Von unseren ReporterInnen - Berlin. Demonstrative Einigkeit an der Gedenkstätte der Sozialisten, dennoch Gräben: Der Streit über Kurs, Personalien und Konzepte der Linken setzte sich auch am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende fort. Dennoch legten die Partei- und Fraktionsspitze und Vertreter verschiedener Gliederungen der Linken am Sonntagmorgen, 14. Januar, wie üblich gemeinsam am Mahnmal in Friedrichsfelde Kränze nieder und umrundeten das Rondell - ebenso Vertreter der … [Weiterlesen...]
Tausende kamen am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende zum Mahnmal in Friedrichsfelde
Demonstrative Einheit im Gedenken
Gut 200 DemonstrantInnen gegen türkische Ultranationalisten in Neuwied:
Graue Wölfe und Neonazis unerwünscht
Von Tape Lago – Neuwied. In der Innenstadt und vor der Stadthalle von Neuwied demonstrierten am Freitag, 22. Dezember, gut 200 Linke, AntifaschistInnen und KurdInnen gegen die Veranstaltung eines Kulturvereins aus Weißenburg. Finanziert wurde dessen „Kulturfest“ von der ADÜTDF (Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland), die unter dem Einfluss der Grauen Wölfe stehen soll. Zum Protest hatte die Linksjugend Solid Koblenz mit Unterstützung der Linken Neuwied, … [Weiterlesen...]
Tausende KurdInnen demonstrierten in Stuttgart:
Gegen die Zusammenarbeit mit Erdogans Regime
Von Andreas Scheffel – Stuttgart. Mehrere tausend KurdInnen folgten dem Aufruf der kurdischen Jugendorganisationen Ciwanên Azad und Jinên Ciwanên Azad zu einer zentralen Demonstration am Samstag, 2. Dezember, in Stuttgart. Für Frieden, Demokratie in der Türkei und die Freilassung von Abdullah Öcalan setzten die Demonstrierenden ein klares Zeichen. Für kurzzeitige Verwirrung sorgte ein Transparent mit der Aufschrift „We are PKK Stuttgart“. Trotz des kalten Wetters war die Atmosphäre auf der … [Weiterlesen...]
Podium zur aktuellen Lage in der Türkei
Deutsche Kumpanei mit Erdoğan
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur aktuellen Lage in der Türkei sprachen am Freitag, 1. Dezember Tuğba Hezer, Heike Hänsel, Gökay Akbulut und Yüksel Koc auf einem Podium im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart. Eingeladen hatte der Verband der kurdischen Studierenden (YXK). Neben dem schrittweisen Machtausbau der AKP-Regierung stand deren Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung im Mittelpunkt. Thematisiert wurden auch Anzeichen für die zunehmende Isolierung und das … [Weiterlesen...]
Am Samstag könnte es in Stuttgart erneut Auseinandersetzungen bei einer Kurdendemo geben
Das Fahnenverbot soll die PKK diskreditieren
Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Die Verbote der YPG-, YPJ- und Öcalanfahnen sind nicht der eigentliche Grund für die immer wiederkehrenden Schlägereien auf maßgeblich von kurdischen Organisationen getragenen Demonstrationen. Es ist hinreichend bekannt, dass die Volksverteidigungskräfte YPG und YPJ diejenigen sind, die für Europa und die Welt den Kopf im Kampf gegen den IS hinhalten. Ebenso, dass die Öcalan-PKK der 2000er Jahre eine andere ist als die der 90er. Die Linke in Deutschland hat … [Weiterlesen...]
In Düsseldorf traf ziviler Ungehorsam auf Polizeigewalt und Krawalldemonstranten
Europaweite Demo für Freiheit in der Türkei
Von Peter Weiss– Düsseldorf. Am Samstag, 4. November, gab es in Düsseldorf eine europaweite Demonstration unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Faschismus! Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei! Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!“. Die Düsseldorfer Ordnungsbehörde hatte zuvor den 41 veranstaltenden Organisationen den Verkauf von Essen, Trinken, Literatur und Musikmedien wie CDs auf dem geplanten Abschlussgelände am Rhein … [Weiterlesen...]
Protestkundgebung gegen Erdogan-Regime in Mannheim:
Flop für türkische Ultranationalisten
Von Tape Lago – Mannheim. Am Sonntag, 29. Oktober, demonstrierten 120 KurdInnen, Linke, türkische Linke und AntifaschistInnen auf dem Mannheimer Schlossplatz gegen 150 türkische Rechtsextreme und Ultranationalisten. Letztere hatten angekündigt, bis zu 1000 Menschen auf dem Alten Messplatz zu versammeln, um ihre Solidarität mit der Türkei und dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan kundzutun. Doch es kam nur eine überschaubare Menge, überwiegend aus anderen Städten. Aus Mannheim sollen … [Weiterlesen...]
Aktionen in vielen Städten angekündigt
Deutschlandweite Proteste für Freiheit Abdullah Öcalans halten an
Düsseldorf/Stuttgart. Seit mittlerweile zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien, wonach Öcalan im Gefängnis verstorben sei. Tausende von Menschen beteiligten sich in den … [Weiterlesen...]
Der Richterspruch über Mulis Kaya spricht KurdInnen eigene Urteilsfähigkeit ab:
Hier fühlt sich die Stärkere auch noch moralisch überlegen
Gastkommentar von Eva Așkın - Stuttgart. Mit einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten wegen aktiver Mitgliedschaft in der PKK hat das Oberlandesgericht Stuttgart Mulis Kaya von jeder eigenen Urteilsfähigkeit freigesprochen. Das Gericht wollte ihn nicht für seine durchweg legalen Taten, sondern für eine Führungsfunktion bei der Festigung der Ziele der PKK in Deutschland verurteilt wissen. Das Gericht zog niemals in Betracht, dass Kaya mit seiner politischen Tätigkeit seine eigenen Ziele … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Oberlandesgericht stützt sich auf Kurznachrichten / Verteidiger kündigt Berufung an
Kurdischer Aktivist zu Gefängnis verurteilt
Von Meide Wolt – Stuttgart. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat Mulis Kaya am Donnerstag, 13. Juli, wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, namentlich der PKK, zu drei Jahren und drei Monaten Gefängnisstrafe verurteilt. Nach siebenmonatiger Verhandlung folgte der Senat weitgehend dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft, die drei Jahre und neun Monate gefordert hatte. Die Verteidigung kündige Berufung gegen das Urteil an. In der Urteilsbegründung führte der … [Weiterlesen...]
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