Von František Matouš - Zürich/Lausanne. Das vergangene Jahr verlief für unsere Kolleginnen und Kollegen bei der Presse besonders unerfreulich. Nach den Massenentlassungen bei der TX Group (Tamedia) und „20 Minuten“ folgte die Ankündigung des Abbaus von 150 Stellen bei CH Media. Und auch im neuen Jahr geht die Entlassungswelle weiter. Im Januar hat Ringier Medien Schweiz (RMS) im Zuge einer Neuorganisation den Abbau von insgesamt 75 Stellen angekündigt. Das Maß ist voll und der Widerstand … [Weiterlesen...]
Schweizer JournalistInnen gehen gegen Entlastungspläne auf die Straßen
Schwere Zeiten für Medienschaffende in der Schweiz
Türkisches Parlament berät über Gesetz zu "Desinformation und falschen Nachrichten"
Es droht das Ende der Pressefreiheit
Von Franziska Stier - Ankara. Die Regierungsparteien der AKP und der nationalistischen MHP reichten am 4. Oktober einen Gesetzesantrag an das türkische Parlament ein. Dieses Gesetz wird zu einer drastischen Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit führen, befürchten JournalistInnenverbände und -gewerkschaften. Auch 23 internationale Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit verteidigen, forderten die türkischen ParlamentarierInnen auf, den … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
Regierungssprecher Steffen Seibert:
„Wer Journalisten angreift, bedroht, verletzt, der steht weit außerhalb unserer demokratischen Ordnung“
Berlin. Die Bundesregierung verurteile den Angriff auf das "heute-show"-Team, erklärte der Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin und führte weiter aus: "Wer Journalisten angreift, bedroht, verletzt, der steht weit außerhalb unserer demokratischen Ordnung". Der Regierungssprecher verurteilte die Attacke auf ein ZDF-Team am 1. Mai. Es gebe immer mehr Fälle, in denen die Arbeit von JournalistInnen behindert und eingeschränkt werde. Darüber hinaus habe auch die Gewalt gegenüber … [Weiterlesen...]
Ein Verein, der nie existierte, kann nicht verboten werden - und der kann auch nicht klagen
Fortbestand des linksunten-Verbots ist ein Skandal
Leipzig/Göttingen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen das Verbot der alternativen Medienplattform linksunten.indymedia.org am Mittwoch Abend abgewiesen. Mit Verweis darauf, dass die Klagenden nicht berechtigt seien ein entsprechendes Verfahren anzustrengen, verweigert das Gericht in Leipzig eine inhaltliche Prüfung des Verbots. Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. fasst das Prozessgeschehen vom Mittwoch, 29. Januar, zusammen: „Um das Verbot von … [Weiterlesen...]
Beschuldigte Autoren bleiben dabei: Linksunten.indymedia war kein Verein
Angeklagte ohne Unrechtsbewusstsein
Berlin. Vor zwei Jahren verbot das Bundesinnenministerium die Internetplattform linksunten.indymedia. Drei Berliner AutorInnen erhielten im März Post. Sie bekamen eine Anklage wegen angeblicher Unterstützung des angeblichen Vereins linksunten.indymedia und angeblicher Verwendung dessen vermeintlichen Kennzeichens zur Stellungnahme zugestellt. Ihnen fehle jegliches Unrechtsbewusstsein, untermauerten Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze nun in einer Pressemitteilung: Sie … [Weiterlesen...]
Spektakuläre Polizeimeldung über mutmaßlich linke Farbschmierereien
Was ist ein Journalist im Vergleich zu einer Holzhütte?
Kommentar von Ferry Ungar - Rudersberg-Schlechtbach. Die Meldung schockierte das ganze Wieslauftal. Die Polizei gab am Freitag, 2. November, eine Pressemitteilung heraus, und die regionale Presse berichtete umgehend über das schwere Verbrechen mutmaßlich linker Terroristen: "Linke Farbschmierereien an Holzhütte"! Vermutlich ist das gesamte Abendland in Gefahr. Wo kommen wir hin, wenn derartige linke Verbrechen um sich greifen? Was daran ist es wert, dass ich mich überhaupt damit beschäftige? … [Weiterlesen...]
AfD wirbt auf Titelseite des Kölner Wochenspiegels – dju fordert:
Keine Anzeigengeschäfte mit Rechtspopulisten
Köln. Der Kölner Wochenspiegel hat vergangene Woche auf seiner Titelseite eine auffällige Anzeige der AfD-Fraktion Köln veröffentlicht. "Es ist absolut unverständlich, dass ein Tochterunternehmen des DuMont Verlagshauses an prominenter Stelle ausgerechnet der AfD ein Forum zur Selbstdarstellung bietet. Die Partei hat ein mehr als zweifelhaftes Verhältnis zur Pressefreiheit und damit zur Arbeitsgrundlage von Journalistinnen und Journalisten", kritisiert Peter Freitag, Mitglied im Vorstand der … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart - Internationale Demo in Freiburg angekündigt
Solidarität mit indymedia.linksunten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Freiburg. Das schlechte Wetter hielt rund 100 Menschen nicht davon ab, gegen das Verbot der Internetplattform "indymedia.linksunten" zu protestieren. Sie versammelten sich am Donnerstag, 31. August, auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Aufgerufen hatte die Rote Hilfe Stuttgart. Die RednerInnen erklärten ihre Solidarität mit den kriminalisierten Betreibern der Plattform und betonten: "Wir sind alle linksunten". Für Samstag, 9. September, ist eine internationale … [Weiterlesen...]
Protest gegen Verbot von "linksunten.indymedia" in Tübingen
International ein bedenkliches Signal
Tübingen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirkte am Dienstagvormittag, 29. August, an einem „Blaulichtgipfel: Für Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum“ mit, einer Wahlkampfveranstaltung der CDU im Tübinger Sparkassen Carré. Linke AktivistInnen nahmen dies zum Anlass, mit einem Transparent ihren Protest gegen das Verbot des linken Onlineportals "linksunten.indymedia" zum Ausdruck zu bringen. De Maizière hatte das Verbot der Medienplattform am vergangenen Freitag bekanntgegeben. … [Weiterlesen...]
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