Singen. Die Staatsanwaltschaft Konstanz soll diese Woche Strafbefehl gegen zwei der vier Beamten ausgestellt haben, die am 6. Februar 2021 ein elfjähriges Kind in Singen in Handschellen abgeführt und auf die Polizeiwache gebracht hatten (wir berichteten). Gegen zwei weitere tatverdächtige Beamten soll das Verfahren gegen Auflagen eingestellt worden sein. Die Vorwürfe gegen das Kind haben sich als vollkommen haltlos erwiesen. Daniel Strauß, Vorstandsvorsitzender des Verband Deutscher Sinti und … [Weiterlesen...]
Neue Entwicklung in Sachen "Kind in Handschellen abgeführt" in Singen
Strafbefehle gegen Polizisten
Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ rief bundesweit zum Aktionstag in Oberndorf auf
Heckler & Koch wurde blockiert
Von Paul Linker - Oberndorf. AntimilitaristInnen und InternationalistInnen des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ riefen für Freitag, 8. Oktober, bundesweit zu einem Aktionstag gegen die international agierenden Rüstungskonzerne Heckler & Koch und Rheinmetall Defence in Oberndorf am Neckar auf. Mehrere hundert AktivistInnen aus verschiedenen linken Strukturen und Organisationen folgten diesem Aufruf, solidarische Unterstützung gab es auch aus Frankfurt, und auch aus Berlin reisten viele … [Weiterlesen...]
Rüder Einsatz gegen Protestaktionen bei der Automobilmesse IAA
Polizeigewalt in München
Von Paul Linker - München. Es war ein ganz besonderes Spektakel, welches da Mitte September in München über die Bühne ging: die "IAA-Mobility". Wie schon 2019 in Frankfurt, haben nach der letztjährigen Coronapause der IAA nun auch im beschaulichen München zehntausende KlimaaktivistInnen und UmweltschützerInnen gegen die kapitalistischen Greenwashing-Versuche der Automobilindustrie engagiert und kämpferisch protestiert. Die Verantwortlichen dieses SUV-Events sahen sich trotz ihrer Versuche, … [Weiterlesen...]
In Schorndorf scheint ein Kriminalisierungsversuch fehlgeschlagen zu sein
Der „Freund und Helfer“ rudert zurück
Von Alfred Denzinger - Schorndorf/Aalen. Die Polizei beschuldigte in ihrer Pressemitteilung vom 29. August fünf junge Männer, in Schorndorf Wahlplakate der AfD beschädigt zu haben. Nach einer Meldung der Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) vom Montag, 31. August, "ruderte das Polizeipräsidium Aalen jetzt zurück“. Die Männer seien von einem Zeugen beobachtet worden, "wie sie im Bereich Aichenbachstraße / Feuerseestraße mehrere Wahlplakate der AfD beschädigten“, hieß es in der Pressemitteilung der … [Weiterlesen...]
Beim Protest in Urbach gegen AfD-Wahlkampfauftakt:
Geschubst, getreten, verletzt, festgenommen und gefesselt
Von Alfred Denzinger - Urbach. 50 AntifaschistInnen protestierten am Freitag, 6. August, lautstark vor der Urbacher Auerbachhalle, in der sich zum AfD-Wahlkampfauftakt rund 30 (dreißig) interessierte ZuhörerInnen einfanden. Die stärkste und augenscheinlich gewaltbereiteste Gruppe waren die Herrschaften der Polizei. Die Beamten schubsten und traten mit ihren Füßen auf die überwiegend jungen AfD-GegnerInnen ein. Mitgeführte Transparente wurden ihnen teilweise von Polizisten entrissen. Ein … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Die dju Nordrhein-Westfalen moniert mögliche Polizeigewalt gegen Journalisten in Düsseldorf
Lückenlose Aufklärung von Polizeiübergriff gefordert
Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi protestiert gegen die offenbar von Polizisten angewandte Gewalt gegen Journalisten bei einer Demonstration gegen das geplante nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Die Journalistengewerkschaft fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs. Offenbar sei es am Samstag, 26. Juni, in Düsseldorf zu polizeilichen Attacken gegen mehrere Kollegen gekommen, heißt es in einer … [Weiterlesen...]
Querdenker mobilisieren nach Karlsruhe - Polizei kesselt AntifaschistInnen ein
Protest gegen „Querdenker“
Von Sahra Barkini und unserer Redaktion - Karlsruhe. Das "Querdenker"- Spektrum rief am Donnerstag, 3. Juni - dem Fronleichnamstag - zu einer Großdemonstration nach Karlsruhe. Das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) wollte eine Ansammlung von CoronaleugnerInnen, AntisemitInnen, EsoterikerInnen und Rechten nicht unbeantwortet lassen. Es rief zu Protesten gegen die "Querdenker"-Versammlung zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf. Es beteiligten sich auch AktivistInnen des AABS (Antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis rief zur Gedenkdemonstration für George Floyd und andere Opfer von Rassismus auf
Wie sich Trauer in Widerstand wandelt
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der Tod des US-Amerikaners George Floyd jährte sich am 25. Mai erstmals. Anlässlich seines Todestages, aber auch um vieler anderer Todesopfer von Rassismus und Polizeigewalt zu gedenken, veranstaltete "0711united against racism" am Freitag. 28. Mai, eine Gedenkdemonstration. 340 überwiegend junge Menschen folgten diesem Aufruf und zogen nach einer kurzen Auftaktkundgebung vom Marienplatz durch die Innenstadt zum Eckensee. Die Polizei verhielt sich meist … [Weiterlesen...]
1000 Menschen beteiligten sich in Stuttgart an kreativem Protest gegen "Querdenker"
Erneut Corona-Party trotz Verbot
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Uns langt's - Querdenken stoppen" rief das Bündnis gegen Rechts für Samstag, 17. April, zu Protestaktionen gegen selbsternannte "Querdenker" auf. Ursprünglich waren zwei Versammlungen aus dem "Querdenker" Spektrum angekündigt. Diese verbot die Stadt Stuttgart. Daraufhin zogen die AnmelderInnen bis vor das Bundesverfassungsgericht, wo das Verbot abermals bestätigt wurde. Davon ließen sich QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen und rechte … [Weiterlesen...]
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