Kaisersbach/Rems-Murr-Kreis. Ein Unbekannter schmierte mit einem schwarzen Filzstift im Bereich des Ebnisees an zwei Hinweistafeln, einem Briefkasten sowie einer Zaunlatte vier etwa 10 cm große Hakenkreuze. Die Schmierereien wurden am Dienstagvormittag, 8. März, festgestellt. Eine nähere Eingrenzung der Tatzeit konnte nach Polizeiangaben bislang noch nicht erfolgen. Hinweise auf den Verursacher nimmt der Polizeiposten Welzheim und die Initiative Rems-Murr nazifrei! entgegen. Immer wieder … [Weiterlesen...]
Initiative Rems-Murr nazifrei! bittet um Hinweise
Wieder Hakenkreuze im Welzheimer Wald
Protest gegen Neonazi-Gedenken auf dem Pforzheimer Wartberg:
Fackelträger brauchen Polizeischutz
Von Anne Hilger - Pforzheim. Etwa 90 alte und neue Nazis versammelten sich am Dienstagabend, 23. Februar, bei nass-kaltem Wetter auf dem Pforzheimer Wartberg. Aufgerufen hatte ein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“. Es kamen auch Anhänger der "Rechten" und des "dritten Wegs". Ihre "Fackelmahnwache" zum 71. Jahrestag des alliierten Luftangriffs auf die Stadt im zweiten Weltkrieg stand unter starkem Polizeischutz. Nach Angaben der Behörde waren 900 BeamtInnen im Einsatz. Zirka 300 … [Weiterlesen...]
Polizei: Asylant war unfreundlich zu Joggerin!
Die Hysterie trägt absurde Züge
Kommentar von Anne Hilger - Mannheim. Geht's noch? Die gezielt geschürte Hysterie nach der gewalttätigen, offenbar für viele Betroffene entsetzlichen Silvesternacht in Köln ist inzwischen so groß, dass die Polizei der Öffentlichkeit Vorkommnisse meldet, die nicht strafbar und schon gar nicht berichtenswert sind. Dafür aber unter voller Nennung von Lebensumständen und Nationalität. Konkret: "Joggerin von Asylant unfreundlich verbal attackiert." Diese Überschrift einer Pressemeldung der Polizei … [Weiterlesen...]
In der Neujahrsnacht brannte in Ruppertshofen eine Unterkunft:
Junge Flüchtlinge blieben unverletzt
Ruppertshofen. Das Gebäude liegt zwischen einer Schule und einem Kindergarten: Eine Unterkunft für junge Flüchtlinge am Ortsrand von Ruppertshofen im baden-württembergischen Ostalbkreis wurde bei einem Brand in der Nacht auf Neujahr nahezu zerstört. Die Ursache des Feuers, durch das niemand verletzt wurde, ist noch unklar. Die Polizei sucht Zeugen - vor allem Passanten und zwei Ersthelfer. Ein im Haus schlafender Betreuer entdeckte den Brand kurz nach 3.30 Uhr und löste Alarm aus. Er weckte … [Weiterlesen...]
Polizeichef Thomas Georgi räumt mit Vorurteilen über Flüchtlinge auf:
Nicht krimineller als andere
Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Alfdorf. Auch sowas gibt's: Weil keine andere menschenwürdige Unterkunft zur Verfügung steht, werden im ehemaligen Hotel Haghof im schwäbischen Alfdorf Flüchtlinge untergebracht. Die Gemeinde zählt gut 7000 Einwohner und liegt ungefähr 40 Kilometer nordöstlich von Stuttgart. Vorab gab es Mitte Dezember eine Info-Veranstaltung mit an die 500 zum Teil höchst besorgten BürgerInnen. Unter den Behördenvertretern, die ihnen Rede und Antwort standen, war der … [Weiterlesen...]
Teilnehmerin an 1.-Mai-Demo in Stuttgart verurteilt:
Fahne soll gefährliches Werkzeug sein
Von Meide Wolt - Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart verurteilte am Freitag, 4. Dezember, eine junge Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 630 Euro und der Übernahme der Gerichtskosten. Sie soll auf einer Demonstration zwei Polizeibeamte geschlagen haben. Einem Solidaritätsaufruf des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen folgten 40 Menschen. Die Angeklagte hatte am 1. Mai dieses Jahres an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in … [Weiterlesen...]
Unbekannte brachten in Rudersberg Hakenkreuze an:
Polizei sucht „Schmierfinken“
Rudersberg. Unter der Brücke im Bereich der Kreuzung Siemensstraße/Zumhofer Straße in Rudersberg sprühten Unbekannte in den letzten zwei Wochen mehrere Symbole mit schwarzer Farbe an eine Wand. Neben verschiedenen Bildern und dem Schriftzug "Smoke Weed" seien ein etwa ein Meter großes Hakenkreuz sowie vier kleinere Hakenkreuze aufgesprüht worden, berichtet die Polizei. Der finanzielle Aufwand zur Beseitigung der Schmierereien beläuft sich der Polizei zufolge auf rund 500 Euro. Hinweise "auf … [Weiterlesen...]
Betroffene in Heidelberg fordern Konsequenzen nach Urteil des Verwaltungsgerichts:
Spitzeleinsatz absolut rechtswidrig
Heidelberg. Eine juristische Niederlage für die Polizei auf ganzer Linie: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe war der Spitzel-Einsatz des verdeckten Ermittlers "Simon Brenner" im Jahr 2010 in der linken und antifaschistischen Szene Heidelbergs in jeder Hinsicht rechtswidrig (siehe Heftige Klatsche für die Polizei). Sieben Betroffene hatten geklagt. Das Verwaltungsgericht legte jetzt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Der Arbeitskreis Spitzelklage fordert … [Weiterlesen...]
Bündnis “Zusammen gegen Rechts" informierte über Neonazis:
Kundgebungstour unter Argusaugen
Rems-Murr-Kreis. Was tun gegen rechte Stimmungsmache und Gewalt? Eine Antwort darauf gab es am Samstag, 17. Oktober, im Rems-Murr-Kreis. Rund zwei Dutzend Mitglieder des Bündnisses “Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt” informierten PassantInnen in Welzheim, Schorndorf, Winnenden und Backnang. Auch die Polizei war aktiv - uniformiert und zivil. Unter dem Motto: "Nicht schweigen, sondern protestieren und informieren" trat das Bündnis - ihm gehören das JuZe Backnang, die Initiative … [Weiterlesen...]
Anschlag auf Remchinger Flüchtlingsheim offenbar aufgeklärt:
Mutmaßlicher Brandstifter in Haft
Remchingen. Die Polizei hat am Montag, 19. Oktober, einen 42-Jährigen aus dem badischen Enzkreis festgenommen. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, in der Nacht auf den 18. Juli vorsätzlich Feuer in einer geplanten Asylunterkunft im Remchinger Ortsteil Singen gelegt zu haben. In der Wohnung des Mannes seien mehrere Beweismittel sichergestellt worden, teilen Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Richter erließ Haftbefehl. Nach Angaben der Behörden führte "die intensive und hartnäckige … [Weiterlesen...]
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