Stuttgart. Am Freitag, 30. September, soll es nach einer Meldung auf der Internetseite "Bei Abriss aufstand" einen Gedenkmarsch anlässlich des „schwarzen Donnerstags“ vor sechs Jahren geben. Die Demonstration soll um 12 Uhr am Stuttgarter Rathaus mit einer Auftaktrede beginnen. In Anschuss ist ein Demonstrationszug vorgesehen. Es soll über den Schillerplatz, vorbei am Justizministerium, zur Königstraße und weiter zur Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Bahnhof gehen. Update 28. September, 16.45 … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart zum Jahrestag des „schwarzen Donnerstags“
Der 30.9. – Tag der Erinnerung, Tag der Mahnung
Gericht stellt nach AfD-Parteitag Polizeitaktik über Pressefreiheit:
Verdi kritisiert Urteil als Freibrief
Stuttgart. „Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. Die 10. Zivilkammer bestätigte einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Er hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Immer weniger Zulauf zu rechten Kundgebungen
„Karlsruhe wehrt sich“ in der Defensive
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Nur zwei Wochen nach ihrer letzten Demonstration rief die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ am Freitag, 16. September, zu ihrer nächsten Veranstaltung auf. Doch der Abwärtstrend der Rechten setzte sich wie bereits vor der Sommerpause weiter fort. Nicht einmal 30 Personen schlossen sich den rechten Hetzern an. Trotz ebenfalls weniger GegendemonstrantInnen als zuvor verlief deren Protest besonders erfolgreich. In gewohnter Manier begann … [Weiterlesen...]
Öffentlicher Fahrdienst für Rechte mit Bauhof-Fahrzeug:
„Fellbach wehrt sich“ auf der Flucht
Von unserer Redaktion - Fellbach. Die selbsternannte Gruppe "Fellbach wehrt sich" traf sich am Freitag, 17. Juni, zu einer Kundgebung. Ihrem Aufruf folgten nur elf Personen, aus dem ebenfalls geplanten "Spaziergang" wurde nichts (siehe Schwere Blamage für "Fellbach-wehrt-sich"). Über 500 GegendemonstrantInnen übertönten die rechten Hetzreden mit Trommeln und Trillerpfeifen. Inzwischen wurde ein merkwürdiges Detail bekannt: Die Polizei ließ die TeilnehmerInnen der rechten Versammlung unter … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
3. Nürtinger Wasserbombenparade erinnert an Polizeiübergriff:
Wasser und heiße Rhythmen gegen Repression
Von Alfred Denzinger - Nürtingen. Es war ein heißer Sommerabend mit viel Spaß und dennoch mit einer Portion Ernsthaftigkeit. Am Samstag, 9. Juli, versammelten sich gegen 18 Uhr 85 junge Menschen auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Nürtingen. Die Wasserbomben sorgten bei den TeilnehmerInnen der 3. Wasserbombenparade für eine willkommene Abkühlung. Angeführt von einem Traktor zog die Demonstration lautstark und mit viel Spritzwasser durch die Innenstadt. Auf dem Anhänger sorgten … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht: Beleidigung nur mit Bezug zu überschaubarer Gruppe
ACAB ist nicht immer strafbar
Karlsruhe. Ärgerlich für die Polizei und aus Sicht ihrer Gewerkschaft GdP gar ein "Schlag ins Gesicht": Die Polizistenbeleidigung "ACAB" als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" ist nicht immer strafbar. Sie ist es nur, wenn sie sich auf eine "hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe" bezieht. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in zwei Fällen entschieden. Die Parole sei ansonsten von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im ersten Fall ging es um den Schriftzug … [Weiterlesen...]
Rechtspopulistische Kreismitgliederversammlung in Stuttgart
Protest gegen die AfD und fliegende Stühle
Von Alfred Denzinger – Stuttgart. Es war noch sehr heiß am Donnerstagabend, 23. Juni. Gegen 19 Uhr zeigte das Thermometer immer noch 35 Grad vor dem Cannstatter Kursaal. Drinnen wurde es dann wohl noch etwas heißer. Offensichtlich fühlten sich drei Personen von der Einladung auf der Internetseite der Stuttgarter AfD angesprochen. Sie statteten der Versammlung einen kurzen Besuch ab. Es flogen wohl Stühle auf Aktive der AfD. Das berichtete ein Polizeibeamter vor Ort der BN. Vor dem Kursaal … [Weiterlesen...]
Heu, Brennnessel und Vogelfutter in der Stuttgarter Innenstadt inspiziert:
Polizei scheitert bei krampfhafter Drogensuche
Stuttgart. Am Global Marijuana March (GMM) beteiligten sich Tausende und forderten die Legalisierung von Marihuana. Allein in Stuttgart, wo der Cannabis Social Club zu der Demonstration aufgerufen hatte, gingen am 7. Mai nach unserer Zählung rund 400 Männer und Frauen auf die Straße. Die Polizei sprach von 300 TeilnehmerInnen am Global Marijuana March in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Berlin, Frankfurt und Ulm (wir berichteten). … [Weiterlesen...]
DGB-Kundgebung und Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart:
Gegen Fremdenhass, Krieg und Spaltung
Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Stuttgart. Der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann hat in Stuttgart bei der diesjährigen Hauptkundgebung des DGB zum 1. Mai unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität!" ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesetzt - auch mit Blick auf die AfD, die am selben Wochenende ihren Bundesparteitag zelebrierte. Hoffmann warnte auf dem Marktplatz eindringlich vor einem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Klassenkampf statt … [Weiterlesen...]
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