Von Andreas Scheffel - Berlin. Die Polizei rückte am frühen Donnerstagmorgen zu Hausdurchsuchungen bei zwei Pressevertretern in Berlin an. Betroffen waren der Fotojournalist Po Ming ("PM") Cheung und ein weiterer Pressefotograf. Die Beamten des Landeskriminalamts Frankfurt und der Berliner Polizei nahmen bei PM Cheung einen Computer und eine Festplatte mit. Die Polizei will Aufnahmen des Fotojournalisten zu den Frankfurter Blockupy-Protesten im Jahr 2015 zur Strafverfolgung einsetzen. Dem … [Weiterlesen...]
Durchsuchungsaktionen bei Journalisten gefährden die Pressefreiheit:
Polizei beschlagnahmt Fotomaterial
Beim Protest von über 200 AfD-GegnerInnen in Mainz:
Empörung über Neonazi-Angriff auf Pressefotografen
Von Tape Lago und Christian Ratz – Mainz. Zwei Wochen nach dem Bundesparteitag der AfD wollten Mainzer AntifaschistInnen ein starkes Zeichen gegen die Partei von Frauke Petry setzen. So gingen am Samstag, 14. Mai, gut 200 AfD-GegnerInnen in Mainz auf die Straße, um gegen den von der Rechtsaußen-Partei stark propagierten Rassismus zu protestieren. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifa Rheinpfalz und Autonomal. Kurz nach dem Start der antifaschistischen Demonstration am Bahnhofplatz … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
Für Frieden und internationale Solidarität:
Protest gegen die Königsbronner Gespräche
Von Sandy Uhl - Königsbronn. Ein breites Bündnis rief am 9. April zur Kundgebung gegen die 5. Königsbronner Gespräche. Schwerpunkt war die Debatte um die „Flüchtlingskrise“. Aufgrund gleichzeitig stattfindender Aktivitäten von Neonazis in Süddeutschland hatten sich viele AntifaschistInnen kurzfristig entschlossen, gegen diese aktiv zu werden. Die Kräfte konnten daher nicht nur an einem Ort gebündelt werden. Dies wurde zwar von den Veranstaltern bedauert, jedoch als genauso wichtig im Kampf gegen … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
Harter Polizeieinsatz mit über 100 Verletzten überschattete den Tag in Stuttgart:
Vielfacher Protest gegen „Demo für Alle“
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Tolle Stimmung bei Musik von Irie Revoltés auf dem Schlossplatz, bei einer weiteren Kundgebung oberhalb und dem Kulturfest "Shakespeare in Love" vor der Stuttgarter Oper: Am bunten, kreativen und zum Teil auch entschlossenen Protest gegen die reaktionäre "Demo für Alle" beteiligten sich am Sonntag, 28. Februar, weit über 3000 Menschen. Der Tag wurde dadurch getrübt, dass die Polizei offensichtlich nicht mit dem Auftrag der Deeskalation in die Stuttgarter … [Weiterlesen...]
700 DemonstrantInnen gegen die AfD in Backnang:
Von Storch und Petry nicht willkommen
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Polizei erwartete weniger als 200 Menschen zur Kundgebung gegen die AfD-Veranstaltung in Backnang. Dies meldete der Radiosender 107.7 vor den anstehenden Protesten. Der AfD-Kreisverband Rems-Murr empörte sich am 23. Februar in einer Pressemitteilung über den "Versuch linksgrüner Kreise", mit wenig verhüllten Gewaltdrohungen aufzuhetzen. Als Beweis führte die Partei unter anderem an, dass dies schon "an der primitiven Parole 'No AfD' zu erkennen ist". … [Weiterlesen...]
Das Gedenken an die Geschwister Scholl darf nicht missbraucht werden:
Flashmob in Ulm gegen die AfD
Von unseren ReporterInnen - Ulm. AktivistInnen des „Kollektiv. 26 - Autonome Gruppe Ulm“ haben am Samstag, 27. Februar, einen Flashmob direkt vor dem Stand der AfD Kreisverband Ulm/Alb-Donau veranstaltet. Anlass war die Forderung der AfD-Chefin Frauke Petry, notfalls Schusswaffen an der Grenze gegen Flüchtlinge einzusetzen. Die erst vor ein paar Wochen wieder gegründete Gruppe des „Kollektiv.26“ ist im Raum Ulm aktiv. Laut eigener Aussage hat sie es sich zum Ziel gesetzt, eine Reihe von … [Weiterlesen...]
Nach Übergriffen bei Legida-Demos fordert die dju besseren Schutz von JournalistInnen:
Vor Gewalt nicht kapitulieren
Leipzig/Stuttgart. Die Leipziger Internetzeitung hat ihre Live-Berichterstattung von Legida-Demonstrationen eingestellt. Immer wieder waren JournalistInnen bei den Aufmärschen in Leipzig bedrängt worden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Verdi fordert von den Behörden, die Pressefreiheit zu schützen und eine ungehinderte Berichterstattung sicherzustellen. Cornelia Haß, Bundesgeschäftsführerin der dju, wertet die Vorgänge in Leipzig als "beschämende, nicht hinnehmbare … [Weiterlesen...]
Hamburger Richter erkannte keinen eindeutigen Widerstand:
Verfahren gegen Fotografen eingestellt
Hamburg. Der Freie Fotojournalist Eicke Hamann stand am Dienstag, 2. Februar, vor dem Amtsgericht St. Georg in Hamburg. Ihm wurde vorgeworfen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte am Rand einer Demonstration von "besorgten Eltern" Anfang letzten Jahres in Hamburg geleistet zu haben. Das klang überraschend angesichts von Videobildern, die kurz nach dem Vorfall durch verschiedene Medien gingen. Auf ihnen ist zu sehen, wie Polizisten gegen den Pressefotografen vorgingen. Auch der Richter erkannte … [Weiterlesen...]
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