichtung für Geflüchtete. Dort sollen mit Covid-19 infizierte Menschen, die keine schweren Symptome aufweisen, in einem seit langem leerstehenden Gebäude untergebracht werden. Dagegen regt sich Widerstand angeblich besorgter Bürger. Am Ostersamstag, 11. April, versammelten sich AktivistInnen von "Zusammen gegen Rechts" Rems-Murr (ZgR), dem AK Asyl und engagierte BürgerInnen … [Weiterlesen...]
Corona verändert die Gesellschaft - auch in Stuttgart
Alles ist möglich, sogar das Gegenteil
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Corona hat unser Leben schlagartig verändert. Hätte jemand vor wenigen Wochen unseren heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zustand als reale Möglichkeit beschrieben, hätte man diese Person bestenfalls als völlig durchgeknallt bezeichnet. Plötzlich ist alles anders, plötzlich ist alles möglich. Nichts mehr ist undenkbar. Und mit nichts meine ich nichts. Absolut nichts! In diesem Sinne: Bleibt gesund und kritisch! Man sieht sich... (hoffentlich … [Weiterlesen...]
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