Karlsruhe. Das "Offene Antifa-Treffen Karlsruhe" ist entsetzt über einen brutalen Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida am Dienstag, 14. April. "Vermummte BFE-Kräfte stießen, traten und schlugen uns von der Kreuzung in der Karlstraße", berichtete die Teilnehmerin Martina Lauf. Mindestens 13 DemonstantInnen seien bei der Räumung verletzt worden. Etwa 500 Männer und Frauen hatten sich am Dienstag seit 18.30 Uhr versammelt, um gegen den Kargida-Marsch zu demonstrieren. "Die Stadt … [Weiterlesen...]
BFE-Kräfte sollen Kargida-GegnerInnen getreten und geschlagen haben
Vorwürfe gegen Karlsruher Polizei
Klage gegen Polizeikessel bei Anti-Nazi-Demo in Göppingen abgewiesen
Hoffnung allenfalls auf die nächste Instanz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Die Polizei bekam Recht: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat nach der mündlichen Verhandlung am Donnerstag, 16. April, mehrere Klagen wegen des sogenannten Polizeikessels bei einer Nazidemo am 12. Oktober 2013 in Göppingen abgewiesen. Fünf Gegendemonstranten hatten gegen das Vorgehen der Polizei geklagt. Das Land Baden-Württemberg wurde vom Polizeipräsidium Ulm vertreten. Die fünf Kläger aus dem Raum Ulm hatten am 12. Oktober 2013 in Göppingen gegen den … [Weiterlesen...]
Sitzblockade in Freiburg
Piusbrüder, Polizeigewalt und die Pressefreiheit
Von Colin Derks - Freiburg. Die Piusbruderschaft veranstaltete am Freitag, 10. April, in Freiburg ihren diesjährigen „Marsch für das Leben“. Hunderte Menschen äußerten ihren Protest dagegen und wurden mit aggressiver Polizeigewalt konfrontiert. Auch die Pressefreiheit wurde kurzzeitig außer Kraft gesetzt. … [Weiterlesen...]
Polizei setzte im Oktober 2013 Naziaufmarsch brutal durch
Klage gegen Göppinger Kessel
Göppingen. Vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart (Augustenstraße 5) wird am Donnerstag, 16. April, um 10 Uhr im Sitzungssaal 1 eine Klage von mindestens vier Personen gegen das Land Baden-Württemberg verhandelt. Die Klage richtet sich gegen die Einkesselungen beim Protest gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 in Göppingen. Die Kläger sehen ihre Grundrechte beeinträchtigt. In Göppingen gab es am 12. Oktober 2013 einen Naziaufmarsch. Um ihn durchzusetzen, machte die Polizei mit 1700 … [Weiterlesen...]
Polizei geht in Karlsruhe erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Zulauf für Kargida bröckelt
Karlsruhe. Obwohl eine 28-Jährige nach einem Schlagstockeinsatz mit Verdacht auf Unterschenkelbruch ins Krankenhaus musste, sprach die Polizei von einem weitgehend ungestörten Verlauf: Zum fünften Mal hatte Kargida, ein Ableger der Pegida, für Dienstag, 31. März, in Karlsruhe zu einer Kundgebung auf dem Stephanplatz aufgerufen. Nach Polizeiangaben kamen rund 120 TeilnehmerInnen. Bereits vier Stunden vorher versammelten sich etwa 50 GegendemonstrantInnen dort zu einer Mahnwache gegen die … [Weiterlesen...]
Nazi-Anwohner greifen in Kaiserslautern AntifaschistInnen an
NPD marschiert ohne Publikum
Von unseren Reportern - Kaiserslautern. Ein machtvoller Aufmarsch sieht anders aus: Nur ungefähr 35 NPD-Anhänger folgten am Samstag, 14. März, dem Ruf nach Kaiserslautern. Dagegen waren dem Bündnis „Lautern blockiert“ zufolge 300 bis 350 GegendemonstrantInnen vor Ort. Nach seinen Angaben sind dreißig AntifaschistInnen in der Nähe eines Flüchtlingsheims von Nazi-Anwohnern aus einem Hinterhof heraus mit Eisenstangen, Baseballschlägern und Knüppeln angegriffen worden, wobei auch eine Bierbank in … [Weiterlesen...]
Trotz Polizeigewalt starker Widerstand gegen Rassistenaufmarsch
KARGIDA nach drittem „Spaziergang“ weiter auf absteigendem Ast
Von Colin Derks - Karlsruhe. Zum dritten Mal fand am Dienstag, 10. März, der inzwischen wöchentliche Aufmarsch von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Karlsruhe statt. Wie auch in den Wochen zuvor setzte die Polizei diese Demo aus Neonazis, Rassisten und selbsternannten „besorgten Bürgern“ mit einem Großaufgebot, Pfefferspray und Faustschlägen gegen den Widerstand hunderter AntifaschistInnen durch. Blockadeversuche von AntifaschistInnen Gegen 16.45 Uhr … [Weiterlesen...]
Polizei setzte zweiten KARGIDA-„Spaziergang“ mit massiver Gewalt durch
Zahn ausgeschlagen, Sanitäter weggestoßen
Von Colin Derks - Karlsruhe. In Karlsruhe gab es am Dienstag, 3. März, den zweiten so sogenannten „Spaziergang“ von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Nur unter Anwendung massiver Gewalt gelang es der Polizei, den Aufzug durchzusetzen. Rund 200 Teilnehmer, vornehmlich rechte Hooligans aus dem HoGeSa-Umfeld, Neonazis, Mitglieder der AfD und NPD, der Parteien „Die Rechte“ und „Die Freiheit“, „PI News“ und einige Rentner fanden sich am frühen Abend auf dem … [Weiterlesen...]
Gericht stellt Verfahren gegen Mitarbeiter der Beobachter News ein:
Satz mit x – war wohl nix
Stuttgart. Die Stadt Stuttgart und die Polizei scheiterten auf ganzer Linie: Der Versuch, einen Mitarbeiter der Beobachter News wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilen zu lassen, blieb am 15. Dezember 2014 ohne den gewünschten Erfolg. Richter Dr. Stolle stellte das Verfahren ein. Die Kosten des Kriminalisierungsversuchs hat die Staatskasse zu tragen. Michael Janker war am 16. Dezember 2013 auf einer Montagsdemo gegen Stuttgart 21 für die Beobachter News unterwegs und so … [Weiterlesen...]
Auch nach dem Verbot der AN Göppingen gilt: Antifaschismus bleibt Handarbeit
Gall mimt den Nazijäger
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall verbietet die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (wir berichteten). Das finde ich gut. Dabei zeigt er sich auffällig wortstark. Das macht mich ein wenig misstrauisch. In einer Pressemitteilung des Innenministeriums vom 18. Dezember 2014 ist unter anderem zu lesen: „Wir dulden in Baden-Württemberg keine rechtsextremistischen Vereinigungen, die in Programm, Vorstellungswelt und Gesamtstil eine … [Weiterlesen...]
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