Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Erneut von einem massivem Polizeiaufgebot geschützt, trafen sich am Dienstag, 6. Oktober, die rund 60 Anhänger des „Widerstand Karlsruhe“ zur alle zwei Wochen stattfindenden Kundgebung und anschließender Demonstration. Ihnen entgegen stellten sich rund 300 GegendemonstrantInnen - unter ihnen Mitglieder mehrerer Parteien und die Bundestagsabgeordnete der Linken Karin Binder. Bereits ab 17 Uhr formierte sich auf dem südlichen Teil des Kronenplatzes der … [Weiterlesen...]
Mit Vuvuzelas und Trillerpfeifen gegen Parolen der Rechten:
„Widerstand Karlsruhe“ stagniert
In Essen griffen rechte Schläger NazigegnerInnen an:
Polizei nach HoGeSa-Aufmarsch in der Kritik
Von Tape Lago - Essen. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort, schützte die NazigegnerInnen jedoch kaum: Rund 300 DemonstrantInnen waren am Sonntag, 20. September, dem Aufruf des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gefolgt. Sie protestierten gegen mehr als 200 Neonazis und Hooligans. Nachdem sich beide Versammlungen aufgelöst hatten, griffen Anhänger von HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) ohne ersichtlichen Grund TeilnehmerInnen der Gegendemonstration an. Nach Angaben der … [Weiterlesen...]
Beobachter News bei der Stuttgarter Montagsdemo:
Kennzeichnung soll Polizeigewalt eindämmen
Von Julian Rettig - Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung soll endlich ihr Versprechen erfüllen und bis zur Landtagswahl die anonyme Kennzeichnung von Polizisten bei so genannten Großereignissen einführen. Das fordert der Journalist Nico Denzinger von der Beobachter News. Vor etwa 800 bis 1000 Stuttgart 21-GegnerInnen kritisierte er am 21. September bei der 289. Montagsdemo, dass Grün-Rot die Zusage aus dem Koalitionsvertrag bisher nicht eingehalten hat. Er bekam viel Beifall. Nico … [Weiterlesen...]
FrankfurterInnen protestierten gegen Neonazi-Übergriffe in Sachsen:
Solidarität mit Flüchtlingen in Heidenau
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Als Antwort auf die Neonazi-Krawalle im sächsischen Heidenau trafen sich am frühen Freitagabend, 28. August, in Frankfurt rund 300 Männer und Frauen, um Flüchtlingen und Nazi-GegnerInnen ihre Solidarität zu zeigen. Zu der Demonstration hatte das Offene Antifaschistische Treffen OAT Frankfurt aufgerufen. Sie begann am Willy-Brandt-Platz und führte durch die Innenstadt zur Konstablerwache. "Nazis vertreiben – Flüchtlinge bleiben" war das Motto des … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht erklärt Spitzeleinsatz für rechtswidrig:
Heftige Klatsche für die Polizei
Karlsruhe. Mit einer solchen Ohrfeige für die Polizei hatten wohl die wenigsten gerechnet: Der Einsatz des Polizeispitzels mit dem Tarnnamen "Simon Brenner" in der Heidelberger linken Szene war auf ganzer Linie rechtswidrig. Das stellte das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Mittwoch, 26. August, in mündlicher Verhandlung fest. Geklagt hatten sieben Betroffene. Vor der Verhandlung gab es eine Kundgebung gegen Überwachung vor dem Gerichtsgebäude. Schon am Samstag, 22. August, war eine … [Weiterlesen...]
Protest in Heidelberg gegen Überwachung und staatliche Repression:
Keine Stasi-Methoden am Neckar!
Von Anne Hilger - Heidelberg. Vor fünf Jahren flog durch Zufall ein Spitzel auf, den die Polizei in linke und antifaschistische Gruppen an der Uni Heidelberg eingeschleust hatte. Er gaukelte Freundschaft vor, forschte Hunderte von AktivistInnen zum Teil bis ins Persönlichste hinein aus und erstattete seinen Vorgesetzten Bericht. Rund hundert DemonstrantInnen, unter ihnen viele Betroffene, erinnerten am Samstagnachmittag, 22. August, in Heidelberg an den Skandal und protestierten gegen staatliche … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft verfolgt Beobachter News nicht weiter:
Veröffentlichung war keine Straftat
Stuttgart. Offenbar war es nur ein Versuch der Einschüchterung: Die Bundespolizei hatte den Herausgeber und einen Fotojournalisten der Beobachter News im Visier (siehe "Ermittlungen gegen Beobachter News"). Sie sollten mit der Veröffentlichung eines Fotos am 21. April 2014 in unserem Online-Magazin gegen das Recht eines Bundespolizisten am eigenen Bild verstoßen haben. Jetzt teilte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft mit, es werde nicht weiter ermittelt. Die Erste Staatsanwältin Hörmann … [Weiterlesen...]
Schwerer Verstoß gegen die Pressefreiheit vor dem G7-Gipfel
Polizei behindert Fotograf
Garmisch-Partenkirchen. Bei der Anreise zum Pressezentrum in der Eissporthalle in Garmisch-Partenkirchen wurde am Mittwochabend, 3. Juni, der Journalist Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert. Da er zwei Helme im Auto hatte, dauerte die Kontrolle länger an. Zuletzt erhielt er einen Platzverweis. Begründungen für diesen Vorfall gab es nicht. Später korrigierte sich die Polizei und hob den Verweis wieder auf. Während Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert wurde, wurde auf die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Polizei begleitet Gedenk-Demo zum 8. Mai 1945 im Spalier
Erinnern allein ist zu wenig
Von Jens Volle – Stuttgart. Über 400 Menschen trafen sich am Samstag, 9. Mai, um mit Kundgebungen und einem Demonstrationszug durch die Innenstadt an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung vom Faschismus, zu erinnern, der sich zum 70. Mal jährte. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot. Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), begrüßte die … [Weiterlesen...]
Karlsruher Polizei stoppt Spontandemo gegen Abschiebung
Fotoreporter erhält Platzverweis
Karlsruhe. Die Polizei hat am Mittwoch, 6. Mai, eine Spontandemonstration in Karlsruhe gestoppt. Ungefähr 25 Männer und Frauen zogen durch die Innenstadt, um gegen eine für den folgenden Tag geplante Sammelabschiebung zu protestieren. Erneut sollten mehrere geflüchtete Menschen von Karlsruhe aus über den Baden Airpark abgeschoben werden. Es handelte sich bereits um die zweite Sammelabschiebung aus Karlsruhe innerhalb von nur zehn Tagen. Mit Transparenten, Flyern und Fahnen zogen die … [Weiterlesen...]
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